Seit mehr als einem Jahr sitzt Maja, eine:e Antifaschist:in aus Jena, rechtswidrig im ungarischen Gefängnis. Maja ist wie viele andere Antifaschist:innen im sogenannten Budapest-Komplex angeklagt. Der Budapest-Komplex bezieht sich auf die Proteste gegen den „Tag der Ehre“ aus dem Jahr 2023. Wie jedes Jahr treffen sich in Budapest zum „Tag der Ehre“ militante Neonazis, um Nazis aus dem zweiten Weltkrieg und anderen faschistischen Kräften zu gedenken. Im Nachgang der Gegenproteste wurde Maja in Deutschland festgenommen und in einer Nacht und Nebelaktion rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. In Ungarn sind die Haftbedingungen im direktenVergleich zu Deutschland nochmal eine Spur prekärer. Dort wird die queere Identität von Maja von den Behörden nicht anerkannt, was sich in ständigen Schikanen und Problemen äußert. Neben dem aktiven Absprechen der Identität sind die hygienischen Bedingungen in Haft ebenfalls sehr schlecht. Maja berichtet über Bettwanzen, Kakerlaken und vergammeltem Essen.
Darüber hinaus werden Briefe, Telefonate und Besuche massiv eingeschränkt, weshalb Maja jetzt vor zwei Wochen in den Hungerstreik getreten ist. Maja sieht dies als einer der letzten Möglichkeiten gegen die Haftbedingungen, sowie gegen die rechtswidrige Auslieferung vorzugehen. Bis vor kurzem gab es dennoch keinerlei Veränderungen, weder bei den ungarischen Behörden noch in Deutschland. Mittlerweile ist aber wahrzunehmen, dass der Fall Maja auch die bürgerliche Medienwelt erreicht – seit dieser Woche werden auf unterschiedlichen Sendern die Haftbedienungen sowie die Auslieferungen thematisiert. Trotz des nun auch medialen Drucks gibt es keine Anzeichen dafür, dass die deutschen Behörden einen Schritt auf Maja zu gehen – im Gegenteil. Die neuste Entwicklung gibt aber Hoffnung, dass sich die Bedingungen in Haft etwas verbessern. Der Hungerstreik zeigt Wirkung – seit Anfang der Woche gab es für Maja einige kleine Zugeständnisse seitens der Haftanstalt, wie regelmäßige Hofgänge und Telefonate.
Wir spiegeln anbei Majas Brief an alle Mitstreiter:innen und senden Maja solidarische Grüße nach Ungarn. Es bleibt abzuwarten wie es im Fall Maja weitergeht. Für uns ist eines klar! Wir stehen geschlossen hinter Maja und allen angeklagten im Budapest-Komplex. Am Wochenende standen die bundesweiten Aktionstage an, bei welchen nochmal konkret auf den Fall Maja aufmerksam gemacht werden soll. Für weitere Infos schaut gerne bei der Kampagnenseite rund um den Budapest-Komplex vorbei. Außerdem gibt es einen gesonderten Instagramaccount, der explizit den Fokus auf Majas Fall gelegt hat.
MAJA BLEIBT IM HUNGERSTREIK
Liebe Mitmenschen,
Die Untersuchungshaft besteht fort, der Richter ignoriert meine Gesundheit und behauptet nach 1,5 Jahren Haft mich weiter bestrafen zu müssen, trotz einer fehlenden Verurteilung und trotz dessen, dass es keinerlei Notwendigkeit für eine Haft gibt – das Gegenteil ist der Fall nach einem Jahr Isolationshaft.
Ich setze meinen Hungerstreik fort. Nach 16 Tagen ohne Nahrung mit sehr kräftezehrenden Gerichtsverhandlungen weiß ich, dass ich mich spätestens jetzt einem gefährlichen Stadium nähere. Ich spüre es in mir, mein Körper erschlafft, sucht den Schlaf und immer öfter bricht die Stimme, aber eben nicht die Notwendigkeit, dass sich etwas ändert. Genau so wenig verebbt die Solidarität, die mich erreicht.
Es muss sich grundlegend etwas ändern, es bedarf eines rechtsstaatlichen Verfahrens, das nicht allein einer schnellen Verurteilung dient, genau so einer Wiedergutmachung für die rechtswidrige Auslieferung und Haft und ebenso, dass ich für die Dauer des Gerichtsverfahrens zuhause sein kann, mit meiner Familie, wo ich studieren und arbeiten kann, sowie eine Erholung erfahre und Zeit, mich angemessen auf den Prozess
vorzubereiten.
Doch der Richter missachtet Tatsachen und Ungarn Zusagen auf europäisches Recht – und dies schon viel zu lange.
Ich habe große Achtung vor der Soli- darität und Unterstützung, die mir aus allen Himmelsrichtungen so vielfältig zu Ohren kommt. Es gibt mir Kraft weiter zu kämpfen, mit euch gemeinsam, nicht bloß für bessere Haftbedingungen in Ungarn und anderswo, sondern auch für die Freiheit aller politischen Gefangenen. Lasst uns Heute nicht an Ruhe denken, damit wir Morgen queere, solidarische und achtsame Feste feiern.
In solidarischen Gedanken,
A presto, Mi farò vivo.
