Streiken, Diskutieren, Demonstrieren, Gedenken BerichtLandau OAT Landau|11.05.26 Der 8. Mai 2026 in Landau Der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Faschismus, wurde in Landau auch in diesem Jahr begangen. Vorab war klar: Die antifaschistische Bewegung wollte nicht nur erinnern, sondern handeln; nicht nur Tradition pflegen, sondern neue Wege ausprobieren. Und so stand der Tag unter dem Stern einer klaren antimiliaristischen Prägung, sowie dem Ziel sich aus der linken Blase herauszuwagen. Ein Schulstreik, der Wellen schlug Den Auftakt bildete die lokale Version des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht. Die Schüler:innen setzten ein deutliches Zeichen gegen Rechtsentwicklung und Militarisierung und zwar so deutlich, dass es ihre Aktion gegen die echtsentwicklung und ihre Helfershelfer:innen bis in die Tagesschau schaffte. Ein […]
Nacht zum Mai – zum 30. Mal burschifrei BerichtHeidelberg AIHD|06.05.26 Bericht zur feministischen und antifaschistischen Vorabenddemo in Heidelberg Mit 350 Menschen sind wir kämpferisch in den 1. Mai gestartet. Die feministische und antifaschistische Vorabenddemo fand in diesem Jahr unter dem Motto „Burschis in den Neckar fegen!“ statt, womit wir an feministische Traditionen der Walpurgisnacht sowie an antifaschistische Traditionen in Heidelberg anknüpften: Bis zum Jahr 1996 liefen in Heidelberg am 30. April Burschenschaften und andere Studentenverbindungen zum Fackelmarsch auf, bei dem sie rechte Lieder sangen und immer wieder rassistische Übergriffe verübten. Nachdem die Autonome Antifa Heidelberg dieses braune Treiben zurückschlug, marschierten 1997 keine Burschis mehr auf und der öffentliche Raum wurde stattdessen mit linken Inhalten gefüllt. Somit feierten wir in diesem […]
Ortenberg schaut weg BerichtOffenburg Aufstehen gegen Rassismus Offenburg|05.05.26 Mehr als einhundert Rechtsextreme haben sich am Wochenende in Ortenberg getroffen. Die nahezu ausschließlich männlichen Teilnehmer reisten aus ganz Deutschland sowie aus Dänemark, Litauen, Polen, Tschechien, Rumänien, Italien, Frankreich, Belgien und den Niederlanden an, um zu besprechen, wie sich die Europäische Union zerschlagen lässt. Ziel des gerade erst gegründeten Vereins „Ave Europa“ ist es, in einem neu zu schaffenden Verbund souveräner Staaten die Grenzen Europas militärisch gegen Muslime und andere Migranten zu verteidigen. Solchen Plänen liegt die rechtsextreme Ideologie des „Ethnokulturalismus“ zugrunde, nach der unterschiedliche Völker und Kulturen (Ethnien) möglichst getrennt voneinander leben sollten, um ihre jeweilige Identität zu bewahren. Ein Teilnehmer erschien mit der Odal-Rune auf dem T-Shirt, die […]
Das war der 1. Mai 2026 Berichtbundesweit Perspektive Kommunismus|04.05.26 Auch dieses Jahr haben sich wieder viele Antifaschist:innen an den revolutionären 1. Mai Demonstrationen beteiligt. Denn auch für uns Antifaschist:innen ist der 1. Mai ein Kampftag. Der Kapitalismus als vorherrschendes System befördert den Aufstieg rechter Parteien weltweit und wird sich in letzter Konsequenz immer des Faschismus bedienen, um die Sicherung der bestehenden Verhältnisse und Machtstrukturen zu gewährleisten. Auch wenn dieser noch nicht direkt vor der Türe steht, mit Propaganda und dem verdrehen echter Krisen und Sorgen öffnen rechte Parteien und Gruppen ihm die Türe. Ihre Lösungen werden aber den Kapitalismus niemals überwinden, da dieser keines der Probleme ist, das sie beseitigen wollen. Ganz im Gegenteil! Sie werden die Interessen der […]
Nanuk ist frei BerichtDresden Rechtsanwält*innen Antonia von der Behrens & Einar Aufurth|30.04.26 Wir spiegeln hier die Presseerklärung der Verteidiger*innen von Nanuk. Am heutigen Tag [28. April 2026] wurde der Haftbefehl gegen Thomas J. durch den zuständigen Senat des Oberlandesgerichts Dresden aufgehoben. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Verteidigung auf Aufhebung des Haftbefehls vom 21. April 2026. Thomas J. war am 21. Oktober 2024 aufgrund eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs festgenommen worden und saß insgesamt eineinhalb Jahre in Untersuchungshaft. Das Gericht hat seine Entscheidung damit begründet, dass der für die Untersuchungshaft notwendige dringende Tatverdacht entfallen ist, Thomas J. habe sich an einem beabsichtigten Angriff auf den Neonazi Leon Ringl am 19. Oktober 2019 in der Kneipe Bulle’s Eye in Eisenach („Eisenach 1“) beteiligt. […]
Erneut Anquatschversuch – erneut abgeblockt BerichtTübingen OTFR Tübingen|24.04.26 Am 22. April 2026 gab es einen erneuten Anquatschversuch bei einer Genossin in Tübingen durch den Staatsschutz. Anbei wollen wir unsere Informationen darüber öffentlich machen. Wenn Staatsschutz oder Verfassungsschutz, der sich auch gerne als „Mitarbeiter des Innenministeriums“ vorstellt, auch vor eurer Tür stehen oder standen: Redet nicht mit ihnen und beendet sofort das Gespräch. Meldet euch im Nachgang bei antirep-tuebingen@mtmedia.org Hier nochmal gebündelte Informationen der Roten Hilfe zu Anquatschversuchen: https://rote-hilfe.de/rechtshilfetipps/anquatschversuch. Ablauf des Anquatschversuchs: Die Genossin war morgens auf dem Weg zur Uni, als ein Mann und eine Frau sie auf dem Weg zur Bushaltestelle einholten. Sie quatschten sie mit ihrem Vornamen an und sagten „du bist aber schnell unterwegs“. Dann […]
Über den zweiten Teil des Antifa-Ost-Verfahrens BerichtDresden Ermittlungsausschuss Dresden|23.04.26 Am 25. November 2025 startete in Dresden der Prozess gegen sieben Antifaschist*innen. Auf der Anklagebank sitzen wieder mehrere Beschuldigte, denen Taten aus dem ersten sogenannten Antifa Ost Verfahren vorgeworfen werden. Daneben finden sich in der Anklageschrift aber auch noch weitere Aktionen gegen Neonazis. Unter anderem spielt auch der Budapest-Komplex eine Rolle. Der folgende Text gibt einen kleinen Überblick über das Verfahren. Wir möchten an einige wichtige Punkte der ersten Prozessrunde anknüpfen. Die Anklage Was uns bisher bekannt ist, deckt sich weitgehend mit der Anklageschrift gegen Lina und ihre drei Mitangeklagten. Gegen Ende 2017 oder Anfang 2018 sollen die Angeklagten eine kriminelle Vereinigung, strafbar nach Paragraph 129 StGB, gegründet haben. Ideologisches […]
Lorenz A.: »Du warst ein Kind dieser Stadt« BerichtOldenburg Friedrich Kraft (nd)|22.04.26 Ein Jahr nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen 21-Jährigen bleibt in Oldenburg vieles ungeklärt. Der Fall sorgt weiter für Protest und Kritik Die Ereignisse der Nacht zum 20. April 2025 bewegen Oldenburg bis heute. Mehr als 1000 Menschen versammelten sich am Sonntag in der Stadt – ein Jahr nach den tödlichen Schüssen auf Lorenz A. Mitten in der Fußgängerzone hatte ein 27-jähriger Polizeibeamter fünf Schüsse auf den Schwarzen 21-Jährigen abgegeben. Zuvor war dieser nach einer Auseinandersetzung vor einer Diskothek vor der Polizei geflüchtet und soll Pfefferspray in Richtung der Beamt*innen gesprüht haben. Mindestens drei der Schüsse trafen ihn von hinten: in Hüfte, Oberkörper und Kopf. Lorenz A. starb noch in derselben Nacht im […]
Kein antifaschistischer Konsens Berichtbundesweit Andreas Speit|17.04.26 Die Hinwendung zum radikal Autoritären im konservativen Milieu Ein Interview, eine Rezension. In der »Berliner Zeitung« durfte Götz Kubitschek erklären, das Grundgesetz »wieder gerade biegen« zu wollen. Im »Cicero« wurde die Metapolitik von Benedikt Kaiser auch für die AfD vorgestellt. Kritische Anmerkungen oder Ausführungen fehlen nicht. Die Personen aus dem umbenannten »Institut für Staatspolitik« sind jedoch keine »personae non gratae« mehr. Im konservativen Milieu zwischen Politik, Stiftungen und Feuilleton sind sie bekannt, werden beachtet. Die Positionen erscheinen schon länger diskutabel, das Personal immer mehr satisfaktionsgemäß. Kubitschek, Kaiser und Co. werden in dem von ihnen beklagten »Meinungskorridor« noch mehr Positionen beeinflussen können. Statt »Brandmauern« zu halten, werden, wenn überhaupt, noch »rote […]
Beratung durch den Verfassungsschutz Berichtbundesweit Clemens Christian (jW)|16.04.26 Als Maßnahme gegen rechte Aktivitäten verkauft: Neues Vorkaufsrecht bedroht auch Linke Das Bundesbauministerium hat am Montag die Pläne für ein Vorkaufsrecht für Grundstücke durch Kommunen verteidigt, um den Immobilienerwerb durch Mitglieder krimineller Gruppen oder »extremistischer« Organisationen verhindern zu können. Es gehe »darum, dem Abdriften von Stadtvierteln oder Straßenzügen in Städten und Gemeinden durch starke und handlungsfähige Kommunen mit den Mitteln des Bauplanungsrechts entgegenzuwirken«, teilte eine Sprecherin laut dpa mit. Offiziell zielt die Reform auf die Bereitstellung zusätzlichen Wohnraums. In diesem Zusammenhang werde das Vorkaufsrecht so ausgestaltet, dass die Kommunen davon »in engen Grenzen und mit Bedacht und behutsam Gebrauch machen können, wenn es die reale Situation tatsächlich erfordert«. Das Vorhaben […]
Urteile gegen Knockout 51 BerichtThüringen Sebastian Haak (nd)|09.04.26 Todesdrohungen gar nicht ernst gemeint? Das Thüringer Oberlandesgericht hat ein zweites Mal ein Urteil gegen Mitglieder und Unterstützer von »Knockout 51« gesprochen So manche Beobachter der rechtsextremen Szene verlassen den Gerichtssaal des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena mit einem Gesichtsausdruck, in dem sich Entsetzen ebenso spiegelt wie Frust: Über das Urteil, das die Staatsschutzkammer dieses Gerichts eben gegen drei Männer gesprochen hat, die der rechtsextremen Gruppierung »Knockout 51« als Mitglied angehört oder diese unterstützt haben sollen. Und mehr noch über einzelne Sätze, die der Vorsitzende Richter Matthias Blaszczak gesagt hat. Zum Beispiel darüber, dass er während der Urteilsbegründung ausführt, ein Indiz dafür, dass »Knockout 51« angeblich nicht Mord und Totschlag begehen […]
Wer bietet Rechtsextremen Unterschlupf BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|03.04.26 Chronologie zum Sellner-Treffen in Ettlingen Es ist nun schon ein paar Monate her, als die ersten Gerüchte aufkamen, dass Martin Sellner plant, eine Veranstaltung in unserer Region zu machen. Das Ziel der Veranstaltung sollte eine Lesung aus seinem Buch sein. Martin Sellner ist Kopf der „Identitären Bewegung“ (kurz IB), einer Organisation, die mit einer faschistischen, rassistischen und antisemitischen Idee eines ethnisch reinen Deutschland hausieren geht. Sie sind außerdem treibende Kraft der so genannten neuen Rechten. Diese Ideologie erhält auch immer mehr Anklang in der AfD, wie an dem Begriff und Konzept von Sellners „Remigration“ besonders deutlich wird. Grade die AfD Ettlingen fiel in der Vergangenheit durch ihre extrem rechten Positionen […]
