Gestern Abend [23.09.2024] waren wir mit etwa 50 Personen aus der Region in Rheinfelden, um gegen eine Veranstaltung des AfD-Kreisverbands Lörrach zu demonstrieren. Inmitten des Gewerbegebiets und abgeschirmt hinter mehreren Sichtschutzplanen, diskutierten die AfD-Bundestagsabgeordneten Hess und Bernhard über das Thema „Wie wir Deutschland retten“. Ein kurzer Blick auf die bisherigen Positionen der beiden lässt erahnen, welche Pläne hinter verschlossenen Türen präsentiert wurden: Aufrüstung und Militarisierung zur Durchsetzung der Interessen weniger Besitzender im In- und Ausland, weitere Steuerentlastungen und Subventionen für Unternehmen, während gleichzeitig demokratische Freiheitsrechte abgebaut und die Mittel für Soziales, Infrastruktur und Gesundheit gekürzt werden sollen. In klassicher rechter Kulturkampfmanier wird die soziale Frage rassistisch gelöst: Die Migration wird als das zentrale Problem inszeniert und Diskriminierung und Ausgrenzung von Migrant:innen und Geflüchteten gefordert. Dies spaltet uns als Lohnabhängige und lenkt von dem fortschreitenden Sozialabbau ab, der auch durch die AfD vorangetrieben wird.
Danke an alle, die mit uns auf der Straße waren und sich dieser Hetze entgegenstellten. Ob in Freiburg, Schönau oder Rheinfelden – unser Protest bleibt notwendig, denn die gesellschaftliche Rechtsentwicklung darf nicht unwidersprochen bleiben. Es gibt kein ruhiges Hinterland!
