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Klöckner gibt rechtsextremen Hetzmedien ihren Segen

Matthias Monroy (nd)|

Julia Klöckner hat es getan: Am Sonntag eröffnete die für Konservatismus bekannte Bundestagspräsidentin ein Sommerfest der CDU Koblenz – ihrer Partei. Gefeiert wurde bei der Softwarefirma CompuGroup Medical und ihrem Gründer Frank Gotthardt. Weil der Millionär unter anderem das in Berlin-Kreuzberg ansässige rechte Krawallportal »Nius« finanziert, gab es im Vorfeld Kritik – die Herrin des Bundestages solle eigentlich Neutralität ausstrahlen. Klöckner dürfte dies als erfüllt betrachten: Bei Gotthardt sprach sie über Demokratie und Meinungsfreiheit. Ihre Botschaft: Gefahr (»Einfalt«) kommt von links, Rettung (»Vielfalt«) von rechts. Das Neutralitätsgebot hat Klöckner in Koblenz grob verletzt. Vor allem aber sandte die Kulturkämpferin ein klares Signal an »Nius« und Konsorten: Nun mit dem Segen […]

AfD und bürgerliche Medien

Perspektive Online|

AfD hetzt gegen Labournet TV – Nordkurier gibt Rückendeckung Die AfD fordert in Prenzlau die Streichung von Fördergeldern für den Verein, der den Veranstaltungsort „Glashaus“ betreibt. Als Begründung wird unter anderem die Ausstrahlung des Films „Strategien gegen Rechts im Betrieb“ von Labournet TV herangezogen. Unterstützung bekommt die AfD von einer lokalen Zeitung – deren Finanzierung lässt tief blicken. Wer im Glashaus sitzt, sollte nichts gegen die AfD sagen. Das dachte sich zumindest AfD-Politiker Felix Teichner aus Prenzlau, der aktuell versucht gegen den Verein des Veranstaltungsortes „Glashaus“ vorzugehen. Laut einem Statement von Labournet TV beklagte er in einer kleinen Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung, dass das Glashaus in „linksextremistische Aktivitäten“ involviert sei. […]