AfD-Parteitag verhindern – die rechte Welle brechen!
Tickets könnt ihr im Linken Laden Trude Lutz (Münzgasse 4 in Tübingen) kaufen oder ihr schreibt uns eine Mail an otfr@mtmedia.org.
Ticketpreise: ermäßigt: 45 € | ver.di-Mitglieder: 35 € | normal: 70 €
Motiviert von unserer Demo am 1. Juni ist für uns ganz klar: wir werden den Widerstand gegen die AfD und eine allumfassende Rechtsentwicklung, die gerade um sich greift nicht abreißen lassen! Und das ist auch bitter nötig, denn auch wenn es noch weit entfernt scheint, rückt es immer näher: Im September stehen die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an. Dort besteht die realistisch Chance, dass die AfD die stärkste Kraft wird – eine rechte Regierungsbeteiligung ist nicht mehr nur ein Horror-Szenario, sondern tatsächlich im Bereich des Möglichen. Es braucht jetzt also eine antifaschistische Bewegung, die gut aufgestellt ist und der Rechtsentwicklung als Ganzes etwas entgegensetzt. Eine Bewegung, die diskutiert und informiert, die kein Blatt vor den Mund nimmt, um den Sozialabbau der Regierung zu kritisieren, und die Widerstand gegen die AfD auf der Straße organisiert. Werdet Teil dieser Bewegung fahrt am letzten Juni-Wochenende mit uns nach Essen um den AfD-Bundesparteitag zu verhindern. Dabei setzen wir auf einen breiten, direkten Protest und wollen uns den geplanten Blockaden anschließen. Also kommt mit, um uns zu widersetzen. Gemeinsam brechen wir die rechte Welle!
Auch nach dem 1. Juni gilt, was für in unseren Demo-Aufruf geschrieben haben, und in diesem Sinne mobilisieren wir auch nach Essen:
„Wie immer versucht die AfD also, den aktuellen Unmut sowie berechtigte Krisen- und Zukunftsängste für sich zu nutzen und bewusst in „rechte“ Bahnen zu lenken. Die soziale Fassade der AfD fällt bei genauerem Hinschauen aber schnell in sich zusammen: Die AfD ist für die Rente mit 70 oder noch später, will Steuern für Unternehmen und Reiche noch weiter senken, die Mitbestimmung von Betriebsräten einschränken, Tarifverträge aushöhlen und die Bundeswehr weiter aufrüsten. Sie will das Gesundheitssystem privatisieren und Gelder für Erwerbslose streichen, kurz gesagt: die AfD steht für eine Umverteilung von unten nach oben. Sie will mit ihrer völkischen, menschenfeindlichen und antifeministischen Politik alle Menschen ausgrenzen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie leugnet den menschengemachten Klimawandel, der unsere Existenz bedroht. Und trotzdem wird die AfD überdurchschnittlich oft von Arbeiter:innen gewählt, die sich von ihren pseudosozialen Versprechungen abgeholt fühlen. Diese rechten Versprechungen sind einfache Antworten auf aktuelle Sorgen, die nicht von ungefähr kommen: Reallohnverluste, Arbeitsplatzabbau, Inflation und steigende Energiepreise sind Folgen von kapitalistischen Krisen und Krieg, die vor allem arbeitende Menschen treffen. Der Aufschwung der AfD ist also auch eine Folge der unsozialen Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte, die sich immer weiter nach rechts entwickelt: Das ohnehin schon unmenschliche deutsche Abschiebegesetz wurde erst jüngst noch weiter verschärft, seit neustem gibt es die Bezahlkarte für Geflüchtete, das Streikrecht wird angegriffen und um die Bundeswehr aufzurüsten, hat die Regierung das Sozialsystem an allen Ecken und Enden zusammengespart. Das ist die Agenda aller Parteien, die sich zum Einen von der AfD treiben treiben lassen und zum Anderen selbst mit neoliberaler und rechter Politik auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Krisen reagieren. Diese Krisen werden in Zukunft nicht abebben, sondern sich noch weiter zuspitzen.
Die Rechte Welle rollt also weiter – um sie zu brechen, braucht es viele Menschen, die sich zusammenschließen und dem etwas entgegensetzen. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als die Faschist:innen in und um die AfD aktiv zu bekämpfen und der Partei gleichzeitig den Nährboden zu entziehen, indem wir in unserem Antifaschismus immer auch die soziale Frage stellen. So stehen wir ein für eine solidarische Gesellschaft und wehren uns gegen ihre rassistischen Spaltungsversuche.“
Wann? Am 28. Juni 2024 Wo? Auf Anfrage