apr 17

Gegen Einschränkung des Demonstrationsrechts

Wir müssen reden über das Demonstrationsrecht in Nürnberg! Zum 1. Mai und an allen Tagen! Warum? Weil in den vergangenen Jahren in Nürnberg das Demonstrationsrecht von Seiten der Stadt Nürnberg und der Polizei immer weiter eingeschränkt wird.

Warum passiert das? Protest und Demonstrationen sind unbequem, weil sie etwas an dem politischen und gesellschaftlichen Status Quo verändern wollen. Das stört bisweilen das Image der Stadt Nürnberg und den gewünschten Ablauf von Konsum und Tourismus in der Stadt.

Wir werden Einschränkungen unserer Demonstrationsrechte nicht weiter hin nehmen! Nicht am 1. Mai, nicht bei Streiks, nicht bei antifaschistischem Protest und auch bei keiner anderen Gelegenheit. Als linke Bewegung haben wir genügend Erfahrungen gemacht, wie Verboten und Repression begegnet werden kann. Lasst uns daraus lernen und die Demonstrationseinschränkungen zurück drängen! Für ein besseres Morgen!

Wann? Am 17. April 2023 um 10:00 Uhr Wo? Ordnungsamt

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