Tausende fordern Freiheit für Antifaschisten

Jena: Soli-Demo für in Budapest und Deutschland inhaftierte Genossen »Free all Antifas« aus tausenden Mündern – trotz der sengenden Hitze auf dem Jenaer Holzmarkt: Der Ruf gilt Maja, Gino, Clara und all den Antifaschist*innen, die in Deutschland, Frankreich und Ungarn aktuell inhaftiert sind. Etwa 10 000 Menschen haben laut Veranstalterangaben am Samstagnachmittag in der thüringischen Stadt ihre Solidarität mit den von Haft, Repression und unfairen Gerichtsverfahren Betroffenen gezeigt. Und zugleich gegen zunehmende rechte Gewalt protestiert. Junge und Alte sind gekommen; Punks, Anarchist*innen, Kommunist*innen, Friedens- und Klimabewegte, schwarzer Block und palästinasolidarische Menschen. »Es ist gut, dass wir hier gemeinsam sind«, sagt Katja (Name geändert), eine Demoteilnehmerin, ganz in schwarz, die Jacke voller […]

Aktuelles zum Budapest-Komplex

Johann bleibt in Deutschland Nach Johann war bereits im Zusammenhang mit dem Antifa-Ostverfahren gefahndet worden, auch im Budapestkomplex ist er beschuldigt. Im November fand seine Festnahme statt. Ungarn stellte einen EU-Haftbefehl aus und ersuchte seine Überstellung nach Ungarn.Das hat das Oberlandesgericht Jena nun abgelehnt.Johann sei ein deutscher Staatsbürger.(Diese Tatsache hatte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die Soko linX letztes Jahr nicht aufgehalten Maja nach Ungarn auszuliefern…) Laut der Generalstaatsanwaltschaft Thüringen sind vorallem andere Strafverfahren in denen Johann beschuldigt ist, welche in Deutschland laufen, Grund für die Entscheidung gegen eine Auslieferung. Wir sind froh, dass Johann die unwürdigen Haftbedingungen in Ungarn erspart bleiben, wir solidarisieren uns mit den vorgeworfenen politischen Taten und […]

Verharmlosung von Nazis mit Mordplänen

Im Prozess gegen die Nazi-Schlägerbande Knockout51 sind vor einigen Tagen die Urteile gegen vier Mitglieder gesprochen worden. Obwohl sie zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und zwei Monaten und drei Jahren und 10 Monaten verurteilt wurden, blieb das Gericht damit deutlich hinter den Forderungen der Staatsanwaltschaft zurück. Diese hatte bis zu sieben Jahre Haft gefordert. Der Richter verharmloste in seinem Urteil die Aktionen der Schlägertruppe und wies die Darstellung, es habe sich bei Knockout51 um eine Terrorgruppe gehandelt, zurück. Die Pläne der Gruppe, Linke mit Messern zu töten oder zu überfahren, seien lediglich als Notwehr gedacht gewesen. Schlussendlich verglich er die Gruppe auch noch mit der letzten Generation. Beide dürfte man […]