Es ist gut und ermutigend, dass auch in Heidelberg zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße gegangen sind. Seitdem in Reaktion auf das sogenannte Geheimtreffen in Potsdam ein landesweiter Aufschrei gegen rechts in Massenprotesten mündete, befindet sich die AfD an vielen Stellen in der Defensive.
In vielen Städten bilden sich breite Bündnisse, die gemeinsam gegen den Rechtsruck und die AfD vorgehen wollen. In manchen Fällen bestehen sie aus Bürger*inneninitiativen, Vereinen und Gewerkschaften, in anderen sind sie durch Parteien geprägt. Auch in Heidelberg hat sich das Bündnis „Kein Schritt nach rechts“ gegründet.
Wir haben uns dazu entschieden, uns für eine antifaschistische Kampagne mit dem Namen „Solidarität statt Nationalismus“ zusammenzuschließen. Wir halten diesen Schritt für notwendig, da für uns politische Gründe dagegen sprechen, uns ausschließlich im Bündnis „Kein Schritt nach rechts“ zu engagieren.
Um gegen rechte Politik vorzugehen, halten wir die Kritik an der Regierung für zwingend notwendig. Ob bewusst oder nicht: Wer nur von den Abschiebeplänen der AfD spricht, ohne die Abschottungsgesetze der Ampelregierung und der EU zu erwähnen, kann den Rechtsruck nicht bekämpfen und verteidigt den Status Quo.
Weder die AfD noch die anderen bürgerlichen Parteien bieten einen Ausweg aus dieser Politik, sondern verbreiten rassistische Feindbilder und Durchhalteparolen.
Deshalb wollen wir mit dieser Kampagne dem Rechtsruck entgegenwirken, indem wir seine Akteur*innen, allen voran die AfD, aktiv bekämpfen, während wir eine Alternative zu rechter Politik und zu den bestehenden Verhältnissen aufzeigen.
Eine solidarische Alternative zu rassistischem Grenzregime und Nationalismus, zu bürgerlicher Herrschaft und Klassengesellschaft.
Wann? Am 12. März 2024 um 19:00 Uhr Wo? ZEP (Zeppelinstraße)