Reicht für Rathäuser

Extrem rechte Chega-Partei schneidet bei Kommunalwahlen schlechter ab als in Prognosen, stellt aber erstmals Bürgermeister in drei kleineren Orten Seine Partei habe »heute ebenfalls gesiegt« und erstmals in ihrer Geschichte »eigene Rathäuser übernommen«, erklärte der Präsident der rechten Chega-Partei, André Ventura, am Montag in Lissabon vor der portugiesischen Hauptstadtpresse. Er sehe die Ergebnisse als »Erfolg«, da die Chega (portug.: »Es reicht!«) bei den Kommunalwahlen rund 12 Prozent der Stimmen erhielt – obwohl bei den Parlamentswahlen im Mai noch 23 Prozent für die Formation gestimmt hatten. Das habe jedoch »mit den Entscheidungen der Menschen in jeder Gemeinde« zu tun, so der portugiesische Rechtsaußenpolitiker, »mit dem politischen Kontext und der jeweiligen Dynamik«. […]

Wer ist Chega?

Portugal: Neue rechte Partei mit wirtschaftsliberalem Programm und elitärem Personal verzeichnet Wahlerfolge Rechtsruck in Portugal. So lautet das einhellige Urteil bei Betrachtung der Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal am Sonntag [9. März]. Das Rechtsbündnis aus dem konservativen Partido Social Demócrata (PSD), dem Centro Democrático e Social (CDS) und dem Partido Popular Monárquico (PPM) – die »Demokratische Allianz« – gewann knapp vor den Sozialisten. Und was 50 Jahre lang als ausgeschlossen galt, ist nun auch in Portugal Realität: Eine extreme Rechte erntet Wahlerfolge. Die 2019 gegründete Partei »Chega!« (»Es reicht!«) errang 18 Prozent der abgegebenen Stimmen, nachdem sie bei den letzten Wahlen 2022 bereits sieben Prozent erreicht hatte. Und das […]