Im folgenden Interview mit zwei Genossinnen, die insbesondere im Bereich Antifaschismus, sowie aktuell zu den Aktivitäten am 1. Mai in Heilbronn arbeiten, geht es vor allem um die Notwendigkeit von antifaschistischem Engagement und die Mobilisierung am diesjährigen 1. Mai. Es findet darin ein sachliche Thematisierung der Notwendigkeit der antifaschistischen Proteste in ihren unterschiedlichen Formen statt.
Die NPD hat bei den Landtagswahlen am 27. März nur ein Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Das könnte die Positionen von denjenigen bestärken, die die Nazis als eine vernachlässigbare Randerscheinung darstellen, gegen die keine größeren Protest- und Widerstandsaktionen notwendig sind…
Sara: Zunächst einmal ist dazu festzuhalten, dass allein in Baden-Württemberg 45 000 Menschen mit der NPD eine offen faschistische Partei gewählt haben, dazu noch einmal mehr als 50 000 die rechtskonservativen Republikaner, die in ihrer Hetze der NPD kaum nachstehen in der Vergangenheit war auch eine Vereinigung der beiden Parteien, wie sie kürzlich von NPD und DVU erfolgte, immer wieder im Gespräch. Bei Umfragen hat die NPD außerdem bei unter 18 Jährigen deutlich mehr als 1% der Stimmen erhalten. Auch ein größerer Anteil der Wähler von CDU und FDP steht bekanntlich extremen nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Positionen, recht offen gegenüber – Mitte der 90er Jahre hat dies den Republikanern bei den Landtagswahlen kurzzeitig mehr als 10% der Stimmen eingebracht, es droht immer die Gefahr, dass sich etwas ähnliches wiederholt und die NPD dieses Potential auffängt. Nicht unterschätzt werden darf auch, dass die Verankerung der Nazis durch eine rechte Subkultur, der Ausbau von weitverzweigten Strukturen mit Stiftungen, Verlagen, Zeitungen, Läden und Versänden, Zentren, Webseiten, Bands und auch Schlägertrupps bundesweit wesentlich weiter fortgeschritten ist, als vielen Menschen bewusst ist. In einigen Regionen prägen sie bereits das Stadtbild, terrorisieren MigrantInnen, Linke und GewerkschaftsaktivistInnen. Sie sind in der Lage Millionen Euro für ihre Propaganda umzusetzen, sind in Landtagen und Gemeinderäten vertreten.
Michele: Wichtig dabei ist es auch noch festzuhalten, dass die Nazis in einigen Regionen nicht zufällig schwächer sind als in anderen, dort über weniger Infrastruktur verfügen und rechte Übergriffe seltener stattfinden. Ein maßgeblicher Grund dafür ist eben das antifaschistische Engagement: Projekttage an
Schulen, antifaschistische Demonstrationen, Broschüren und Flugblätter, Aktivitäten gegen Aufmärsche der Nazis, gegen ihre Konzerte, Veranstaltungen und ihre Infrastruktur. Seit es faschistische Gruppen gibt, gibt es Menschen die auf vielfältige Weise den Widerstand gegen sie organisieren – friedlich, militant, kreativ, entschlossen, spontan, kontinuierlich, medienwirksam und konspirativ. Ihnen ist es zu verdanken, dass die Nazis immer wieder Rückschläge einstecken müssen, sie in einigen Regionen tatsächlich nur marginal vertreten sind und es bei vielen ein Bewusstsein darüber gibt, welche Gefahr die faschistischen Kräfte darstellen.
Zu behaupten, es reiche erst dann aktiv zu werden, wenn die Nazis noch mehr an politischem Einfluss gewonnen haben, ist ein Hohn den Menschen gegenüber die heute von ihnen terrorisiert werden und zeigt die völlige Ignoranz den Erfahrungen gegenüber – wenn die Nazis in größerem Rahmen an politischem Einfluss gewonnen haben, ist es zu spät um mit dem Widerstand zu beginnen. Alles spricht also dafür, den antifaschistischen Kampf mitzutragen und zu unterstützen. Nichts spricht dafür sich zurück zu lehnen und den Nazis das Feld zu überlassen.
Welche Rolle spielen Großaufmärsche, wie der am 1. Mai, für die Nazis?
Sara: Bei solchen Aufmärschen geht es ihnen darum nach innen und außen Stärke zu beweisen. Viele schließen sich den Nazis deswegen an, weil ihnen dort ein Gefühl von Macht, von einer starken und kämpferischen Bewegung vermittelt wird. Diejenigen die am Aufmarsch teilnehmen, werden durch den Erfolg, mit hunderten oder tausenden Gleichgesinnter durch die Stadt marschiert zu sein, weiter motiviert. Für viele andere, die mit den Faschisten sympathisieren, erscheinen sie durch große Aufmärsche noch relevanter und ansprechender. Ein erfolgreicher Aufmarsch stärkt sowohl die lokalen Nazi-Gruppen vor Ort, als auch den Zusammenhalt zwischen verschiedenen Strömungen der Nazis – nach Heilbronn mobilisieren am 1. Mai mehr als 50 rechte Gruppen aus Süddeutschland und darüber hinaus. Konkret wollen sich die Nazis mit ihrem Aufmarsch am 1. Mai auch als eine Alternative zu den herrschenden Parteien darstellen und mit ihrer Hetze gegen MigrantInnen möglichst viele Menschen erreichen. Es wäre verheerend, wenn ihnen das gelingen würde, ohne dass Tausende Menschen auf die Straße gehen und offensiv vermitteln, dass
die Nazis keine Alternative zu den herrschenden Verhältnissen parat haben, sondern für eine Verschärfung der Probleme stehen.
Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Möglichkeiten um gegen die Nazis zu protestieren, bzw. ihnen konkreten Widerstand entgegenzusetzen. Einige der Funktionäre des DGB bevorzugen es, keine direkte Konfrontation einzugehen, sondern in Absprache mit Polizei, Innenministerium und Ordnungsamt am 1. Mai eine Demonstration und ein Fest weit ab der Route der Nazis zu machen. Was ist davon zu halten?
Michele: Es gibt innerhalb der Gewerkschaften – ich bin selbst aktives Mitglied in der IG Metall – viele Menschen die in verschiedenen wichtigen Bereichen, nicht zuletzt im antifaschistischen Kampf, aktiv sind. Leider muss aber festgehalten werden, dass sich dort auch eine Linie festgesetzt hat, die immer auf Kompromisse setzt, nur die Interessen der Mitglieder nach ein paar Euro mehr Lohn im Blick hat und tiefer gehende politische Fragen, sowie die Notwendigkeit von eigenständigem Engagement der Beschäftigten weitgehend ausblendet. Die Aktivitäten dieser Linie erwecken oftmals den Eindruck, sie hätten das Ziel kämpferische Aktionsformen, wirklichen Widerstand und auch die Thematisierung von Positionen links der Sozialdemokratie, zu sabotieren und zu verhindern. Die offizielle DGB-Mobilisierung am 1. Mai in Heilbronn muss sich dahingehend schon einige kritische Fragen gefallen lassen. Warum werden z.B. die Mitglieder der Gewerkschaften nicht intensiv darüber informiert, dass am 1. Mai in Heilbronn einer der zentralen Aufmärsche, zu dem von Dutzenden faschistischen Gruppen mobilisiert wird, stattfindet, sondern die Situation verharmlost? Warum wird von Seiten der Verantwortlichen des DGB zu einer Demonstration und einem Fest fernab von Auftaktort und Route der Nazis mobilisiert, von wo aus noch nicht einmal seh- und hörbar protestiert werden kann? Warum gibt es Stellungnahmen, die sich gegen die Blockaden aussprechen und praktisch in die selbe Kerbe schlagen wie ein Polizeisprecher – nämlich dass man gefälligst nicht entschlossen und effektiv gegen die Nazis aktiv werden soll? Uns liegt nichts daran, uns in Grabenkämpfen mit den Verantwortlichen des DGB für den 1. Mai abzuarbeiten. Wir kümmern uns um unsere eigene Mobilisierung und hoffen auf die Beteiligung vieler Menschen, natürlich auch auf viele aus den Gewerkschaften. Jeder und Jede soll selbst entscheiden in welchem Rahmen er oder sie am 1. Mai auf die Straße geht. Wenn es von den DGB-Verantwortlichen die Befürchtung gibt, sie könnten die Führungshoheit über den 1. Mai in Heilbronn verlieren und sich allzu viele Menschen an Aktionen gegen den Naziaufmarsch und einer linken Demonstration im Anschluss beteiligen, sollten sie eher ihr eigenes Konzept überdenken als unseres in Frage zu stellen. Wir erwarten schlicht eine Akzeptanz unserer Mobilisierung von Seiten der DGB-Funktionäre und ein Verständnis darüber, dass unser aller Feind rechts steht und wir uns nicht gegenseitig Stöcke in die Beine werfen sollten.
Die Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch beinhaltet in erster Linie ein Blockadekonzept. Wie effektiv sind Blockaden auf Anfahrtswegen, Sammelpunkt
und Demoroute der Nazis; was ist dabei zu beachten?
Sara: Bei vielen Anlässen hat sich schon ge zeigt, dass Blockaden sehr effektiv und erfolgreich sein können. Der letzte Aufmarsch von Nazis in Stuttgart wurde 2006 durch Blockaden von friedlichen und auch militanten AktivistInnen nach wenigen Metern gestoppt, die Polizei sah keine Möglichkeit den Aufmarsch durchzusetzen und die Nazis mussten letztlich mit Sonderbussen aus der Stadt gebracht werden. Zuletzt hat sich am 19. Februar in Dresden gezeigt, dass auch ein noch so großes Polizeiaufgebot und eine bundesweite Mobilisierung der Nazis nichts ausrichten können, wenn tausende Menschen entschlossen sind den Nazis kein Stück Straße zu überlassen. Die Blockaden stehen und fallen allerdings maßgeblich damit, wie viele Menschen sich daran beteiligen. Es kommt daher auf jeden und jede an – beteiligt Euch an den Blockaden, mobilisiert im Vorfeld auch viele Freundinnen und Freunde, verteilt Flyer, hängt Plakate auf und thematisiert die Mobilisierung wo Ihr nur könnt!
Michele: Neben der Menge an Leuten ist es auch wichtig, dass wir alle möglichst entschlossen sind und in stressigen Situationen cool bleiben. Von Seiten der Polizei wird z.B. schon im Vorfeld und erst recht am entscheidenden Tag versucht die AktivistInnen einzuschüchtern. Es wird mit Festnahmen und Verfahren gedroht, man wird evtl. herumgestoßen, erhält Platzverweise und wird vielleicht sogar bis zum Abend in Gewahrsam genommen. Blockaden sind aber eine legitime und notwendige Aktionsform, an der sich tausende Menschen jeden Alters und aus den unterschiedlichsten Kreisen beteiligen. In der Regel gibt es auch die Möglichkeit, sich an eher unstressigen Stellen der Blockaden, z.B. in den hinteren Reihen oder an der Seite zu aufzuhalten und das Risiko eines Polizeiübergriffs eher gering zu halten. Sollte es tatsächlich zu einer Festnahme und vielleicht sogar zu einem Strafverfahren kommen, was in seltenen Fällen passiert, wird niemand alleine gelassen. Anti-Repressionsstrukturen wie die Rote Hilfe vermitteln Kontakte zu Anwälten, schaffen Öffentlichkeit und unterstützen die Betroffenen finanziell. Auch wenn Polizei und Justiz versuchen Panik zu verbreiten – noch sind wir in der BRD nicht soweit, dass Akte des Zivilen Ungehorsams mit drakonischen Strafen belegt werden können! In jedem Fall empfiehlt es sich, im Vorfeld mit Freundinnen und Freunden zu sprechen und am Tag selbst eine Bezugsgruppe zu haben mit der man Bedenken besprechen und Ideen entwickeln kann. Ist man von irgendeiner Art der staatlichen Repression betroffen, sollte per eMail oder persönlich Kontakt zur Roten Hilfe oder einer der an der Organisierung der Aktivitäten beteiligten Gruppen aufgenommen werden. Einige Gruppen die zu den Blockaden mobilisieren, legen großen Wert darauf, dass diese absolut friedlich bleiben.
In einigen Fällen geht diese Positionierung soweit, dass es Distanzierungen von militanten Aktionsformen, wie Angriffen auf Busse der Nazis u.ä. gibt. Wie ist das Verhältnis von friedlichen zu militanten Aktionsformen einzuschätzen?
Sara: Es ist natürlich legitim, wenn Menschen für sich entscheiden, sich einem Nazi-Aufmarsch gewaltfrei entgegen zu stellen. Niemand sollte eine Aktionsform aufgezwungen werden. Es ist aber, wie bei den massenhaften Protesten gegen Stuttgart 21 teilweise zu sehen war, auch völlig richtig Gewaltfreiheit nicht unbedingt mit Passivität gleichzusetzen. So ist es z.B. nicht als Gewalt anzusehen, wenn Polizeiketten durchbrochen oder Absperrgitter beseitigt werden. Diejenigen die solche Vorgehensweisen als richtig und notwendig erachten, haben die Möglichkeit in den vorderen Reihen aktiv zu werden, wem dies zu heikel ist kann sich dabei einfach zurück halten. Gerade wenn die Blockaden groß sind – und davon gehen wir für die Mobilisierung in Heilbronn aus – gelingt es eigentlich immer einen Bereich zu finden in dem die Lage übersichtlich ist und alle sich entsprechend ihren Möglichkeiten und Bedürfnissen einbringen – vom miteinander auf dem Boden sitzen und Lieder singen bis hin zum Überwinden von Polizeiabsperrungen. Wichtig ist es dabei aber immer, dass diejenigen die ein eher offensives Vorgehen bevorzugen unbedingt Rücksicht auf die anderen nehmen; konkret: es wäre taktisch verheerend und ist auch sonst in keiner Weise zu rechtfertigen, wenn aus einer Sitzblockade heraus Pflastersteine geworfen würden, darüber sind sich in der Regel aber auch alle im Klaren.
Michele: Neben den friedlichen Blockaden, haben sich auch konkrete militante Aktionen gegen die Nazis als effektiv und notwendig erwiesen. Ich möchte hier keineswegs zu Straftaten aufrufen, aber auch dieser Bereich muss sachlich thematisiert werden. Attacken auf Treffpunkte und Veranstaltungsorte der Nazis, die
Beseitigung ihrer Wahlpropaganda, Barrikaden gegen ihre Aufmärsche, Angriffe auf ihre Busse und Autos usw. usf. sind seit jeher ein Teil des antifaschistischen Kampfes. Die Ideologie der Nazis ist von Grund auf menschenverachtend, alles wofür sie stehen und wofür sie sich einsetzen, zielt darauf ab Minderheiten oder politisch emanzipierten Menschen zu schaden, sie rechtfertigen die unbeschreiblichen Verbrechen des deutschen Faschismus und terrorisieren, dort wo sie stark sind, Menschen die nicht in ihr beschränktes Weltbild passen. Wie sollte es zu rechtfertigen zu sein, sie gewähren zu lassen und ihnen nicht überall und mit allen Mitteln Widerstand entgegen zu setzen?! Viele AntifaschistInnen nehmen staatliche Verfolgung und Gefängnis in Kauf, nicht weil sie Freude an militanten Aktionen gegen
Nazis haben, sondern weil sie davon ausgehen, dass auch diese Ebene des Kampfes notwendig ist. Liegen sie damit falsch? Haben die vielen Erfolge, verhinderte Nazi-Aufmärsche, geschlossene Treffpunkte, Schwächung von Nazi-Strukturen, ihnen nicht ebenso recht gegeben, wie die Tatsache dass die Gewalt der Nazis dort am heftigsten ist, wo sie eben nicht oder nur wenig mit direktem antifaschistischem Widerstand konfrontiert werden? Zwangsläufig stellt sich (nicht nur) in diesem
Zusammenhang auch die Frage wie legitim und sinnvoll Auseinandersetzungen mit der Polizei sind, schließlich werden mehr als 1000 Polizisten aufgefahren, um den Nazis den Weg frei zu machen. Eine ausführliche Einschätzung dazu würde den Rahmen hier leider Sprengen, daher nur so viel dazu: auf Seiten der Polizei
befinden sich genau die Herren und Damen die vor wenigen Monaten im Stuttgarter Schlossgarten hunderte friedlich protestierende Menschen teilweise schwer verletzt haben um Stuttgart 21 durchzusetzen, die ein paar Wochen später in Heilbronn eine Demonstration gegen die Angriffe des türkischen Militärs auf Kurdistan gewaltsam auflösten und dabei u.a. eine 16jährige ins Krankenhaus prügelten – die Auflistung könnte noch unendlich weit fortgeführt werden. Wenn die gleichen Einheiten nun versuchen den rechten Hetzern und Mördern die Straße frei zu prügeln, sollte es nicht groß verwundern wenn sich einige Leute dagegen wehren und sich nicht alles gefallen lassen. In einigen Situationen macht eine Konfrontation mit der Staatsmacht keinen Sinn, ganz sicher macht es jedoch auch keinen Sinn, jegliche Gegenwehr, jegliche Konfrontation und jegliche Möglichkeit die richtigen Ziele auch gegen die staatliche Gewalt durchzusetzen, grundsätzlich als falsch anzusehen. Militanz ist kein Allheilmittel und es ist unbedingt notwendig, mit ihr gut überlegt und sensibel umzugehen. Wer aber quasi einer Selbstentwaffnung das Wort redet, wer versucht die antifaschistische Bewegung in „gute friedliche“ und „böse militante“ zu spalten schwächt die Bewegung und tut bewusst oder unbewusst den Nazis damit einen Gefallen. Innerhalb der Bewegung und unter den vielen AktivistInnen der unterschiedlichsten Strömungen, gilt es sich sachlich und solidarisch über legitime und effektive Aktionsformen auszutauschen. Genau das findet in der Regel auch statt. Die Hetze und die Spaltungsversuche von Seiten der bürgerlichen Medien, der
konservativen und bürgerlichen Parteivertreter sind allerdings entschieden zurück zu weisen. Die Heucheleien dieser Personen, die noch jeden Krieg mitgetragen und gerechtfertigt haben, die ein System preisen in dem jeden Tag Tausende verhungern, sind kein Maßstab für unsere Aktionsformen.
Der 1. Mai rückt immer näher, wie läuft die Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch bisher, wie könnte der Tag konkret aussehen?
Sara: Beim aktuellen Stand, knapp 2 Wochen vor dem 1. Mai, schätzen wir die Mobilisierung recht optimistisch ein. Aus ganz Baden-Württemberg und natürlich insbesondere aus der Region Heilbronn werden viele Menschen zu den Blockaden kommen. Wenn es klappt, dass Viele schon frühzeitig, das heißt um etwa 9 Uhr da sind, wenn Viele auch mobil sind und wir auf eventuelle Ausweichversuche der Nazis reagieren können, kann es durchaus gelingen, zu verhindern dass die Nazis mit ihrer menschenverachtenden Propaganda durch die Straßen ziehen. Die Versuche von Behörden und Polizei, mit Plakaten und Zeitungsartikeln die Menschen davon abzuhalten, am 1. Mai gegen die Nazis aktiv zu werden, darf nicht unterschätzt werden, bei der guten Resonanz die die Mobilisierung momentan erhält, erscheinen
diese Versuche aber fast schon ein wenig wie das berühmte Pfeifen im Wald. Auf jeden Fall wird es die größte antifaschistische Mobilisierung, die Heilbronn in den letzten Jahrzehnten erlebt hat. Wer nicht dabei ist, muss sich sicher später das eine oder andere Mal fragen lassen wo er oder sie denn an diesem Tag eigentlich war.
Es soll am 1. Mai auch noch eine große linke 1. Mai Demonstration im Anschluss an die Blockaden geben. Wie ist das Verhältnis der linken und revolutionären Mobilisierung zu den Aktivitäten gegen die Nazis?
Michele: In der ersten Hälfte des Tages werden Menschen aus unterschiedlichen Strömungen gemeinsam versuchen den Nazi-Aufmarsch zu blockieren. Anschließend mobilisieren linke und revolutionäre Gruppen zu einer überregionalen 1. Mai Demonstration in Heilbronn. Es geht dabei darum, am traditionellen Kampftag der ArbeiterInnenklasse offensiv eigene Inhalte auf die Straße zu tragen – Nazis sind schließlich längst nicht das einzige Problem in der heutigen Gesellschaftsordnung. Wir werden mit der Demonstration die Notwendigkeit einer Perspektive jenseits des kapitalistischen Ausbeutungs- und Unterdrückungssystems propagieren und für eine Welt ohne imperialistische Kriege, ohne die Zerstörung der Umwelt und ohne die Ausrichtung sämtlicher Bereiche nach Kapitalinteressen demonstrieren. Die beiden Mobilisierungen ergänzen sich dabei natürlich. Bei den Blockade-Aktionen sind maßgeblich auch Aktive aus linken und revolutionären Gruppen beteiligt. Aus vielen Städten reisen Leute nicht nur wegen den Aktivitäten gegen die Nazis an, sondern weil es ihnen auch wichtig ist, am 1. Mai, gemeinsam mit vielen anderen AktivistInnen, eine eigenständige linke und kämpferische Demonstration durchzuführen