Beiträge mit dem Schlagwort Chega

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Reicht für Rathäuser

Carmela Negrete (jW)|

Extrem rechte Chega-Partei schneidet bei Kommunalwahlen schlechter ab als in Prognosen, stellt aber erstmals Bürgermeister in drei kleineren Orten Seine Partei habe »heute ebenfalls gesiegt« und erstmals in ihrer Geschichte »eigene Rathäuser übernommen«, erklärte der Präsident der rechten Chega-Partei, André Ventura, am Montag in Lissabon vor der portugiesischen Hauptstadtpresse. Er sehe die Ergebnisse als »Erfolg«, da die Chega (portug.: »Es reicht!«) bei den Kommunalwahlen rund 12 Prozent der Stimmen erhielt – obwohl bei den Parlamentswahlen im Mai noch 23 Prozent für die Formation gestimmt hatten. Das habe jedoch »mit den Entscheidungen der Menschen in jeder Gemeinde« zu tun, so der portugiesische Rechtsaußenpolitiker, »mit dem politischen Kontext und der jeweiligen Dynamik«. […]

Familientreff der Reaktion

Jörg Kronauer (jW)|

Internationales Vernetzungsevent CPAC bringt erneut in Budapest rechte und faschistoide Kräfte zusammen. AfD mit Vorsitzender Weidel vertreten Alice Weidel hatte ihren Auftritt auf der CPAC Hungary erst am zweiten Tag des rechten Netzwerkevents. Am Freitag – direkt nach einer kurzen Ansprache des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó – war die AfD-Bundesvorsitzende an der Reihe. Weidel zog hart über die vorigen Bundesregierungen und über die aktuelle her, denen sie vorwarf, die Bundesrepublik per Öffnung für Geflüchtete und Migranten in eine »Gefahrenzone« verwandelt zu haben. Dann attackierte sie die Einstufung der AfD als rechtsextrem und die Debatte über ein mögliches Verbot ihrer Partei. In diesem Zusammenhang dankte Weidel, wie aus veröffentlichten Aufnahmen hervorgeht, […]

Wer ist Chega?

Susanne Knütter (jW)|

Portugal: Neue rechte Partei mit wirtschaftsliberalem Programm und elitärem Personal verzeichnet Wahlerfolge Rechtsruck in Portugal. So lautet das einhellige Urteil bei Betrachtung der Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal am Sonntag [9. März]. Das Rechtsbündnis aus dem konservativen Partido Social Demócrata (PSD), dem Centro Democrático e Social (CDS) und dem Partido Popular Monárquico (PPM) – die »Demokratische Allianz« – gewann knapp vor den Sozialisten. Und was 50 Jahre lang als ausgeschlossen galt, ist nun auch in Portugal Realität: Eine extreme Rechte erntet Wahlerfolge. Die 2019 gegründete Partei »Chega!« (»Es reicht!«) errang 18 Prozent der abgegebenen Stimmen, nachdem sie bei den letzten Wahlen 2022 bereits sieben Prozent erreicht hatte. Und das […]