Ausschusschef mit Nähe zum Terror

Widerstand im Landtag gegen AfD-Besetzung für Verfassungsgremium Diesen Mittwoch tagt in dem im September neu gewählten sächsischen Landtag erstmals einer der Fachausschüsse. Das für Inneres zuständige Gremium befasst sich in einer Sondersitzung auf Antrag der AfD mit den Protesten gegen deren Bundesparteitag in Riesa und dem zugehörigen Polizeieinsatz. Leiten wird die Sitzung der neue Ausschussvorsitzende Lars Kuppi. Der AfD-Abgeordnete ist Polizist und war Landesvize der Deutschen Polizeigewerkschaft, aus der er 2020 wegen eines Auftritts mit dem aus der Partei geflogenen Neonazi Andreas Kalbitz ausgeschlossen wurde. 2022 ging er mit Querdenkern auf die Straße. Kuppi ist einer von vier Ausschussvorsitzenden der AfD in der aktuellen Wahlperiode. Die Partei wird in Sachsen […]

„Freie Sachsen“ – radikal etabliert

Seit der Gründung der Partei „Freie Sachsen“ im Jahr 2021 hat sich das Gesicht der extremen Rechten in Sachsen enorm gewandelt. Die Parteiführung weiß, in welchen Milieus ihre Positionen auf fruchtbaren Boden fallen und trifft auf einen wohlwollenden sächsischen Zeitgeist. Parolen, die vor ein paar Jahren der NPD vorbehalten waren, bleiben meist unwidersprochen. Es ist Freitagabend im erzgebirgischen Aue. Die engen Straßen mit den hohen Gründerzeit-Bauten rund um den Wettiner Platz versprühen hier einen städtischen Charme, wie man ihn im dörflich geprägten Erzgebirge selten findet. Die hell beleuchtete Gaststätte „Zum Kronprinzen“, nur 400 Meter vom Altmarkt entfernt, hat regen Zulauf, während die Autos draußen die letzten verbliebenen Plätze im Parkverbot […]