Was befürchtet wurde ist nun eingetreten: Der Auslieferung von Maja wurde statt gegeben. Trotz eines Eilantrags beim Bundesverfassungsgericht (dem auch stattgegeben wurde) die Auslieferung zu stoppen, wurde Maja nach derzeitigem Informationsstand Freitagvormittag den ungarischen Behörden übergeben. Wir rufen zu Solidarität und Protest auf.
Es ist ungeheuerlich, dass die deutschen Behörden es offensichtlich für aktzeptabel halten Antifaschist*innen in ein autoritäres Regime wie Ungarn auszuliefern. Eine Demonstration wird es nächste Woche am Samstag den 6. Juli um 14 Uhr am Nürnberger Plärrer geben.
Zum Hintergrund:
Maja wird vorgeworfen am „Tag der Ehre“ 2023, einem Neonazi-Großevent in der ungarischen Hauptstadt Budapest, an körperlichen Auseinandersetzungen mit Neonazis beteiligt gewesen zu sein, ebenso wie viele weitere Beschuldigte Genoss*innen. Im vergangenen Dezember wurde Maja dann in Berlin festgenommen. Die ungarische Justiz stellte einen Auslieferungsantrag. Diese Entscheidung hat das Kammergericht Berlin jetzt getroffen. Der „Solikreis Nürnberg“, welcher sich u.A. um die Solidaritäts-Arbeit für unsere Nürnberger Genossin Hanna, welche seit Anfang Mai in U-Haft sitzt und ebenfalls Beschuldigte im sogenannten „Budapest-Komplex“ ist, ruft morgen zu einer Kundgebung und nächsten Samstag zu einer Demonstration in Nürnberg auf. Denn es ist völlig klar, was eine Auslieferung nach Ungarn für unsere Genoss*innen bedeutet: Eine unverhältnismäßig höhere Strafe, die eine stark politisch beeinflusste Justiz fällen wird und menschenunwürdige Haftbedingungen, wie mangelnde Versorgung und Drangsalierung durch die Wärter.
Wir werden nicht zulassen, dass still und heimlich junge Menschen an das autoritäre Ungarn ausgeliefert werden können!
Wir sagen egal ob Maja, Hanna oder sonst wer – Keine Auslieferung von Antifas nach Ungarn!
Stoppt die Auslieferungen ins rechtsautoritäre Ungarn! Holt Maja zurück – Free Hanna!
Wann? Am 6. Juli 2024 um 14:00 Uhr Wo? Am Plärrer,