Wir haben in der Nacht vom 26. auf den 27. August den Audi des AfD-Stadtverordneten Michael Moses-Meil abgefackelt. Der Poltiker übernimmt seit Jahren Aufgaben für die Partei in Stadt und Land.
Wir wollen damit an die Aktionen gegen die AfD in Hessen anknüpfen und freudige Grüße nach Bremen, Leipzig und Hamburg senden, wo in den vergangenen Nächten ebenfalls Autos der Partei gebrannt haben. Auch in Kassel teilen wir das Motto: alle Personen, die Funktionen für die AfD einnehmen, müssen hier und jetzt mit persönlichen Konsequenzen rechnen.
Die Freude kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass die antifaschistische Praxis durch den institutionalisierten und häufig überalterten Faschismus der AfD ebenso vor Fragen gestellt wird wie durch das Revival rechter Jugendkultur.
Politisch siegen die Faschisten und auf der Straße belagern junge Nazigangs den CSD. Die Aufrufe die Demokratie zu verteidigen wirken dagegen hohl. Je unmenschlicher ihr Gesicht in Militarisierung und Abschottung wird, so lebloser klingen ihre eigenen Sprachrohre.
Zweifelsohne Zeit zu Handeln. Es ermutigt uns, dass sich unter dem Schlagwort eine Initiative gebildet hat, die angesichts der Zeiten nicht einfach in die Einheitsfront gegen Rechts einstimmt, sondern den Anspruch stellt den Kampf gegen die AfD auf antikapitalistischer Grundlage zu führen.
Wie wir die Analyse teilen, dass die Abwärtsspirale aus Alternativlosigkeit und faschistischer Mobilisierung nur durch eine breite antikapitalistische Bewegung gebremst werden kann, so muss uns die Position klar sein in die das aktuell führen kann. Eine Bewegung, die in der Läge wäre Lebensperspektiven wieder praktisch durchzusetzen, können wir nicht erschaffen und die Erfahrung der Isolation prägt die radikale Linke nicht nur in Ostdeutschland. Sie lässt uns nicht vergessen, dass die Zeit zu Handeln ein steter Kampf um Handlungsfähigkeit in diesen Verhältnissen ist.
Zu Handeln heißt deswegen auch: sich gemeinsam vorbereiten, nachhaltig vernetzen und Bezüge entwickeln, die den Widrigkeiten des Alltags und der Repression trotzen.
Die Pogromstimmung der vergangenen Wochen in England zeigt, dass sich das rassistische Klima praktisch jederzeit auf der Straße entladen kann. Der islamistische Terror in Solingen und die Reaktionen auf die brutalen Morden führen uns vor Augen, dass wir Handlungsfähigkeit brauchen, um in solche Dynamiken einzugreifen. Sie zeigen uns außerdem, dass die Demokrat:innen, die an einem Tag um die Opfer des Islamismus trauern oder auf der Demo gegen Rechts stehen, am nächsten Morgen Abschiebungen in den Tugendterror der Taliban organisieren.
Wir wollen den Aufruf zu Handeln daher nicht einfach als Appell verstehen, sondern als kollektive Suche. Ein Prozess aus Organisierung und Debatte, der sich die Schwächen und Unterschiedlichkeiten der antifaschistische Bewegung ins Bewusstsein ruft, um an ihrer gemeinsamen Stärke zu arbeiten.
Die Möglichkeit zu Handeln werden wir durch ein geteiltes Verständnis dieser Verhältnisse, gegenseitiges Vertrauen und die gemeinsame Verantwortung für die politischen und praktischen Konsequenzen unseres Kampfes entwickeln.
In Verbundenheit mit allen Gefährt:innen, die vor die Gerichte dieses Staates gezerrt werden. Hass den Bullen die unsere Genoss:innen verfolgen. Wir werden euch die Auslieferung nach Ungarn nicht vergessen.
Freiheit für Maja, Hanna und all die anderen! Den Kampf gegen die AfD gemeinsam führen!
Auch in Hamburg musste vor kurzem ein AfD-Mitglied – der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann – persönliche Konsequenzen für sein politisches Handeln tragen.
Die erwähnte Kampagne Zeit zu handeln findet ihr auf der Seite zeitzuhandeln.org