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Extrem rechte Perspektiven auf Künstliche Intelligenz – Teil 1

Dana Fuchs und Vera Henßler (apabiz)|

Die Veröffentlichung von ChatGPT hat Ende 2022 einen Hype um Künstliche Intelligenz (KI) ausgelöst. KI-Technologie wird mittlerweile von vielen Menschen genutzt, sie findet sich in Suchmaschinen, dem Finanzwesen, der Personalführung, dem Bildungssektor, der Medizin und auch der Kriegsführung wieder. Die vorliegende Ausgabe widmet sich dem gesellschaftlichen Diskurs über die Chancen und Risiken von KI sowie den Perspektiven der extrem rechten Medienlandschaft. In die Betrachtung eingeflossen sind die Ausgaben (und Sonderhefte) der letzten zwei Jahre von Compact, Junge Freiheit, N.S. Heute, Zuerst!, Sezession, Krautzone und Volk in Bewegung sowie ein Podcast des Jungeuropa Verlags. In den 1950er Jahren prägte der amerikanische Informatiker John McCarthy den Ausdruck Künstliche Intelligenz. Seine Verwendung ist […]

Rechte Wortmacht

Mareike Gronich (antifa Magazin der VVN-BdA)|

Zur Kultur- und Literaturpolitik der extremen Rechten. Wie ist es der extremen Rechten in den Jahren seit 2015 gelungen, ihre Deutungen der politischen Realität so wirkmächtig werden zu lassen, dass die Normalisierung ihrer Argumentationsmuster inzwischen weit fortgeschritten ist. Themen und Begriffe, die vor 15 Jahren klar dem Spektrum der extremen Rechten zugeordnet und weitgehend tabuisiert waren, finden sich heute wie selbstverständlich in der öffentlichen Debatte wieder. Die Wahlforschung bescheinigt einem größer werdenden Teil der Wähler*innenschaft der AfD eine inhaltliche Übereinstimmung mit den Zielen der Partei, wie der Rückabwicklung von Teilhabe und gesellschaftlicher Sichtbarkeit, von Diversität und geschlechtlicher Selbstbestimmung. Am Beispiel des Begriffs »Remigration« lässt sich nicht nur lernen, wie die […]

Im ökonomischen Belagerungszustand

Stephan Kaufmann (analyse&kritik)|

Die Mitte-Parteien rufen zur Rettung des Standorts Deutschland auf – und treiben damit die Menschen in die Hände der AfD Auf der Suche nach den Ursachen für den Rechtsruck in der Gesellschaft gibt es – gerade unter Linken – die Überzeugung, dass dieser etwas mit der Ökonomie zu tun hat. Nur was? Gemeinhin wird angenommen, dass Abstiegsängste oder wirtschaftliche Entsicherung viele Menschen in die Arme rechter Parteien treiben. Im Umkehrschluss wird daher im Sinne einer »antifaschistischen Wirtschaftspolitik« gefordert, die soziale Sicherung zu stärken, um so dem Rechtstrend die Grundlage zu entziehen. Eine gute Idee – die allerdings einen wesentlichen Faktor vernachlässigt: die regierenden Parteien der Mitte, die mit ihrem Programm […]

Feine Unterschiede

Joachim Becker|

Nationalistischer Neoliberalismus, libertärer Autoritarismus, Nationalkonservatismus und Faschismus: Zur sozioökonomischen Programmatik unterschiedlicher Strömungen der Rechten Der Neoliberalismus entstand in der Zwischenkriegszeit als Reaktion auf ein zeitweiliges Erstarken linker und sozialliberaler Strömungen, das zu einem Ausbau der Sozialstaatlichkeit führte. In der Frontstellung gegen Sozialdemokratie, Ausbau der Sozialstaatlichkeit sowie keynesianische Wirtschaftspolitik hat sein Wiedererstarken in den 1970er Jahren Parallelen. Seine nationalistische Variante zeichnet sich zudem durch ein ambivalentes Verhältnis zur europäischen Integration aus. Diese negativen Bezugspunkte schlagen sich in seinen Konzeptionen nieder. Staatsprojekt: Bereits bei Entstehen der neoliberalen Strömungen ging es den neoliberalen Theoretikern um eine Abschottung politischer Entscheidungszentren gegen Druck von unten. Hierbei vertraten sie parlamentarismuskritische Positionen. Für Friedrich August von Hayek […]

Tiger oder Bettvorleger?

Andreas Buderus|

Warum die vorläufigen Ergebnisse der Betriebsratswahlen 2026 kein Grund zur Entwarnung und gewerkschaftliche Emanzipationsperspektiven in der Krise sind Es beginnt selten mit einem Paukenschlag. Eher mit einem schiefen Satz in der Pause, einer beiläufigen Bemerkung über »die da oben« – gemeint ist längst nicht mehr nur das Management, sondern auch der von vielen Kolleginnen und Kollegen als »weit weg« und »abgehoben« erlebte Betriebsrat – und einem Schulterzucken: »Bringt doch eh nichts.« Solche Sätze markieren eine Stimmung, die sich in vielen Betrieben ausbreitet, langsam, widersprüchlich, aber wirksam. In diesem Zwischenraum aus Unzufriedenheit und politischer Deutung haben sich rechte Akteure festgesetzt. Blickt man auf die Betriebsratswahlen 2026, könnte man geneigt sein, Entwarnung […]

Die NSDAP in Thüringen 1929 bis 1932: Ein Labor für den „neuen Staat“

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Aufstieg, Einfluss und politische Experimente der NSDAP im „Mustergau“ Thüringen. Im Januar 1930 bildete sich eine neue Thüringer Landesregierung unter Beteiligung der NSDAP. Ende der 1920er Jahre war Thüringen politisch instabil, geprägt von häufig wechselnden Koalitionen und einem starken rechten politischen Milieu. Die wirtschaftlichen Folgen der Weltwirtschaftskrise ab 1929 trafen das ländliche, kleingewerbliche und protestantisch geprägte Land hart. In dieser Situation gewann die NSDAP, die seit Mitte der 1920er Jahre systematisch Ortsgruppen aufgebaut hatte, überproportional an Zulauf. Besonders im Umfeld von Handwerkern, Landwirten, Studenten und Teilen der Beamtenschaft fand sie Resonanz. Die Landtagswahl von 1924 brachte keine Regierungsmehrheit und die Nationalsozialisten trugen eine bürgerliche Minderheitsregierung („Thüringer Ordnungsbund“) durch Tolerierung mit. […]

Aus Verantwortung fürs Kapital

ISK Mannheim|

Als Antifa-Info-Redaktion haben wir nach den Wahlen in Baden-Württemberg eine Auswertung vorgenommen und mit dem Artikel „Auch nach der Wahl – 365 Tage im Jahr antifaschistsich Kämpfen!“ erste Hypothesen aufgestellt, wie sich der Diskurs in Baden-Württemberg verändert wird. Bereits in diesem Artikel stellten wir heraus, dass insbesondere die rassistische Migrationspolitik, sowie der fortscheitende autoritäre Staatsumbau wesentliche Pfeiler sein werden, den die neue Koaltion weiter ausbauen wird. Das diese Annahme sich bestätigt, zeigt das neue Koaltionspapier nur zu gut. Auf Kosten der arbeitetenden Klasse soll der politische Status Quo weiter gefestigt und der wirschaftliche Wachstum durch radikale Einsparungen von Bildung, Sozialabbau und Gesundheitsversorgung maximiert werden. Auch in unserer kommenden Textreihe werden […]

Ideal für autoritäre Formierung

Sebastian Friedrich (jW)|

Faschistisches Projekt oder rechter Flügel eines autoritären Kapitalismus? Zur Funktionsbestimmung der »Alternative für Deutschland« Noch will auf Bundes- wie auf Länderebene niemand offen mit der AfD zusammenarbeiten, und auch auf der Kapitalseite gilt die Partei vielen als zu extrem. Doch die AfD könnte zum Instrument werden, um gesellschaftliche Unzufriedenheit nach rechts zu reintegrieren und einen autoritäreren Kapitalismus politisch abzusichern. Zugleich trägt sie das Potential in sich, sich zu einer offen faschistischen Partei zu entwickeln. Was soll man der AfD politisch wirksam entgegensetzen? Diese Frage ist alles andere als einfach zu beantworten, hilfreich ist aber sicherlich nicht, sich mit bloßer Skandalisierung zu begnügen oder auf Verteidigung des Status quo zu setzen. […]

Hinein in die Antifaschistische Aktion

empfohlen
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Trump, Meloni, Milei – die Welt kippt nach rechts. Auch in der Bundesrepublik ist mit der AfD eine Partei ganz rechts außen auf dem Vormarsch. Noch in diesem Jahr wird sie aller Wahrscheinlichkeit nach mindestens eine, wenn nicht gar zwei Landtagswahlen gewinnen. Was vor zehn Jahren noch unvorstellbar erschien, ist jetzt gefährliche Realität: Eine politische Partei, deren Programm und Parolen praktisch deckungsgleich mit dem der faschistischen NPD (heute „Die Heimat”) sind, genießt einen großen gesellschaftlichen Rückhalt und beeinflusst Diskurs und Politik in diesem Land nachhaltig. In ihrem Windschatten bringen sich militantfaschistische Strukturen in Stellung. In Anbetracht der schier übermächtigen Probleme unserer Zeit suchen viele Menschen nach Antworten. Ein Teil von […]

Analyse zur Landtagswahl BW 2026

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Weiter wie bisher? Rückblick auf die Landtagswahl in BW 2026 & antifaschistische Strategien in der kommenden Zeit Die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist vorbei und damit gute drei Monate voller Mobilisierungen, Planungen und Aktionen. Die Wahlergebnisse an sich spiegeln den Tenor wider: weiter so wie bisher. Und obwohl die AfD im Vergleich zur letzten Landtagswahl ihr Ergebnis verdoppeln konnte, hat sie im Vergleich zur vorletzten Wahl nur drei Prozentpunkte mehr ergattern können. Das Wachstum der AfD in Baden-Württemberg ist also nicht – wie Anderorts – exponentiell oder besonders beständig. Das liegt nicht zuletzt an der relativen wirtschaftlichen Stärke dieses Bundeslands, wo die Bedürfnisse dann doch noch so befriedet werden können, dass […]

„Spätestens da war für mich Schluss“

Anonym|

Über Spaltungen, Austritte und Streit im AfD Kreisverband Reutlingen Die Geschichte der AfD kann nicht ohne Austritte und Spaltungen erzählt werden. Lagerbildungen und Fraktionierungen sind seit der ersten Stunde Thema und auch heute noch von Bedeutung. Nach der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg ist das im hiesigen Landesverband, aber auch im Kreisverband Reutlingen, erneut klar geworden. Dieser Text fasst die Ereignisse und Spaltungen aus antifaschistischer Perspektive zusammen. Wochenlang proklamierte die AfD in Baden-Württemberg ein zu erwartendes Spitzenergebnis: 20 bis 25 % wollte Markus Frohnmaier erreichen, ein blauer Balken der durch die Decke gehe sei das Ziel. Diese Prophezeiung ist nicht wahr geworden: trotz verdoppelter Prozentpunkte istdie Decke ist ganz geblieben. Das […]

Palantir – Perspektiven für die linke Bewegung

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In J.R.R. Tolkiens “Herr der Ringe” existiert für die Herrscher über Gondor wohl kaum ein so zentrales Machtinstrument wie die Palantiri. Allsehende Glaskugeln, gebraucht um über große Reichweite miteinander zu kommunizieren. Missbraucht um Informationen zu kontrollieren, Feinde zu überwachen und sie zu manipulieren. Außerhalb Tolkiens Fantasywelt, kennt man Palantir wohl eher als den marktführenden US-amerikanischen Tech-Konzern, mit einem Unternehmenswert, der neun mal so hoch ist wie der Schatz des Drachen Smaug. Ursprünglich eine Geschäftsidee um online Betrügereien zu verhindern, entwickelte sich der Konzern ab 2004 in enger Zusammenarbeit mit der CIA und anderen US-Behörden zu einem Heilsbringer gegen „böse, dem politischen Westen feindlich eingestellte Mächte“. Allein ein Blick auf die […]