Beiträge aus der Region Münster

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Die AfD ist ein Verdachtsfall

Sebastian Weiermann (nd)|

Verfassungsschutz darf AfD als rechsextremen Verdachtsfall einstufen Am Montagmorgen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung verkündet, die viele Beobachter*innen erwartet hatten: Das Bundesverfassungsgericht hat rechtmäßig gehandelt, als es die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihre Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) als rechtsextreme Verdachtsfälle eingestuft hat. Den mittlerweile formal aufgelösten völkisch-nationalistischen »Flügel« innerhalb der AfD durfte der Inlandsgeheimdienst als »erwiesen extremistische Bestrebung« einstufen. Das ist die höchste Kategorie im Einstufungssystem des Verfassungsschutzes. Der Verdachtsfall ist eine Stufe niedriger. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hatte im März begonnen, sollte eigentlich nach zwei Verhandlungstagen enden, wurde dann wegen einer Antragsflut der AfD bis zum Juli verlängert, ist aber jetzt schon zu einem Ende […]

Coronaleugner:innen geoutet

anonym|

Wir haben im Dezember 2022 mit mehreren hundert Plakaten die Hauptprotagonist*innen der regionalen Coronaleugnerszene in Münster geoutet. Seit Beginn der Coronapandemie, fanden wie in vielen anderen Städten, auch in Münster regelmäßige Demonstrationen von Coronaleugner*innen, rechten Esoterikanhänger*innen und anderen rechten und reaktionären Kräften statt. Teilweise lockten diese Demonstrationen bis zu 2000 Menschen, vorallem aus dem Umland an. Neben diesen Demonstrationen fanden zahlreiche Brandstiftungen, Sachbeschädigungen und vereinzelte Angriffe auf politische Gegner*innen statt. Um dies nicht unbeantwortet zu lassen, haben wir uns beschlossen die Bewegung als das was sie ist zu kennzeichnen: Antiemanzipatorische reaktionäre rechte Antisemit*innen! Um die Täter*innen aus ihrer Anonymität zu reißen, informierten wir die Nachbarschaft durch mehrere hundert Plakate über […]

Rest in Power – Graffiti für Malte

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Vor etwa einer Woche ist Malte in Münster den Verletzungen erlegen, die ihm ein homophober Sexist zugefügt hatte. Dieser hatte zuerst zwei Frauen beleidigt, und als Malte dazwischen gegangen ist wurde er geschlagen und ist mit dem Kopf auf dem Boden aufgeprallt. Solche Angriffe sind keine Seltenheit, immer wieder werden Trans-Menschen, Schwule, Lesben und andere Menschen die nicht ein konservatives Weltbild passen angegriffen oder sogar umgebracht. In Erinnerung an Malte haben wir ein Graffiti gemalt.