„Rassistisch, sexistisch, neoliberal – AfD Partei für’s Kapital!“ – ist eine Parole, welche die AfD und ihren Klassencharakter als Partei der Herrschenden passend beschreibt. Denn auch wenn rechte, insbesondere faschistische Parteien sich seit jeher Mühe geben, sich als Partei der arbeitenden Menschen darzustellen trifft das nie zu. Mit Rassismus, Sexismus und anderen Spaltungsmechanismen versuchen sie die Arbeiter:innen gegeneinander aufzuhetzen und machen dabei Politik für die Reichen.
Die Broschüre „#noAfD – Keine Alternative für Beschäftigte“ des DGB-Bayern geht auf einige Punkte der allgemeinen Politik der AfD und speziell auf das Wahlprogramm im aktuellen Landtagswahlkampf in Bayern ein. Sie zeigt warum die AfD ein Feind aller Interessen der Werktätigen ist – nicht nur in wirtschaftlichen Fragen, sondern auch in Fragen der Bildung, des Feminismus, der Queer-Rechte, des Antirassismus und des Klimaschutzes.
Darüber hinaus geht die Broschüre darauf ein, wie die AfD bereits jetzt gegen die Gewerkschaften als Interessensvertretung der Arbeiter:innen vorgeht. Sei es durch die Hetze gegen Gewerkschaften und Streiks, die Gründung eigener kapitalfreundlicher Pseudo-Arbeiternehmer:innenvertretungen oder direkte Angriffe auf der Straße durch Massenbewegung um die AfD.
An einigen politischen Punkten – wie dem „Extremismus“-Begriff, dem Verhältnis zum bürgerlichen Staat oder der imperialistischen EU oder Andeutungen auf die liberale Ideologie der Sozialpartnerschaft – ist die Broschüre holprig.
Aber gerade im Spezialgebiet der Gewerkschaften – den Fragen der wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Lohnabhängigen – trifft sie den Nagel auf den Kopf und zeigt mit vielen Beispielen und Zitaten deutlich den Klassencharakter der AfD, und nebenbei auch den weiteren Rechtsruck der CSU.
Zudem ist die Analyse der Strategie der AfD in Bayern und der Ideologie der „Neuen Rechten“ des Sozialwissenschaftlers Robert Andreasch, welche der Broschüre anhängt, sehr eindrucksvoll und zeigt auf, warum der Weg der AfD immer weiter nach rechts vorprogrammiert und lange absehbar war.
Für eine weitere politische und strategische Einordnung der AfD empfehlen wir weiterhin die Broschüre der Antifaschistischen Aktion Süd: „Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus – Wo steht die AfD?„. Das, was der DGB-Bayern hier aus Sicht der Gewerkschaft und der Beschäftigten primär ökonomisch und anhand politischer Einzelforderungen beleuchtet, wird dort wiederum aus Sicht des kontinuierlichen antifaschistischen Kampfes politisch beschrieben.
