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Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo

Diese Gesellschaft ist grundlegend aufgeteilt anhand der Eigentumsverhältnisse.

Wir, die arbeiten müssen, um unseren Lebensunterhalt zu sichern und die Familie zu ernähren, und einige Wenige, denen die Betriebe, Unternehmen, Fabriken und Immobilien gehören. Diese besitzende Klasse, die Kapitalist:innen, bestimmen darüber wie lange wir zu arbeiten haben und wie wir zu leben haben – da sie entscheiden, wie viel sie für unsere Arbeit zahlen, wie hoch die Mieten oder wie teuer die Lebensmittel sind.

Um den Verhältnissen etwas entgegen zu setzen organisieren wir uns in Karlsruhe gegen Krise, Kapital und beteiligen uns als klassenkämpferischer Teil der Belegschaften und Gewerkschaften am 1. Mai an den DGB-Aktivitäten.

Klassenkämpferisch?

Es liegt auf der Hand: das die Eigentümer:innen von Mietswohnungen, Firmen und Großkonzernen als besitzende Klasse im kapitalistische System Gewinne mit uns machen. In einem auf Profit ausgerichteten Wirtschaftssystem sind sie darauf angewiesen, zu wachsen, um konkurenzfähig zu bleiben. Das bedeutet die Produktionskosten und somit auch unsere Löhne, so niedrig wie möglich zu halten. Gerade in Zeiten, in denen die Wirtschaftskrise nicht mehr wegzureden ist und sich die Widersprüche zwischen den Klassen zuspitzen, werden wir klar Position beziehen.

Das bedeutet auch, Tarifverhandlungen konfrontativ zu führen und nicht mit sozialpartnerschaftlichen Kuschelkurs. Erkennen, dass die Arbeitgeber:innen unsere Gegner:innen sind und nie unsere Verbündeten sein können, ist wichtig, um für unsere Interessen einzustehen und zu kämpfen.

Warum positionieren wir uns für Frieden?

Frieden wird nicht mit Waffen geschaffen. Sich für Frieden einzusetzen, bedeutet gegen Krieg aktiv werden. Denn Krieg bedeutet, dass unsere Klasse stirbt – egal auf welcher Seite. Kriege werden geführt um der Kapitalseite im nationalen Wettbewerb mit anderen Konzernen, Ländern und Machtblöcken den Machterhalt zu sichern oder auszubauen – das heißt Sterben für Machtspiele, Profitstreben und Absatzmärkte.

Während wir mit der provozierten Inflation klar kommen müssen, mit schlecht gemeinten Heiztipps abgespeist oder unsere Streiks als “unverhältnismäßig” dargestellt werden, produzieren deutsche Konzerne Waffen und fahren Rekordgewinne ein. Politiker:innen schaufeln den Weg frei für Waffendeals und glänzen in Kriegsrethorik. Jetzt werden auch noch die Schulen verstärkt zur Rekrutierungsfläche für die Bundeswehr genutzt und die Krankenhäuser sollen kriegstauglich werden.

Daher kann es für uns nur heißen: Wir richten uns klar gegen die Normalisierung von Krieg! Wer Waffen liefert, tötet Arbeiter:innen!

Ampel, CDU, AfD – Für was stehen die bürgerlichen Parteien?

Die Regierungsparteien stehen für Sozialabbau und Sanktionen gegen Sozialhilfeempfänger:innen, Abschiebewahn und Ausbau der Festung Europa, Schuldenbremse, kaputtgespartes Gesundheitswesen, verbale Angriffe auf das Streiksrechts, fehlende Investionen in die Schiene bei gleichzeitiger Eskalation im Waffengeschäft und der Versuch, Deutschland wieder kriegstauglich zu machen.

Während steigende Lebenshaltungskosten und Existenzangst den Nährboden für faschistische Hetze anreichert, positionieren sich viele gerade gegen die AfD. Und das ist gut so!

Aber wenn vor allem auch Arbeitgeberverbände und bürgerliche Parteien Fähnchen gegen Rechts schwingen, dann kaschiert das nicht, welche ganz eigene Rolle die bürgerlichen Parteien im Rechtsruck spielen und wie Arbeitgeber:innen Rassismus nutzen, um Belegschaften zu spalten und Löhne zu drücken.

Eine andere Welt ist möglich!

Um mit den Krisen zu brechen, ohne Existenzangst und in Sicherheit leben zu können, werden wir die Gesellschaft grundlegend verändern.

Wir brauchen eine andere Art des Miteinanders, das uns nicht in den Krieg führt und uns nicht als Arbeiter:innen gegeneinander ausspielt. Ein Zusammenleben, das unsere Grundbedürfnisse nach Wohnraum, Nahrung, Freizeit und Sicherheit stillt. Eine Gesellschaft in der politische Entscheidungen gemeinsam nach unseren Bedürfnissen getroffen werden. Wir eignen uns unsere eigenen Arbeitskraft wieder an, damit wir gemeinsam entscheiden, was produziert wird und wie wir arbeiten.

Sprich, das gute Leben für alle, oder wie wir es benennen würden: Die sozialistische Gesellschaft.

Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, aber wir können schon heute ganz konkret anfangen:

Statt Ellbogengesellschaft braucht es Solidarität und Kollegialität. In den Betrieben bedeutet das, dass wir gemeinsam für Verbesserung, für Mitbestimmung und Transparenz einzustehen. Ob in Betriebsgruppen, im Betriebsrat oder politischen Gruppen aktiv für branchenübergreifende Unterstützung der Arbeitskämpfe und Streiks.

Bei allem was wir erreichen wollen, alles müssen wir selber machen.

Dazu schließen wir uns unter Belegschaft zusammen und organisiseren uns bei der Arbeit, in Gewerkschaften und auf der Straße gemeinsam für unsere Interessen.

Wann? Am 1. Mai 2024 um 10:30 Uhr Wo? Friedrichsplatz

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