200 Antifaschist*innen ziehen gegen die AfD durch die Innenstadt

Heute, am 15. April 2023, folgten rund 200 Personen einem Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) und der organisierten autonomie (OA) gemeinsam unter dem Motto „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ gegen eine Kundgebung der AfD zu protestieren und sich für eine revolutionäre Überwindung der imperialistischen Kriegstreiberei einzusetzen.

Hintergrund des Protestes war, dass die extrem rechte AfD zu einer Kundgebung aufgerufen hatte. Unter dem Motto „Dem Frieden eine Chance“ wollten die Rechten hier versuchen, sich als Friedenspartei und Kriegsgegner*innen in Szene zu setzen. Dass der Versuch, politisch von dem derzeit wütenden Krieg zwischen der Ukraine und Russland zu profitieren, alles andere als ein ernst zu nehmender Ruf nach Frieden ist, wollten wir mit unserer Demonstration herausstellen. Denn wir wissen, was es heißt wenn Faschist*innen (aus denen die AfD zu einem nicht unerheblichen Teil besteht) nach Frieden rufen, nämlich das genaue Gegenteil. Wie friedliebend der Faschismus im allgemeinen ist, zeigte sich spätestens in der Vorbereitung und dem aktiven Beginn des zweiten Weltkriegs durch den deutschen und italienischen Faschismus, sowie durch die Durchführung des Holocausts, also der Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden.

Aber auch heute ist einfach nachzuvollziehen, dass wenn Rechte, tendenziell faschistische Kräfte wie die AfD von Frieden reden freilich etwas anderes gemeint ist. So bekennt sich diese Partei zu dem Ziel in Deutschland wieder die Wehrpflicht einzuführen, sie wollen außerdem mehr als die von dem Kriegsbündnis NATO geforderten 2% des BIP in den Ausbau der Bundeswehr stecken und schwadronieren davon, dass ein starkes Militär ein wichtiger Eckpfeiler einer wieder zu erlangenden deutschen Souveränität wäre. All das kann man etwa im Wahl- und Grundsatzprogramm der AfD finden.

Der einzige Unterschied in der Frage von Krieg und Militär zwischen der AfD und den restlichen bürgerlichen Partei besteht im wesentlichen darin, dass die AfD sich ihrem nationalistischen Charakter entsprechend gegen eine Gesamteuropäische Aufrüstungsstrategie zugunsten einer rein deutschen Aufrüstung positioniert.

An diesen Tatsachen ist einfach abzulesen, dass die Forderung der AfD nach Frieden lediglich ihrer Strategie entspringt, zum einen Wählerpotential bei tatsächlich an Frieden interessierten Menschen abzuschöpfen und zum anderen sich innerhalb der imperialistischen Konkurrenz eher in Richtung Russland zu orientieren, beziehungsweise sich zumindest diese Option offen zu lassen.

Unsere Demonstration startete um 12:30 Uhr am Königstor, in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Nach dem Verlesen der Auflagen startete unsere Versammlung mit einer Moderation, in der immer wieder unterstrichen wurde, dass an Kriegen, wie dem in der Ukraine, nichts anderes als das auf Konkurrenz und Ausbeutung basierende kapitalistisch-imperialistische System die Schuld trägt, und das eine friedliche Welt ohne Kriege nur jenseits eines solchen zu haben ist. Diese Erkenntnis spiegelte sich auch in Parolen wie „Hinter Krieg und Krise steht das Kapital – Der Kampf um Befreiung ist international“ oder „One Solution – Revolution“ wieder, die während der Demonstration lautstark gerufen wurden.

Zu Beginn wurden außerdem mehrere Reden gehalten. So betonte etwa das Antifaschistische Aktionsbündnis (AAB), dass Rechte in einer Friedensbewegung nichts zu suchen haben und, dass der Charakter der historischen Friedensbewegung schon immer internationalistisch und antirassistisch war.

Nach dem Auftakt setzte sich der Demo-Zug in Bewegung. Kämpferisch ging es zum Jakobsplatz, dem Kundgebungsort der AfD. Dort schloss man sich mit der bereits laufenden Gegenkundgebung des Nürnberger Bündnis „Nazistopp“ zusammen.

Die Kundgebung der Rechten war wie üblich durch doppelte Gitter und ein großes Polizeiaufgebot bestens geschützt, trotzdem ließ man es sich nicht nehmen, mit Parolen, Reden und Musik die Außenwirkung der AfDler zu sabotieren.

Hin und wieder verirrten sich auch einzelne Rechte auf unsere Kundgebung, von der sie entschieden verwiesen wurden, sodass sie nur unter dem Schutz der anwesenden Polizeikräfte zu ihrer Kundgebung eskortiert werden konnten. Neben dem Beschützen von Rechten investierten die anwesenden Cops ihre Zeit wie üblich in das Drangsalieren linker Demoteilnehmer*innen, etwa wegen geringfügig zu kurzer Fahnenstangen.

Als Fazit lässt sich festhalten, dass trotz der kurzen Vorbereitungszeit von nicht mal einer Woche und dem regnerischen Wetter 200 Menschen mobilisiert werden konnten und man so verhinderte, dass sich die AfD ungestört als Friedensstifter und Antikriegs-Partei inszenieren konnte. Weiter konnte man sich die Innenstadt nehmen und dort für die eigenen revolutionären, antimilitaristischen Inhalte werben und so einen kleinen Beitrag zum Aufbau einer linken, antiimperialistischen Antikriegs-Bewegung leisten.. Wir bewerten unsere Demo daher zumindest als Teilerfolg, auch wenn man die Veranstaltung der AfD nicht effektiver stören oder gar verhindern konnte.

Bemerkenswert ist an dieser Stelle noch, dass unter den gerade mal 140 Teilnehmer*innen der rechten Versammlung auch der Organisator*innen-Kreis des Nürnberger Querdenker-Ablegers „Team Menschenrechte“ zu finden war, was erneut die Nähe der verschwörungsideologisch motivierten Spinner von „Team Menschenrechte“ zu extrem rechten Akteuren, wie bspw. Eben der AfD , unterstreicht.