Faschist:innen, die AfD und Investor:innen trafen sich heimlich zu einer Zusammenkunft, bei der sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland planten. Für uns ist dies jedoch wenig überraschend. Auch die AfD steht im Nachgang offen zu den aufgedeckten Inhalten, verteidigt diese auch ganz offiziell.
Die regierenden Parteien heucheln eine antifaschistische Position gegenüber der AfD vor, während Olaf Scholz Spiegel-Cover mit der Aussage: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ ziert. Der deutsche Imperialismus genießt ebenfalls eine neues Hoch und bläst zur größten Aufrüstung seit dem dritten Reich. Eine Asylrechtsverschärfung der EU im letzten Jahr verdeutlicht dies weiter. Das Asylrecht wird de facto abgeschafft und rechte Politik wird schon jetzt umgesetzt – vorerst jedoch noch nicht von der AfD.
Im Kampf gegen Rechts sollten wir uns daher weder auf den Staat, noch auf bürgerliche Akteur:innen verlassen.
Vielmehr bedarf es einer antikapitalistischen Grundhaltung und einer strukturellen Umgestaltung der Gesellschaft, um dem Rechtsruck entgegenzuwirken und den Faschismus an der Wurzel auszureißen.
Daher rufen wir euch dazu auf, euch am Sonntag gemeinsam mit uns auf die Straße zu begeben – gegen Rechts, gegen die AfD!“
Wann? Am 21. Januar 2024 um 11:50 Uhr Wo? Hauptbahnhof