80 Jahre Befreiung

Feiern, gedenken, antifaschistisch kämpfen Wie jedes Jahr werden wir uns auch dieses Jahr am 8. Mai wieder die Straßen nehmen um die Befreiung, das Aus der zwölfjährigen Naziherrschaft und das Ende des Weltkriegs in Europa zu feiern. Dass das kein Relikt aus alten Tagen ist, wird so deutlich wie schon lange nicht mehr: Der weltweite Vormarsch der Faschisten, die Zunahme an Kriegen quer über den Globus und das historische Aufrüstungsprogramm der kommenden Regierung zeichnen ein düsteres Bild. Doch von vorne: Was war am 8. Mai 1945 Mit Beginn des zweiten Weltkrieges 1939 wurde die Rassenideologie der NSDAP über die Grenzen des Deutschen Reiches hinausgetragen und besonders in bzw. nach Osteuropa […]

5 Jahre Gedenken an Hanau

Im Gedenken an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin fanden auch dieses Jahr in vielen Städten am 19. Februar 2025 – dem 5. Jahrestag des rassistischen Terroranschlags Aktionen und Kundgebungen statt, denn: Hanau ist überall. Überall ist es wichtig, gemeinsam und entschlossen gegen Rassismus vorzugehen. Gerade in der aktuellen gesellschaftlichen Lage ist es wichtiger denn je an die Opfer von rechtem Terror zu gedenken. Hier einige Aktionen in Süddeutschland: Landau 5 Jahre Hanau. 5 Jahre Trauer. 5 Jahre Gedenken. 5 Jahre Wut. Heute vor fünf Jahren wurden in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag […]

Fall der „Brandmauer“

Empörung zu Wut und Wut zu Widerstand Unsere Antwort: Gemeinsam und solidarisch gegen den Rechtsruck! Nachdem am 28.01.2025 der rassistische Antrag der CDU durch die Stimmen der AfD und FDP eine Mehrheit fand, ist die Empörung im Land groß. Darin wurde nicht nur eine Grenzschließung und rassistische Abschottungspolitik gefordert, sondern die CDU konnte auch eine Probefahrt in Richtung Schwarz-blau wagen. Sie kommt einer offenen Zusammenarbeit mit der AfD einen Schritt näher und kann SPD und Grüne erpressen, sich ihrer rechtsoffenen Politik noch weiter, als sie es sowieso schon tun, anzupassen. Bundesweit gehen nun tausende Menschen auf die Straße. Auch in Landau gab es am 30.01. eine große Demonstration an der […]

Gedenken am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Am 27. Januar jährte sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 80. Mal. Vielerorts gab es Veranstaltungen, öffentliche Gedenken und Kranzniederlegungen. An einem solchen Tag, besonders in diesem Jubiläumsjahr bekam die Erinnerung an die Shoa eine besondere Aufmerksamkeit. Wie ein antifaschistisches Gedenken aussehen kann, möchten wir mit den uns zugesandten* Beiträgen unten aufzeigen – denn wir wissen: Unsere Geschichte bedeutet Verantwortung. Sich mit der vernichtenden faschistischen Ideologie auseinanderzusetzen, lokale Geschichte zu recherchieren und sich mit ihr zu befassen und damit eine antifaschistische Erinnerungskultur zu ermöglichen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit, sie ist Mahnung und eine Grundlage für unsern Kampf heute.

Gedenken an Oury Jalloh – Rassismus tötet

Vor 20 Jahren, am 7. Januar 2005, verbrannte der aus Sierra Leone geflüchtete Oury Jalloh in Zelle 5 des Polizeireviers Dessau bei lebendigem Leib, an Händen und Füßen auf einer schwer entflammbaren Sicherheitsmatratze fixiert. Oury Jalloh war die dritte Person, die im Gewahrsam der Dessauer Polizei ermordet wurde, und die zweite in dieser Zelle. Am Tatort wurde kein Zündmittel gefunden. Ein Feuerzeug tauchte wenige Tage später im Labor des Landeskriminalamtes auf. Die polizeilichen Ermittler behaupteten, dass dieses Feuerzeug aus den Brandresten der Zelle 5 stamme und unter dem Leichnam von Oury Jalloh gelegen habe. Das Feuerzeug zeigte keinerlei Spuren von Kontakt zu Oury Jallohs Körper, seiner Kleidung oder der Matratze, auf […]

Gegen den AfD-Landesparteitag in Ketsch

Am 16. und 1711.2024 will der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch abhalten. Wir gehen auf die Straße und organisieren am Samstag, den 16.11., antifaschistischen Gegenprotest. Wir rufen dazu auf, sich uns anzuschließen und mit uns der AfD entgegenzutreten – auch und gerade dann, wenn sie aus den Städten ins vermeintlich ruhige Umland ausweicht, um ihre menschenfeindlichen Pläne weiter zu konkretisieren. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „Zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und […]

AfD-Stand am 09. November blockiert

Der 9. November verlief in diesem Jahr für uns deutlich anders als gewohnt. Der Umstand, dass die AfD an diesem Tag zum munteren Bratwurstessen und Glühweinsaufen auf den Danziger Platz im Horst lud und dass faschistische Gruppen zu einem Aufmarsch in Karlsruhe aufriefen, bewog uns dazu unsere Pläne anzupassen. So sollte es nach Stolpersteinputzen und einer Kofferaktion in den Vortagen am 9. November früh in Aktion gehen. Während eine kleinere Delegation einen Infostand in der Landauer Innenstadt abhielt, besetzten über 30 Antifaschist:innen den Platz des AfD-Infostands um dessen Aufbau zu verhindern. Den sichtlich überforderten AfD’lern blieb nichts als dumm in der Gegend rumzustehen und sich von zwei Seiten abschirmen zu […]

Kofferaktion in Erinnerung an die Reichspogromnacht

Gegen das Vergessen Zur Mobilisierung auf den 9. November haben wir an verschiedenen Plätzen in Landau Koffer mit Informationen zur Reichspogromnacht und Antisemitismus platziert. Die Koffer symbolisieren dabei die Vertreibung und Deportation von Jüdinnen und Juden im deutschen Faschismus, welche in der Reichspogromnacht ihren vorläufigen Höhepunkt fanden. Im Infoflyer machen wir dabei aber auch deutlich, dass der 9. November 1938 eben nicht im luftleeren Raum entstand, sondern sorgfältig vorbereitet wurde, unter anderem durch antisemitische Kampagnen und Stimmungsmache. Wir schreiben im Aufruf auch, dass wir „Erinnern heißt kämpfen“ ernst meinen und daher auch heute Widerstand gegen Faschisten organisieren, so auch diesen Samstag. Ihre Versuche Fuß zu fassen, ob es nun die […]

Wir müssen uns die Straße nehmen

In Landau tritt seit Kurzem die “Bürgerinitiative gegen Straßennamen-Umbenennung” auf. Sie möchten den Beschluss des Stadtrats abwenden, die Hans-Stempel-Straße, Kohl-Larsen-Straße und Hindenburgstraße umzubenennen. Ihr Argument: Geschichte könne nicht durch Namensänderung ausgelöscht werden. Dabei ist für sie ein QR-Code unter den aktuellen Schildern, welcher dann mal ab und an gescannt wird, wohl ausreichend um über die Geschichte aufzuklären. Laut ihnen „geht es ja nicht um den AdoIf-HitIer-PIatz.“ Doch genau hier liegt der Punkt: Faschistische Denkweisen bleiben im Stadtbild bestehen, solange ihre Namen dort verewigt sind. Die Umbenennung ist ein notwendiger Schritt, um eine antifaschistische Gedenkkultur zu fördern und durch die Benennung nach Antifaschist*innen die Geschichte gut aufzuarbeiten. Es sollte selbstverständlich sein, […]

Verschlepptes Verfahren endet mit Freispruch

Freispruch im Verfahren gegen den Versammlungsleiter der 8. Mai Demonstration 2022 in Landau Der Versammlungsleiter der Demonstration vom 8. Mai 2022 in Landau wurde am Mittwoch, den 10.07.2024, den ein oder anderen verschobenen Prozesstermin später (und auch zwei ausdrucksstarke 8. Mai-Demonstrationen in Landau später), freigesprochen. Der Vorwurf lautete, dass er das Zusammenhalten von Seitentransparenten nicht unterbunden hätte. Bereits der erste Prozesstag am 21.05.2024 fand unter einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot statt und ging mit einer Leibesvisitation aller Zuschauer:innen des öffentlichen (!) Prozesses einher. Am zweiten Prozesstag wurde das Prozedere ein wenig abgewandelt: Zuschauer:innen wurden durch eine Sicherheitschleuse geführt, Taschen durchleuchtet und vereinzelt hielt man auch dieses Mal eine Leibesvisitation für angebracht. […]

Antifaschistische Strukturen im Verfassungsschutzbericht

Am 03.06.2024 veröffentlichte der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz seinen Jahresbericht 2023. Im Kapitel „Linksextremismus“ geht er im „Phänomenbereich Antifaschismus“ auch auf die Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße (als Ortsgruppe der Antifa Süd) ein und wirft ihr vor, schlagkräftig gegen Nazis vorzugehen. Im Zuge dieses Berichts wird auch das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Landau erwähnt. Dieser, auf den ersten Blick harmlos erscheinende Bericht, verfolgt ein glasklares Ziel: Die Delegitimierung und Isolation antifaschistischer Strukturen. Nicht in wenigen Fällen kam es in der Vergangenheit nach Nennung im VS-Bericht zur Verwehrung von Räumlichkeiten oder Ausschlüssen aus Bündnissen. Wir verurteilen diesen Angriff auf unsere Strukturen und die damit einhergehende Delegitimierung antifaschistischer Politik. Der Verfassungsschutz ist keine politisch neutrale […]

Solidarität gegen Kriminalisierung von Versammlungsleiter

Wir halten zusammen! Aktuell findet am Landauer Amtsgericht ein Prozess gegen den Versammlungsleiter der Demonstration zum 8. Mai 2022 statt. Dem Genossen wird dabei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, da er an besagtem Tag das Zusammenhalten von Transparenten nicht unterbunden hätte. Der ursprüngliche Aufruf findet sich hier. Der erste Prozesstag am 21.05.2024 fand unter einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot statt und alle Zuschauer:innen des öffentlichen Prozesses mussten sich einer Leibesvisitation unterziehen. Die geladenen Zeugen, der Abteilungsleiter des Ordnungsamtes und zwei Polizisten konnten nicht wirklich etwas zu den Vorwürfen sagen oder sich so richtig an den Tag erinnern. Da der Staatsanwalt nun noch den Einsatzleiter hören will, muss der Prozess nun […]