Seit Juli tritt die AfD Schwarzwald-Baar mit einem „Wahlkreisbüro“ in Villingen-Schwenningen nach außen. Auch wenn es eine Frage der Zeit war, bis sich der Stimmenanteil der Partei auch in Präsenz niederschlagen musste, betonen wir als offenes Antifaschistisches Treffen VS, dass es nicht reicht, einzig mit Ablehnung auf die Einrichtung des sogenannten „Wahlkreisbüros“ der AfD in Villingen zu reagieren. Die AfD stellt in vielen ihrer Positionen und Äußerungen konsequent von den Lohnabhängigen erkämpfte und zentrale Errungenschaften und Werte wie in Sachen Gleichberechtigung, Mitbestimmung, Solidarität und Menschlichkeit infrage. Was es braucht, ist aktiver Widerstand gegen die AfD.
Hinter der Fassade einer „Kümmererpartei“ verfolgt die AfD eine Politik, die nicht die Interessen der arbeitenden Mehrheit stützt, sondern die bestehenden Besitz- und Machtverhältnisse schützt. Sie spricht von „Volksnähe“, stimmt aber stets gegen jeglichen Vorschlag, der Armut lindern, Arbeiter:innenrechte schützen oder Mieten begrenzen würde. Sie behauptet, gegen das Establishment zu kämpfen, steht aber Seite an Seite mit jenen Kräften, die von niedrigen Löhnen, militärischer Aufrüstung, Arbeitsverdichtung, Privatisierungen und Sozialabbau profitieren.
Das AfD-Büro in Villingen ist damit ein Ort zur Verbreitung einer rechten Ideologie von Spaltung, Nationalismus und sozialer Täuschung. Sichere und gute Arbeit, Löhne und Renten, die mehr bieten als Sozialhilfeniveau, bezahlbarer Wohnraum und Verkehr, Friedenspolitik statt Aufrüstung, den Schutz der Natur und Umwelt und ein Gesundheits- und Pflegesystem, das nicht kaputtgespart wird. All das sind Themen, die im Interesse der Arbeiter:innen sind, aber von der Politik der AfD gezielt angegriffen werden.
Lasst euch nicht durch rassistische und nationalistische Parolen gegeneinander ausspielen. Unsere gemeinsamen Probleme, wie steigende Preise, Wohnungsnot, Altersarmut und Kriegspolitik, lassen sich nicht durch Ausgrenzung lösen. Wer nach oben nur immer „Ja“ sagt und nach unten tritt, ist ohne Rückgrat und Stolz. Wer hofft, dass es einem selber besser geht, nur weil es anderen schlechter geht, wird bald feststellen, dass der Schuss nach hinten losgeht. Nicht zwischen „Deutschen“ und „Ausländern“, sondern zwischen Arm und Reich – zwischen Kapitalist:innen und Arbeiter:innen – ist der Widerspruch. Die AfD spaltet und lügt!
Für eine Gesellschaft, in der nicht Profit, sondern Menschlichkeit im Mittelpunkt steht. Für eine solidarische Antwort auf die Sorgen und Nöte unserer Klasse!
