Mit über 350 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen haben wir heute am 23. Februar 2024 in Pforzheim gegen Faschismus und die fortschreitende Rechtsentwicklung demonstriert. Anlass war wie die Jahrzehnte zuvor, schon die faschistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg. Die Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ nehmen traditionell den Jahrestag der Zerstörung Pforzheims zum Ende des 2. Weltkriegs zum Anlass die Geschichte umzudeuten und die deutsche Schuld an Faschismus, Krieg und dem Tod von Millionen von Menschen zu leugnen.
Anders als die letzten Jahre haben wir uns dieses Jahr dazu entschlossen nicht auf den Wartberg zu ziehen und die Rechten direkt mit unserem Protest und Widerstand zu konfrontieren, sondern durch die Pforzheimer Innenstadt zu demonstrieren. Die Mahnwache auf dem Berg hat seit Jahren an Bedeutung verloren. Nicht nur werden es von Jahr zu Jahr weniger, ihnen fehlt dort oben hinter doppelter Polizeiabsperrung auch mittlerweile sämtliche Außenwirkung. Das liegt nicht zuletzt daran, dass wir jahrelang die Nazis auf dem Berg angegangen sind, Blockaden durchgeführt haben und so den Handlungsspielraum des „FHD“ immer weiter eingeschränkt haben. Gleichzeitig schreitet aber die gesellschaftliche Rechtsentwicklung im Kontext der kapitalistischen Krisenwellen weiter voran. Die AfD ist derzeit der politisch-organisatorische Ausdruck dieser Rechtsentwicklung und speist sich aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. Sie stellen gerade die größte tatsächliche rechte Gefahr dar, und werden nach aktuellen Einschätzungen mit den Ergebnissen der Landtagswahlen im Herbst tatsächliche staatliche Gestaltungsmacht erlangen.
Unser Verhalten zum 23. Februar in Pforzheim ist daher auch ein Ausdruck als politische Widerstandsbewegung auf diese gesellschaftlichen Verhältnisse zu reagieren. Denn während die Faschist:innen vom „FHD“ weitestgehend isoliert auf dem Berg stehen, schwappt diese Rechtsentwicklung in der Mitte der Stadtgesellschaft weiter voran. Unsere Aufgabe als antifaschistische Bewegung muss es daher sein diese rechte Welle zu brechen – ein Ziel das wir nur dann erreichen können, wenn sich breite gesellschaftliche Kreise an diesem Vorhaben beteiligen.
Jetzt ist die Zeit zu handeln.
Besonders freut es uns daher, dass wir mit den verschiedenen Redebeiträgen von Antifa-Gruppen, aber auch Gewerkschafts-Vertrertern ein Teil dieser notwendigen Breite auf unserer Kundgebung abbilden konnten. Wir mögen zwar nicht in allen politischen Fragestellungen immer die gleiche Positionen vertreten, was uns aber eint ist die Erkenntnis, dass wir im Kampf gegen Rechts als Klasse der Lohnabhängigen gemeinsam stehen müssen, wenn wir Erfolg haben wollen. Mit der heutigen Aktion sind wir zusammen mit allen Anwesenden in Pforzheim einen wichtigen Schritt in diese Richtung gegangen, an den es zukünftig auch in Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen anzuknüpfen gilt.
Lasst uns gemeinsam die rechte Welle brechen!
