Die AfD befindet sich auf erfolgreichem Kurs. Sie stellt erste Bürgermeister und Landräte und verspricht sich bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland stärkste Kraft in verschiedenen Bundesländern zu werden. Die faschistische Rechte von Identitärer Bewegung bis zum III. Weg wird zunehmend selbstbewusster und gewinnt an Stärke. Aber auch die Ampel-Regierung setzt einen rechten Kurs um. Sie reagiert mit Abschiebungen, Sozialabbau und Aufrüstung im Inneren und Äußeren auf die aktuellen Krisen.
Kurz: Die Rechte Welle rollt
Die Rechtsentwicklung ist spürbar: Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Queerfeindlichkeit und nicht enden wollende „Kulturkämpfe“, die immer wieder von Rechten entfacht und genutzt werden. Ein Beispiel dafür ist die Diskussion um das Genderverbot.
Im Kapitalismus hat die Krise System. Auch die aktuellen Krisen wie z.B. der Krieg in der Ukraine oder in Gaza, die drohende Klimakatastrophe und sich verschlechternden Lebensbedingungen für weite Teile der Bevölkerung machen dies deutlich. Diese Zustände sind kein Fehler im System, sondern Teil der Funktionsweise des Kapitalismus. Dabei macht auch das aktuelle Krisenmanagement des deutschen Staates deutlich, für wen Politik gemacht wird. Während ein kleiner Teil der Gesellschaft, die Kapitalist:innen und damit die Verantwortlichen der Krisen sich immer weiter bereichern, werden die Konsequenzen auf die lohnabhängige Bevölkerung abgewälzt.
Zeit der Krisen – Zeit der Rechten
Rechte und Faschisten können die Krisen des Kapitalismus nutzen, um mit ihren reaktionären Antworten eine vermeintliche Alternative zum aktuellen Krisenmanagement anzubieten. Doch ihre sozialen Forderungen sind in der Realität nichts als leere Versprechen.
Rechte bekämpfen, ob an der Macht oder nicht, Linke, Migrant:innen und Gewerkschafter:innen, sowie alle anderen Gruppen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sind sie an der Macht, setzen sie die Interessen der Kapitalist:innen, im gegenseitigen Bündnis, mit besonderer Härte durch. So werden Absatzmärkte geöffnet, Kriege geführt und jeder fortschrittliche Widerstand gebrochen.
Solange der Kapitalismus existiert, solange bleibt auch der Faschismus eine reale Herrschaftsoption.
Im Moment stellen sich noch breite Teile der herrschenden Klasse gegen den Faschismus. Solange die gesellschaftliche Linke schwach ist, können die meisten Interessen der Kapitalist:innen in der parlamentarischen Demokratie problemlos vertreten und durchgesetzt werden.
Antifaschismus heißt Klassenkampf
Als Antifaschist:innen stellen wir uns diesen Entwicklungen entgegen. Wir kämpfen auf verschiedenen Ebenen gegen die Rechten. Kampagnen wie die „Die Rechte Welle Brechen“, an der sich das AABS und das OAT RMK aktiv beteiligt haben, zeigen, dass es möglich ist, auf der Straße eine breite antifaschistische Bewegung zu mobilisieren.
Aber um den Rechten und ihrer menschenverachtenden Ideologie, den vielfältigen Unterdrückungsmethoden und dem Elend, das der Kapitalismus für die meisten von uns übrig hat, effektiv etwas entgegenzusetzen, müssen wir das Problem an der Wurzel packen. Nur ein Bruch mit dem Kapitalismus und seine vollständige Überwindung kann die „Gefahr von Rechts“ dauerhaft beseitigen und den Weg frei machen für eine solidarische Gesellschaft.
Für uns als Antifaschist:innen bedeutet das nicht nur die Rechten, ihre Strukturen und Repräsentant:innen effektiv zu bekämpfen, um den Status Quo zu erhalten, sondern die Ursprünge der Krise erkennen und die Perspektive einer anderen, solidarischen Gesellschaft entgegenstellen.
Einen Anfang macht der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse, an dem wir auch dieses Jahr gemeinsam auf die Straße gehen werden.
Schließt euch uns an: Weiterhin organisiert und konsequent antifaschistisch auf die Straße gegen Rechte und das System, das sie hervorbringt.
Alle Antifaschist:innen heraus zum 1.Mai – Brechen wir die Rechte Welle!
Gemeinsam zum 1. Mai:
DGB-Demo 10.30 Uhr – Marktplatz
Revolutionäre Demo 12.00 Uhr – Karlsplatz
1.Mai-Fest 15.00 Uhr – Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Alle Infos und Aktivitäten rund um den 1. Mai in Stuttgart findet ihr auf erstermai0711.noblogs.org