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Was kommt nach dem Neonazi-Hype?

Antifa Elbflorenz & Berliner Recherchestrukturen|

Der im Sommer 2024 einsetzende Hype um Neonazi-Jugendgruppen hat mittlerweile stark an Schwung verloren. Indem wir antifaschistische Perspektiven aus Berlin und Dresden verbinden, werfen wir einen Blick zurück auf diesen Hype und wagen einen Ausblick in die Zukunft. Als die Christopher-Street-Days im Sommer 2024 deutschlandweit in vollem Gange waren, steuerte der überraschende Hype um jugendlichen Neonazismus einem Höhepunkt entgegen. Besonders der CSD im sächsischen Bautzen blieb im Gedächtnis, als sich an die 700 überwiegend junge Neonazis versammelten, um gegen den dortigen CSD zu protestieren. TikTok und Instagram wurden von einer Bilderflut überspült, die junge Menschen im neonazistischen Kleidungsstil wahlweise im Stil der 1990er-Jahre Springerstiefel und Glatze, im „Casual“-Chic der Fußballszene […]

Wie die AfD die Finanzmärkte umbauen will

Inga Rademacher (jacobin)|

Die Finanzmarktpolitik der AfD ist weder ein Rückgriff auf den Neoliberalismus noch auf den Nachkriegskeynesianismus. Sie ist ein neues finanzpolitisches Projekt, das eine Gewinnerposition für deutsches Kapital in internationalen Märkten anstrebt. Die AfD-Parteiführung befürwortet Finanzmärkte weder grundsätzlich noch lehnt sie sie prinzipiell ab. Auf der einen Seite will sie das deutsche Finanzwesen tiefer in den globalen Kapitalismus integrieren: mehr Kapital soll in globale Märkte investiert werden, deutsche Sparer sollen in globalen Märkten Renditen erzielen. Gleichzeitig will die Partei sicherstellen, dass Eigentum und Investitionen in Deutschland verankert bleiben und nicht in internationale Märkte abfließen. Dazu plant die AfD-Parteiführung, den deutschen Aktienmarkt massiv auszubauen und Frankfurt als führendes internationales Finanzzentrum zu etablieren. […]

Wie weiter Antifa?

Simin Jawabreh (analyse&kritik)|

Antifa heißt … … nicht nur die AfD bekämpfen, sondern ihr den Boden entziehen Tausende Menschen blockierten am ersten Juliwochenende die Zufahrten zum AfD-Parteitag in Erfurt. Die Bilder von Widersetzen zeigen etwas Wichtiges: Immer mehr Menschen sind bereit, sich der extremen Rechten entgegenzustellen. Trotzdem bleibt eine unbequeme Bilanz. Die AfD konnte ihren Parteitag pünktlich beginnen, praktisch blockiert wurde sie nicht. Das schmälert weder den Mut noch die Bedeutung der Blockaden. Es sollte aber eine strategische Frage aufwerfen: Reicht ein Antifaschismus, dessen Horizont darin besteht, die AfD aufzuhalten – wenn selbst ihre größten Parteitage trotz massenhafter Proteste stattfinden? Die Antwort hängt von der Analyse des Rechtsrucks ab. Wer ihn vor allem […]

Extrem rechte Perspektiven auf Künstliche Intelligenz – Teil 2

Dana Fuchs und Vera Henßler (apabiz)|

Die Veröffentlichung von ChatGPT hat Ende 2022 einen Hype um Künstliche Intelligenz (KI) ausgelöst. KI-Technologie wird mittlerweile von vielen Menschen genutzt, sie findet sich in Suchmaschinen, dem Finanzwesen, der Personalführung, dem Bildungssektor, der Medizin und auch der Kriegsführung wieder. Die vorliegende Ausgabe widmet sich dem gesellschaftlichen Diskurs über die Chancen und Risiken von KI sowie den Perspektiven der extrem rechten Medienlandschaft. Niedergang der Demokratie und Verlust des Realen Zwar dominieren in der Jungen Freiheit Artikel, die KI trotz aller Risiken zuerst als wirtschaftliche Chance begreifen, vereinzelt gibt es jedoch auch Stimmen, die gesamtgesellschaftliche Auswirkungen im Blick haben. Hierzu zählt der Beitrag »Technik die entgeistert« von Felix Dirsch. Der Autor äußert […]

Extrem rechte Perspektiven auf Künstliche Intelligenz – Teil 1

Dana Fuchs und Vera Henßler (apabiz)|

Die Veröffentlichung von ChatGPT hat Ende 2022 einen Hype um Künstliche Intelligenz (KI) ausgelöst. KI-Technologie wird mittlerweile von vielen Menschen genutzt, sie findet sich in Suchmaschinen, dem Finanzwesen, der Personalführung, dem Bildungssektor, der Medizin und auch der Kriegsführung wieder. Die vorliegende Ausgabe widmet sich dem gesellschaftlichen Diskurs über die Chancen und Risiken von KI sowie den Perspektiven der extrem rechten Medienlandschaft. In die Betrachtung eingeflossen sind die Ausgaben (und Sonderhefte) der letzten zwei Jahre von Compact, Junge Freiheit, N.S. Heute, Zuerst!, Sezession, Krautzone und Volk in Bewegung sowie ein Podcast des Jungeuropa Verlags. In den 1950er Jahren prägte der amerikanische Informatiker John McCarthy den Ausdruck Künstliche Intelligenz. Seine Verwendung ist […]

Rechte Wortmacht

Mareike Gronich (antifa Magazin der VVN-BdA)|

Zur Kultur- und Literaturpolitik der extremen Rechten. Wie ist es der extremen Rechten in den Jahren seit 2015 gelungen, ihre Deutungen der politischen Realität so wirkmächtig werden zu lassen, dass die Normalisierung ihrer Argumentationsmuster inzwischen weit fortgeschritten ist. Themen und Begriffe, die vor 15 Jahren klar dem Spektrum der extremen Rechten zugeordnet und weitgehend tabuisiert waren, finden sich heute wie selbstverständlich in der öffentlichen Debatte wieder. Die Wahlforschung bescheinigt einem größer werdenden Teil der Wähler*innenschaft der AfD eine inhaltliche Übereinstimmung mit den Zielen der Partei, wie der Rückabwicklung von Teilhabe und gesellschaftlicher Sichtbarkeit, von Diversität und geschlechtlicher Selbstbestimmung. Am Beispiel des Begriffs »Remigration« lässt sich nicht nur lernen, wie die […]

Im ökonomischen Belagerungszustand

Stephan Kaufmann (analyse&kritik)|

Die Mitte-Parteien rufen zur Rettung des Standorts Deutschland auf – und treiben damit die Menschen in die Hände der AfD Auf der Suche nach den Ursachen für den Rechtsruck in der Gesellschaft gibt es – gerade unter Linken – die Überzeugung, dass dieser etwas mit der Ökonomie zu tun hat. Nur was? Gemeinhin wird angenommen, dass Abstiegsängste oder wirtschaftliche Entsicherung viele Menschen in die Arme rechter Parteien treiben. Im Umkehrschluss wird daher im Sinne einer »antifaschistischen Wirtschaftspolitik« gefordert, die soziale Sicherung zu stärken, um so dem Rechtstrend die Grundlage zu entziehen. Eine gute Idee – die allerdings einen wesentlichen Faktor vernachlässigt: die regierenden Parteien der Mitte, die mit ihrem Programm […]

Feine Unterschiede

Joachim Becker|

Nationalistischer Neoliberalismus, libertärer Autoritarismus, Nationalkonservatismus und Faschismus: Zur sozioökonomischen Programmatik unterschiedlicher Strömungen der Rechten Der Neoliberalismus entstand in der Zwischenkriegszeit als Reaktion auf ein zeitweiliges Erstarken linker und sozialliberaler Strömungen, das zu einem Ausbau der Sozialstaatlichkeit führte. In der Frontstellung gegen Sozialdemokratie, Ausbau der Sozialstaatlichkeit sowie keynesianische Wirtschaftspolitik hat sein Wiedererstarken in den 1970er Jahren Parallelen. Seine nationalistische Variante zeichnet sich zudem durch ein ambivalentes Verhältnis zur europäischen Integration aus. Diese negativen Bezugspunkte schlagen sich in seinen Konzeptionen nieder. Staatsprojekt: Bereits bei Entstehen der neoliberalen Strömungen ging es den neoliberalen Theoretikern um eine Abschottung politischer Entscheidungszentren gegen Druck von unten. Hierbei vertraten sie parlamentarismuskritische Positionen. Für Friedrich August von Hayek […]

Tiger oder Bettvorleger?

Andreas Buderus|

Warum die vorläufigen Ergebnisse der Betriebsratswahlen 2026 kein Grund zur Entwarnung und gewerkschaftliche Emanzipationsperspektiven in der Krise sind Es beginnt selten mit einem Paukenschlag. Eher mit einem schiefen Satz in der Pause, einer beiläufigen Bemerkung über »die da oben« – gemeint ist längst nicht mehr nur das Management, sondern auch der von vielen Kolleginnen und Kollegen als »weit weg« und »abgehoben« erlebte Betriebsrat – und einem Schulterzucken: »Bringt doch eh nichts.« Solche Sätze markieren eine Stimmung, die sich in vielen Betrieben ausbreitet, langsam, widersprüchlich, aber wirksam. In diesem Zwischenraum aus Unzufriedenheit und politischer Deutung haben sich rechte Akteure festgesetzt. Blickt man auf die Betriebsratswahlen 2026, könnte man geneigt sein, Entwarnung […]

Die NSDAP in Thüringen 1929 bis 1932: Ein Labor für den „neuen Staat“

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Aufstieg, Einfluss und politische Experimente der NSDAP im „Mustergau“ Thüringen. Im Januar 1930 bildete sich eine neue Thüringer Landesregierung unter Beteiligung der NSDAP. Ende der 1920er Jahre war Thüringen politisch instabil, geprägt von häufig wechselnden Koalitionen und einem starken rechten politischen Milieu. Die wirtschaftlichen Folgen der Weltwirtschaftskrise ab 1929 trafen das ländliche, kleingewerbliche und protestantisch geprägte Land hart. In dieser Situation gewann die NSDAP, die seit Mitte der 1920er Jahre systematisch Ortsgruppen aufgebaut hatte, überproportional an Zulauf. Besonders im Umfeld von Handwerkern, Landwirten, Studenten und Teilen der Beamtenschaft fand sie Resonanz. Die Landtagswahl von 1924 brachte keine Regierungsmehrheit und die Nationalsozialisten trugen eine bürgerliche Minderheitsregierung („Thüringer Ordnungsbund“) durch Tolerierung mit. […]

Aus Verantwortung fürs Kapital

ISK Mannheim|

Als Antifa-Info-Redaktion haben wir nach den Wahlen in Baden-Württemberg eine Auswertung vorgenommen und mit dem Artikel „Auch nach der Wahl – 365 Tage im Jahr antifaschistsich Kämpfen!“ erste Hypothesen aufgestellt, wie sich der Diskurs in Baden-Württemberg verändert wird. Bereits in diesem Artikel stellten wir heraus, dass insbesondere die rassistische Migrationspolitik, sowie der fortscheitende autoritäre Staatsumbau wesentliche Pfeiler sein werden, den die neue Koaltion weiter ausbauen wird. Das diese Annahme sich bestätigt, zeigt das neue Koaltionspapier nur zu gut. Auf Kosten der arbeitetenden Klasse soll der politische Status Quo weiter gefestigt und der wirschaftliche Wachstum durch radikale Einsparungen von Bildung, Sozialabbau und Gesundheitsversorgung maximiert werden. Auch in unserer kommenden Textreihe werden […]

Ideal für autoritäre Formierung

Sebastian Friedrich (jW)|

Faschistisches Projekt oder rechter Flügel eines autoritären Kapitalismus? Zur Funktionsbestimmung der »Alternative für Deutschland« Noch will auf Bundes- wie auf Länderebene niemand offen mit der AfD zusammenarbeiten, und auch auf der Kapitalseite gilt die Partei vielen als zu extrem. Doch die AfD könnte zum Instrument werden, um gesellschaftliche Unzufriedenheit nach rechts zu reintegrieren und einen autoritäreren Kapitalismus politisch abzusichern. Zugleich trägt sie das Potential in sich, sich zu einer offen faschistischen Partei zu entwickeln. Was soll man der AfD politisch wirksam entgegensetzen? Diese Frage ist alles andere als einfach zu beantworten, hilfreich ist aber sicherlich nicht, sich mit bloßer Skandalisierung zu begnügen oder auf Verteidigung des Status quo zu setzen. […]