Beiträge mit dem Schlagwort Jair Bolsonaro

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Massenprotest gegen rechts

Volker Hermsdorf (jw)|

Hunderttausende gehen gegen Amnestiepläne auf die Straße In einer der größten Protestwellen seit Jahren finden in Brasilien seit Tagen Massendemonstrationen statt, um die von der rechten Parlamentsmehrheit vorangetriebene Amnestie für Expräsident Jair Bolsonaro und dessen Anhänger zu verhindern. Allein am Sonntag gingen in 33 Städten, darunter 22 Landeshauptstädte, Hunderttausende gegen zwei Parlamentsinitiativen auf die Straße: eine geplante Amnestie für die Beteiligten des Putschversuchs gegen den gewählten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva vom 8. Januar 2023 sowie eine Verfassungsänderung, die Abgeordneten und Senatoren weitreichende Immunität verschaffen soll. Der 70jährige Bolsonaro wurde vor wenigen Tagen zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt und steht derzeit unter Hausarrest. Unter dem Motto »Kongress […]

Anklagebank für Bolsonaro

Peter Steiniger (nd)|

Brasiliens Ex-Präsidenten wird wegen nicht verwirklichter Staatsstreich-Pläne der Prozess gemacht Die Entscheidung der fünf Richter der Ersten Kammer des Obersten Gerichtshofs (STF) in Brasília fiel nach zweitägiger Verhandlung einstimmig. Am Mittwoch sprachen sie sich dafür aus, die von der Generalstaatsanwaltschaft im Februar erhobene Anklage gegen Jair Bolsonaro, der Brasilien von 2019 bis Ende 2022 regierte, und sieben weitere mutmaßliche Verschwörer zuzulassen. Zuvor war es den Anwälten der Beschuldigten mit ihren Plädoyers nicht gelungen, das Gremium davon zu überzeugen, dass die Anklage wegen Vorbereitung eines Staatsstreichs haltlos und die von der Bundespolizei zusammengetragenen Beweise nicht stichhaltig seien. Bolsonaro selbst bezeichnet sich als Opfer politischer Verfolgung. Doch Hunderte sichergestellte Dokumente, Dateien und […]