Proteste gegen AfD-„Bürgerdialog“

Rottweil, Villingen und jetzt in Bad Dürrheim: die AfD kündigt einen weiteren ihrer „Bürgerdialoge“ an. Stattfinden soll die AfD Veranstaltung am 1. Dezember im Haus des Bürgers in Bad Dürrheim.

Was die rechtsaußen Partei dort einmal mehr erzählt wird nichts neues sein.

Wir sagen: Die AfD ist keine Alternative. Rentenkürzungen, Schuldenbremse, Sozialabbau, militärische Aufrüstung, Krieg und die Umverteilung von unten nach oben ist genauso das Programm der AfD. Der AfD, welche sich das Image der Friedenspartei verpasst, geht die Aufrüstung Deutschlands nicht weit und nicht schnell genug. Die AfD fordert noch mehr Milliarden für die Bundeswehr. Aufrüstung, Militarismus, das Recht des Stärkeren, rassistische Hetze, reaktionäre Mobilmachung und Krieg sind nicht von einander zu trennen. Für Frieden einzustehen, bedeutet sich den Rechten und der AfD entgegen zu stellen genauso wie gegen den Kriegskurs der Ampelregierung Widerstand zu leisten. Die Geschichte der AfD als Opposition zu den „etablierten“ und „Altparteien“ von denen sich die AfD angeblich so sehr abhebt trotz ihrer Korruptions- und Spendenaffären, trotz ihrer Politiker:innen die ihre Karriere genauso in Wirtschaftsunternehmen und dem bürgerlichen Politikbetrieb begonnen haben passt offensichtlich nicht. Die AfD verteidigt die kapitalistischen Verhältnisse. Die AfD verteidigt: dass einige Wenige fast alles und sehr Viele fast nichts haben. Die AfD schützt den Reichtum der einen und zementiert die zunehmende Armut der Bevölkerung. Ihr Rassismus, die sexuelle Ausgrenzung und ihr Antifeminismus erfüllen dabei für die Rechten eine Funktion. Die AfD spaltet und präsentiert Sündenböcke und erzählt uns dass an der ganzen offensichtlichen Ungerechtigkeit die Anderen, Geflüchtete, die Arbeitslose und Migrant:innen schuld seien.

Rassismus, Ausgrenzung und Sexismus, Sozialabbau, Aufrüstung und Armut – da stellen wir uns dagegen!

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