Mass-Voll, Freiheitstrychler und weitere rechte Akteure sowie Verschwörungstheoretiker:innen mobilisieren für Samstag, den 21. Oktober, zu einer «Dreiländer-Demo» nach Basel. Besammlungsort soll der St. Johanns-Park sein. Das wollen wir nicht zulassen! Deshalb rufen wir alle dazu auf, sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen!
Mass-Voll, die bei den Nationalratswahlen Ende Oktober 2023 unter anderem in Listenverbindung mit der SVP kandidieren, setzte sich in letzter Zeit immer deutlicher mit rechtsextremen Organisationen wie z.B. der Jungen Tat in Verbindung.
Der offen rechtsextreme Nicolas Rimoldi – Aushängeschild von Mass-Voll und aktueller Nationalratskandidat – wird dabei als Redner angekündigt. Er war kürzlich gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Tat an einer Demonstration in Wien, an der unter dem Begriff der „Remigration“ die Massenausschaffung aller nichteuropäischer Migrant:innen gefordert wurde. Die Neue Rechte will so dem faschistischen Wunsch von völkischer Reinheit nachzukommen. Seinen Ausflug verband Rimoldi mit einem Besuch an Hitlers Geburtsort Braunau.
Klar ist: Mass-Voll und die Nazis der Jungen Tat zeigen nun immer mehr – wie neulich an einer Demonstration in Sissach oder bei einer inszenierten Aktion an der Grenze im Tessin – auch öffentlich wie nahe sie sich stehen. Rimoldi reiht sich mit seiner Haltung und seinen Aussagen in eine faschistische Tradition ein. Diese inhaltliche Angleichung von Mass-Voll und der Jungen Tat ist ein Versuch faschistische Ideologien in die breite Bevölkerung zu tragen. Es erstaunt deshalb auch nicht, dass diese „Dreiländer-Demo“ genau ein Tag vor den Nationalratswahlen stattfinden soll.
Während es vor fast fünf Jahren die rechtsextreme PNOS war, die nach Basel zu einer Kundgebung aufrief und von einer starken antifaschistischen Mobilisierung verjagt wurde, ist die Situation heute eine Andere:
Die PNOS hat sich mittlerweile aufgelöst, aber die Bedrohung durch faschistische Kräfte ist seither nicht geringer geworden, im Gegenteil. Es gibt einen deutlich spübaren Rechtsruck in der Gesellschaft. In der Schweiz hat beispielsweise die SVP ihren Ton deutlich verschärft (im Wahlkampf spricht sie von einem „Krieg um die Kultur“) und überall in Europa haben rechte und faschistische Parteien Aufwind.
Die anstehende Mobilisierung ist der Versuch der Neuen Rechten, zusammengesetzt aus Verschwörungstheoretiker:innen, Neonazis und parlamentarischen Rechten, gemeinsam aufzutreten, sich zu vernetzen und Wahlkampf zu betreiben. Dabei stehen ihre Positionen für ein Frauen- und queerfeindliches sowie für ein zutiefst rassistisches und antisemitisches Weltbild.
Umso wichtiger ist es, dass wir uns den wachsenden rechten Strukturen gemeinsam in den Weg stellen.
Werden wir gemeinsam aktiv um einmal mehr zu zeigen, dass Basel kein Pflaster für Rechtsextreme ist.
21.10.2023 – St. Johannspark Basel – 11:30 Uhr.
Nazis raus aus unseren Quartieren! Nazis raus aus unseren Städten!
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