Was befürchtet wurde ist eingetreten: Der Auslieferung von Maja wurde statt gegeben. Trotz eines Eilantrags beim Bundesverfassungsgericht (dem auch stattgegeben wurde) die Auslieferung zu stoppen wurde Maja nach derzeitigem Informationsstand heute vormittag den ungarischen Behörden übergeben. Es ist ungeheuerlich, dass die deutschen Behörden es offensichtlich für aktzeptabel halten Antifaschist*innen in ein autoritäres Regime wie Ungarn auszuliefern.
Maja wird vorgeworfen am „Tag der Ehre“ 2023, einem Neonazi-Großevent in der ungarischen Hauptstadt Budapest, an körperlichen Auseinandersetzungen mit Neonazis beteiligt gewesen zu sein, ebenso wie viele weitere Beschuldigte Genoss*innen. Im vergangenen Dezember wurde Maja dann in Berlin festgenommen. Die ungarische Justiz stellte einen Auslieferungsantrag. Diese Entscheidung hat das Kammergericht Berlin jetzt getroffen. Der „Solikreis Nürnberg“, welcher sich u.A. um die Solidaritäts-Arbeit für unsere Nürnberger Genossin Hanna, welche seit Anfang Mai in U-Haft sitzt und ebenfalls Beschuldigte im sogenannten „Budapest-Komplex“ ist, hatte letzte Woche zu einer Kundgebung aufgerufen und ruft diesen Samstag zu einer Demonstration in Nürnberg auf. Denn es ist völlig klar, was eine Auslieferung nach Ungarn für unsere Genoss*innen bedeutet: Eine unverhältnismäßig höhere Strafe, die eine stark politisch beeinflusste Justiz fällen wird und menschenunwürdige Haftbedingungen, wie mangelnde Versorgung und Drangsalierung durch die Wärter.
Wir werden nicht zulassen, dass still und heimlich junge Menschen an das autoritäre Ungarn ausgeliefert werden können!
Wir sagen egal ob Maja, Hanna oder sonst wer – Keine Auslieferung von Antifas nach Ungarn!
Stoppt die Auslieferungen ins rechtsautoritäre Ungarn! Holt Maja zurück – Free Hanna
Kommt mit uns auf die Straße – 06.Juli – 14 Uhr – Plärrer
Keine Auslieferungen ins rechtsautoritäre Ungarn
Veranstaltung: Der Budapest-Komplex
Seit nunmehr fast 1,5 Jahren verfolgen wir die Ereignisse im Budapestkomplex.
Nach Auseinandersetzung rund um den sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest – Anziehungspunkt für europaweite, faschistische Organisationen, kam es zu Festnahmen von Antifaschist*innen, einem 129er Verfahren und der Fahndung nach Beschuldigten im ganzen Kontinent.
Zuletzt kam es zur Festnahme von Hanna in Nürnberg, zur Verurteilung von Tobi in Budapest zu 22 Monaten Haft und zur Wahl Ilarias in das EU Parlament. Außerdem droht akut die Auslieferung von Maja nach Ungarn.
Bisher konnte die Auslieferung Gabris aus Italien verhindert werden, es gibt eine weitere, festgenommene Person aus Helsinki und eine dritte Angeklagte in der BRD.
Der gesamte Komplex ist undurchsichtig, mit verschiedenen Handlungssträngen, die mehr oder weniger miteinander zusammenhängen und sich parallel an unterschiedlichen Orten zutragen.
Mit dieser Veranstaltung wollen wir nicht nur Klarheit in den ganzen Prozess bringen, sondern auch unsere Solidarität mit den Betroffenen, den Inhaftierten und den Untergetauchten Genoss*innen zeigen.
Dazu laden wir euch am Freitag, den 05.07. um 19 Uhr in den großen Saal des linken Zentrums Lilo Herrmann in Heslach ein. Danach gibt es ein geselliges Beisammensein sowie die Möglichkeit, Briefe an die Inhaftierten zu schreiben. Kommt gerne vorbei!
Free All Antifas!
Der Budapest-Komplex
Dieses Wochenende finden in vielen weiteren Städten Solidaritäts-Aktionen statt – die findet ihr, wie weitere Informationen zum Budapest-Komplex und Möglichkeiten euch zu solidarisieren, auf der Seite des Budapest Antifascist Solidarity Committee.