Heraus zum 8. Mai: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus

Mit dem 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Die 12-jäjhrige Herrschaft der Faschisten war beendet und somit auch der industrielle Massenmord an vor allem Jüd:innen, aber auch allen anderen Menschen, die die Nazis vernichten wollten. Der 8. Mai ist ein Gedenktag an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs und ein Feiertag des Falls des Hitler-Faschismus.

Doch auch heute ist Widerstand notwendig. Nazi-Deutschland wurde besiegt. Doch die Ideologie des sogenannten „Nationalsozialismus“ zeigt sich in der BRD beständig: Unzureichende Entnazifizierung, rechte und faschistische Parteien wie die „NPD“, „Der III. Weg“ und die „AfD“, die Terrorakte des „NSU“, Pogrome und Anschläge wie Rostock-Lichtenhagen 1992, Halle 2019 oder Hanau 2020 sind nur einige abscheuliche Phänomen, die sich bis heute hinziehen. Auch die Gesellschafts- und Besitzverhältnisse, die dem deutschen Faschismus Nährboden waren, bestehen bis heute und gerade in Krisenzeiten ist es möglich, dass eine faschistische Bewegung wieder an Fahrt aufnimmt. Der Rechtsruck der letzten Jahre stellt bereits eine Basis für ein solches Szenario dar.

Der derzeit relevanteste rechte bis faschistoide Akteur in der BRD ist die „AfD“. In ihrem zehnjährigen Bestehen entwickelte sie sich von einer anfangs eurokritischen Partei hin zu einer Partei, in der Faschist:innen führende Positionen einnehmen und ihren Einfluss weiter ausbauen. Sie zeigt klare Verbindungen zur militanten Rechten und der „Reichsbürger“-Szene. In Planungen einer Reichsbürgergruppe zu bewaffneten Umstürzen und dem Aufbau eines faschistoiden Staates war beispielsweise die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkeman involviert. An den Umsturzplänen ebenfalls beteiligt waren Polizisten und Soldaten der Bundeswehr. Die „Sicherheitsinstitutionen“ des Staates bleiben von Rechten durchsetzt. Ein antifaschistischer Selbstschutz jenseits des Staates bleibt notwendig!

Der 8. Mai ist nicht nur ein Feiertag zum Sieg über den deutschen Faschismus, sondern auch ein Kampftag gegen imperialistische Kriege und sogenannte „Militärinterventionen“: Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Rojava, Mali, Jemen und die Ukraine. Überall auf der Welt bringt Krieg Profite und Einflusssphären für die Mächtigen dieser Welt. Und überall sind deutsche Waffen, deutsches Geld und deutsche Geheimdienste involviert. Im Zuge des aktuellen Krieges in der Ukraine wird auch in der BRD wieder Aufrüstung und Militarisierung vorangetrieben. Das zeigt, dass auch in Zukunft die Zeichen vermehrt auf Krieg stehen. Krieg, der für die breite Bevölkerung Tod und Leid bedeutet. Deshalb müssen wir uns entschlossen gegen jeglichen imperialistischen Krieg organisieren. Dabei wollen wir klarstellen, dass es keine Querfront mit Rechten geben kann. Hinter den fadenscheinigen Friedensforderungen von „AfD“ & Co. stehen in Wirklichkeit nur nationalistische Ziele, die weitere Konflikte und Kriege erzeugen.

Das heißt für uns: Damals wie heute – organisiert kämpfen gegen Faschismus und Krieg!