Burschenfrühschoppen wieder erfolgreich gestört BerichtTübingen OTFR Tübingen|15.05.24 Heute [13.05.2024] haben wir den Burschenfrühschoppen auf dem Platz hinter dem technischen Rathaus erfolgreich gestört. Das zweite Jahr in Folge war das peinliche Besäufnis der Tübinger Verbindungen und Burschenschaften sehr spärlich besucht, dass die Burschenschaftler nicht mal alle Biertischgarnituren aufgebaut haben. Es wurden mehr Cops (inkl. BFE und Hunde) angekarrt als Burschis den Weg zum Frühschoppen gefunden haben. Trotz kurzer Mobilisierungszeit und Feiertag haben wir es geschafft mit ungefähr 50 Antifaschist:innen die zentralen Zugangswege zeitweise zu blockieren. Damit war es für die Burschis nicht möglich ungestört und ohne Polizeischutz zu den Bierbänken zu kommen. Das hat ihnen den geselligen Charakter der Veranstaltung auch dieses Jahr versaut und die öffentliche Wirkung […]
Faschistischer Think Tank „Institut für Staatspolitik“ löst sich auf BerichtThüringen Perspektive Online|14.05.24 Kapitulation oder Täuschungsmanöver? Der Think Tank „Institut für Staatspolitik“ gilt als ideologisches Rückgrat der faschistischen Bewegung in Deutschland. Jetzt hat er seine Auflösung angekündigt. Was steckt dahinter? Das “Institut für Staatspolitik” (IfS) wurde im Jahr 2000 von den faschistischen Ideologen Götz Kubitschek und Karl Heinz Weißmann in Schnellrode, einem Ort in Thüringen, gegründet. Die „Denkfabrik” wurde schnell zu einem zentralen Bestandteil der faschistischen Bewegung und lieferte das ideologische Rückgrat vor allem für die sogenannte „Neue Rechte“ und später für die AFD – insbesondere für den völkischen Flügel der AfD um Björn Björn Höcke. Dieser und viele seiner Parteikolleg:innen sind auch gern gesehene Gäste in Schnellroda. Jetzt berichtet die Zeitung Cicero, […]
Die AfD ist ein Verdachtsfall BerichtMünster Sebastian Weiermann (nd)|14.05.24 Verfassungsschutz darf AfD als rechsextremen Verdachtsfall einstufen Am Montagmorgen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung verkündet, die viele Beobachter*innen erwartet hatten: Das Bundesverfassungsgericht hat rechtmäßig gehandelt, als es die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihre Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) als rechtsextreme Verdachtsfälle eingestuft hat. Den mittlerweile formal aufgelösten völkisch-nationalistischen »Flügel« innerhalb der AfD durfte der Inlandsgeheimdienst als »erwiesen extremistische Bestrebung« einstufen. Das ist die höchste Kategorie im Einstufungssystem des Verfassungsschutzes. Der Verdachtsfall ist eine Stufe niedriger. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte im März begonnen, sollte eigentlich nach zwei Verhandlungstagen enden, wurde dann wegen einer Antragsflut der AfD bis zum Juli verlängert, ist aber jetzt schon zu einem Ende […]
Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfstand BerichtUlm AKKU|13.05.24 Wir sind heute am 11.05.24 in Ulm auf die Straße gegangen gegen die AfD. In der Spitze haben sich 50 Menschen der Kundgebung angeschlossen, danke an alle die am Start waren! Laut und deutlich hörbar bis zum AfD Stand hin haben wir klare Position bezogen. Dabei hatten wir bei gutem Wetter, Musik, Parolen rufen und gespendeten Brezeln + Trinken (vielen Dank!) eine Menge Spaß. Viele Menschen die vorbei liefen zeigten ihre Unterstützung und kamen mit uns ins Gespräch. Am AfD Stand standen die üblichen Verdächtigen, nur mit mehr eigenen Aufpassern als sonst. Für uns ist klar, dass kann nur ein erster Schritt sein um die Rechte Welle zu brechen – […]
Demonstration und Aktionen zum Tag der Befreiung vom Faschismus BerichtLandauRems-Murr-KreisIngolstadtTübingenVillingen-Schwenningen 5 Gruppen|12.05.24 Landau: 130 Teilnehmer:innen bei antifaschistischer Demonstration zum Tag der Befreiung vom Faschismus Wie jedes Jahr waren wir auch an diesem 8. Mai auf der Straße, um an die Befreiung vom Faschismus vor 79 Jahren zu erinnern, den Opfern des Faschismus zu gedenken und Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, um auch heute wieder erfolgreich gegen faschistische Kräfte aktiv zu sein. Bereits am Vormittag versammelten wir uns auf dem Friedhof, um am Denkmal für die Opfer des Faschismus Nelken und Kerzen niederzulegen und einen Moment des Gedenkens zu schaffen. Der Abend begann für uns mit der Auftaktkundgebung auf dem Rathausplatz. Dort hörten wir neben einer historischen Einordnung des Tages Reden vom […]
AfD-Infostand gestört BerichtStuttgart AABS|09.05.24 Heute waren wir mit einigen Antifaschist:innen am Stuttgarter Eckensee um einen AfD Stand zu stören. Der Stand war Teil eines „Festes“ des Landtages von Baden-Württemberg zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Mit einer Durchsage an die Passant:innen machten wir klar: die AfD hat in Stuttgart und sonst wo keinen Platz! Es gilt auch weiterhin sich antifaschistisch zu organisieren, aktiv zu werden und die Rechte Welle zu brechen! Neben der AfD waren bei der Veranstaltung die staatliche „Landeszentrale für politische Bildung“, sowie Parteien von SPD, FDP, CDU bis zu den Grünen anwesend – also allerlei weitere Gründe gegen diese Veranstaltung an sich zu protestieren. Bereits nach kurzer Zeit kam es seitens des […]
AfD-Auftritt erneut verhindert BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|09.05.24 Heute [07.05.2024] fand in der Barbara-Künkelin Halle in Schorndorf eine weitere Podiumsveranstaltung der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zur anstehenden Wahl statt. Eingeladen war auch Lars Haise von der AfD. Doch die Niederlage der letzten Podiumsveranstaltung scheint tief zu sitzen – Lars Haise tauchte dieses Mal gar nicht auf dem Podium auf. Und das ist genau richtig so! Mit Rassist:innen und Vertreter:innen einer in Teilen faschistischen Partei wird nicht diskutiert! Das zeigt uns auch: praktischer Antifaschismus wirkt. Während die bürgerlichen Parteien mit der Einladung von Haise Hass, Rassismus und Hetze eine Bühne bieten werden wir weiterhin dafür sorgen, dass er diese nicht nutzen kann. Wir bleiben dabei: Keinen Raum, keine Bühne, […]
Störaktion am AfD-Infostand BerichtReutlingen OTFR Tübingen|07.05.24 Am 04. Mai wollte die AfD mal wieder ihre rassistische Hetze an einem Infostand in der Reutlinger Innenstadt verbreiten. Kurzentschlossen sind wir also heute morgen nach Reutlingen gefahren, denn einen Monat vor den Kommunwalwahlen heißt es für uns: den rechten Wahlkampf sabotieren! Während SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler seelenruhig in direkter Nähe zur AfD Wahlkampf machten, haben wir ihren Infostand für kurze Zeit blockiert. Die Parole „Staat und Nazis Hand in Hand“ hat sich heute wieder mal bewahrheitet: Offensichtlich hatte sich die Reutlinger Polizei mit dem AfD-Gemeinderatsabgeordneten Hansjörg Schrade abgesprochen, denn sie wartete schon um der Ecke auf uns und musste nur noch durch eine Handgeste Schrades herbeigerufen werden. […]
Rechter Aufmarsch blockiert BerichtNürnberg Organisierte Autonomie Nürnberg|29.04.24 Keine rechte Hetze in unserem Viertel! Über 500 Menschen stellten sich gegen die AfD – Keine rechte Hetze auf den Straßen Gostenhofs! – Aufmarsch der AfD Vorfeldtruppe Team Menschenrechte musste nach Blockade umdrehen! Am Montag, den 29.04.2024 kündigte das sogenannte Team Menschenrechte Nürnberg einen Aufmarsch durch Gostenhof an. Team Menschenrechte ist die Resterampe der Pandemieleugner- Montagsmärsche, hat aber ihren inhaltlichen Schwerpunkt immer mehr auf rassistische, queerfeindliche und klimaleugnende Inhalte verlegt. In ihrem Telegramkanal ist dementsprechend fast ausschließlich AfD Propaganda zu lesen. Dies unterstreichen auch führende Köpfe des Team Menschenrechte. So besuchten Team Menschenrechte Anmelderin Astrid H. und Team Menschenrechte Redner Franzikowski regelmäßig AfD Veranstaltungen. Wie die AfD sehen sie mehr […]
AfD-Büro in Korb besucht BerichtRems-Murr-Kreis Anonym|29.04.24 Abends besuchten wir das AFD-Bezirksbüro in Korb. Das Gebäude und die Fenster sind rot markiert. Video: https://vimeo.com/940778384 Die AfD befasst sich mit echten Problemen und schiebt die Schuld dann auf Einwanderer. Auch echte faschistische Kräfte wie die Identitäre Bewegung gewinnen in den Fußstapfen der AfD an Boden. Die rechte Straßengewalt gegen Migranten und Asylbewerber nimmt zu. Die aktuellen symbolischen Mittel und Proteste der Regierung gegen die AfD reichen nicht aus. Kapitalisten und ihre Regierung brauchen Faschisten, um ihre Herrschaft sicherzustellen, während das Proletariat ihre Herrschaft organisiert und herausfordert. Es ist eine Farce, dass sich die Regierung jetzt an Protesten gegen die Rechte beteiligt. Wir bekämpfen Faschisten, wenn wir sie daran […]
Proteste gegen AfD-Wahlkampfauftakt BerichtDonaueschingen OAT Villingen-Schwenningen|28.04.24 Viel los war am Samstag, 27.April, in Donaueschingen. Grund dafür war eine Veranstaltung der AfD-Spitze in der Donauhallen. Der offizielle Wahlkampfauftakt der Partei mit faschistischem Potential mit Weidel, Chrupalla und ohne Krah wurde von einem massiven Polizeiaufgebot geschützt und eingerahmt. Nach der breiten Empörung zu Beginn des Jahres und den großen Demonstration gegen die Deportationspläne, den Rassismus und die Hetze der AfD, war der Gegenwind gegen das Rechtsaußen Lager merklich abgeflaut. „Nie wieder ist jetzt“ war das Motto der bürgerlichen Mobilisierung. Einige Monate später scheint es fast als sei das „nie wieder“ schon vorbei. Die AfD drängt wieder in die Öffentlichkeit, versucht auf der Straße präsent zu sein und sich […]
Todestag von Peter Siebert, von Nazi ermordet BerichtMemmingen Kempten gegen Rechts|26.04.24 TW: Gewaltschilderung Wir erinnern an Peter Siebert, der am 26.04.2008 von seinem Nachbarn, einem polizeibekannten Neonazi, in Memmingen ermordet wurde. Heute jährt sich die Tat zum 16. Mal. Peter Siebert hatte sich bei Alexander B. über dessen laute, rechte Musik beschwert und ihn für seine menschenverachtende Gesinnung kritisiert – wie schon häufig zuvor. Als er in dieser Nacht wegen des lauten Rechtsrocks zum zweiten Mal an der Wohnungstür des Nachbarn klopfte, folgte Alexander B. Peter Siebert in seine Wohnung und erstach ihn dort mit einem Bajonett. Im Dezember 2008 verurteilte das Landgericht Memmingen Alexander B. zu acht Jahren und drei Monaten Haft – in einem Prozess, der nur einen Tag […]
