Als Klasse kämpfen für Frieden – gegen Aufrüstung, Krieg und Wirtschaftskrise
Arbeitsplatzabbau, Lohndrückerei, Aufrüstung und Krieg, Sozialabbau, Rechtsruck. Das ist kein zufälliges Elend, sondern Klassenkampf von oben. Es ist die Folge einer tiefen Krise, in der der globale Kapitalismus steckt.
Die Funktionsweise des globalen Kapitalismus ist alles andere als nachhaltig: seit Jahrzehnten dominiert die USA mit ihrer imperialistischen Vormachtstellung die Weltmärkte und exportiert Waren und Kapital. Große Teile der Welt werden so durch Ressourcenraub und der Überausbeutung von Arbeitskraft in Abhängigkeit gehalten. Kleinere imperialistische Staaten wie Deutschland konnten sich in den vergangenen Jahrzehnten im Fahrwasser der USA bewegen und so ihren Einfluss vergrößern.
All das gerät aktuell ins Wanken: das immer stärker werdende China greift seit einigen Jahren mit verbündeten Staaten wie Russland und dem Iran die Vormachtstellung des westlichen Blocks an. Das wirkt sich ganz direkt auf die deutsche Wirtschaft aus, die das auf die Menschen, die hier leben und arbeiten abwälzt. Während die Kapitalisten der deutschen Autoindustrie nicht in dessen Umbau investieren, bietet die chinesische Konkurrenz seit Jahren gute und günstige E-Autos an. Die Folgen für Deutschland sind u.a. die Umstellung der Produktion auf Rüstung, bspw. bei Zuliefererbetrieben wie „Continental“, ein massiver Stellenabbau und eine Differenzierung beim Tarifvertrag zu unseren Lasten. Circa 70.000 Industriearbeitsplätze haben die Kapitalisten in 2024 gestrichen. Weitere 100.000 Menschen könnte es in diesem Jahr treffen. Das sind über 8.000 Menschen, die monatlich ihren Job verlieren könnten. All das passiert aktuell ohne großen und flächendeckenden Widerstand. Das haben die Kapitalisten wohl auch bemerkt und ziehen ihre Schlüsse. Nach Audi und VW zieht nun auch Mercedes-Benz nach. Erst kürzlich verkündete der Automobilhersteller ein Sparprogramm, dem der Gesamtbetriebsrat weitestgehend widerstandslos zustimmte. Die Folgen sind Lohnverzicht und Stellenstreichungen bei gleichzeitiger Produktivitätssteigerung. Während die Kapitalisten ihr Versagen auf unseren Rücken abwälzen, hält die Führung der IG Metall weiter am Traum der Sozialpartnerschaft fest, gibt sich mit dem absoluten Minimum zufrieden und verhindert so wichtige Erfahrungen im Klassenkampf von unten.
„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“
– Jean Jaurès
Wäre dem nicht schon genug, stehen zudem alle Zeichen auf Krieg. Krieg ist die unausweichliche Folge der kapitalistischen Konkurrenz. Krieg ist die ultimative Krise. Die Ukraine ist dabei nur das uns räumlich nächste Beispiel einer Eskalationsspirale, die sich auf der ganzen Welt abzeichnet: ob im Kongobecken, im Sudan, Syrien, Kurdistan, Palästina, Myanmar, Nord- und Südkorea, Taiwan oder den Philippinen. Diese Kriege sind weder das Werk einzelner verrückter Machthaber, noch geht es um Frieden, Werte oder um Demokratie. Sie sind die Konsequenz der imperialen Logik: Einflusssphären, Handelsrouten oder der Zugang zu Rohstoffen sind unter Kapitalist:innen stets umkämpft – wenn es zu keinem friedlichen Abkommen kommt, dann eben mit Gewalt.
„Der Hauptfeind steht im eigenen Land“
– Karl Liebknecht
Dieser Kriegsbegeisterung kann sich keine bürgerliche Partei entziehen und „sogar“ vermeintliche Pazifisten wie die Grünen gewinnen dem Krieg etwas ab, wenn man ihn nur richtig – feministisch oder werteorientiert – verpackt. Denn der Traum einer dominanten EU unter deutscher Führung ist nicht umsonst zu haben. Deshalb sind 900 Milliarden für die Bundeswehr und die Wiedereinführung der Wehrpflicht jetzt auch für die Grünen Ehrensache. Hier zeigt der bürgerliche Staat sein wahres Gesicht: er ist der Staat der Herrschenden. Denn weder werden die Bonzen im Krieg sterben, noch müssen sie ihn bezahlen. Im Gegenteil: die Kapitalist:innen – allen voran Rheinmetall und Co. – verdienen sich eine goldene Nase, während wir, unsere Geschwister und unsere Kinder auf dem Schlachtfeld töten oder sterben sollen. Die Folgen dieser Kriegspolitik sind immens hohe Kürzungspakete wie derzeit in Tübingen: man spart bei den Beschäftigten im öffentlichen Dienst (Kitas, Krankenhaus, ÖPNV,…) und fährt einen Großangriff auf die sozialen Errungenschaften der Arbeiter:innenbewegung. Debatten um die Höhe des Arbeitslosengeldes, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder das Streikrecht sind dafür nur einige Beispiele. Die jüngste Tarifrunde im öffentliche Dienst zeigt, was die Zukunft bringen wird: die Medien skandalisieren unsere Forderungen und allein um Reallohnverluste zu verhindern, braucht es harte Kämpfe. Deshalb müssen wir unsere Gewerkschaften wieder zu echten Kampforganisationen mit klarer Antikriegshaltung machen.
Antifa heißt Klassenkampf!
Rechte und faschistische Kräfte wie die AfD nutzen die kapitalistische Krise aus: sie betreiben soziale Demagogie, präsentieren sich als Anti-Kriegs-Partei und spielen sich als diejenigen auf, die den Mächtigen mal so richtig auf die Finger hauen würden. In Wahrheit stehen sie aber auf der Seite der Reichen. Denn wer die Wut und Unzufriedenheit auf Geflüchtete oder Arbeitslose lenkt, spaltet diejenigen, die von den Kapitalisten ausgebeutet und beherrscht werden. Ihre sprachlichen Nebelkerzen von Volk und Nation verhindern, dass sich die Menschen ihrer eigenen Lage bewusst werden und aufstehen gegen Staat und Kapital. Die anderen bürgerlichen – „demokratischen“ – Parteien stehen dieser Entwicklung entweder hilflos gegenüber oder tragen sie gerne mit.
Revolutionen beenden Kriege!
Wir sagen deshalb: ganz sicher nicht die AfD, aber auch keine der anderen bürgerlichen Parteien – und geben sie sich noch so links – werden uns aus dem Kreislauf der Unterdrückung und Ausbeutung befreien. Das müssen wir schon selbst in die Hand nehmen und kämpfen! Nur, wenn wir den Kapitalismus überwinden, kann es nachhaltigen Frieden und Gerechtigkeit geben. Dann können wir ein System aufbauen, in dem wir nicht nach der Logik des Profits produzieren, sondern das, was die Gesellschaft braucht. Eine Demokratie im wahrsten Sinne des Wortes. Dann gibt es keine Ausbeutung mehr und das Lohnsystem ist Geschichte. Dann gehören die Fabriken uns, jeder hat eine sichere Arbeit, niemand muss auf der Straße leben und jeder hat genug Geld zum Leben.
Das scheint in der aktuellen Lage mehr als weit entfernt. Aber: in kriegerischen Zeiten liegt auch ein Potenzial für unser Anliegen. Die Oktoberrevolution beendete den Ersten Weltkrieg 1917 im Osten und erst mit der Novemberrevolution in Deutschland endete er auch im Westen. Lasst uns also die Kriegstreiber vor unserer Haustüre angehen und überall darüber aufklären, dass diese Kriege die Kriege der Reichen sind – nicht unsere! Baut mit uns die revolutionäre Bewegung auf und kämpft gegen Krieg, Rechtsruck und Sozialabbau – am 1. Mai und jeden Tag!
Schließt euch uns an und kommt in den antikapitalistischen Bereich auf der DGB-Demonstration am 1. Mai!
Wann? Am 1. Mai 2025 um 10:15 Uhr Wo? Post-Apotheke (nähe Karlstraße)