Feine Unterschiede

Nationalistischer Neoliberalismus, libertärer Autoritarismus, Nationalkonservatismus und Faschismus: Zur sozioökonomischen Programmatik unterschiedlicher Strömungen der Rechten Der Neoliberalismus entstand in der Zwischenkriegszeit als Reaktion auf ein zeitweiliges Erstarken linker und sozialliberaler Strömungen, das zu einem Ausbau der Sozialstaatlichkeit führte. In der Frontstellung gegen Sozialdemokratie, Ausbau der Sozialstaatlichkeit sowie keynesianische Wirtschaftspolitik hat sein Wiedererstarken in den 1970er Jahren Parallelen. Seine nationalistische Variante zeichnet sich zudem durch ein ambivalentes Verhältnis zur europäischen Integration aus. Diese negativen Bezugspunkte schlagen sich in seinen Konzeptionen nieder. Staatsprojekt: Bereits bei Entstehen der neoliberalen Strömungen ging es den neoliberalen Theoretikern um eine Abschottung politischer Entscheidungszentren gegen Druck von unten. Hierbei vertraten sie parlamentarismuskritische Positionen. Für Friedrich August von Hayek […]

Thesenpapier: Roter Antifaschismus

Ohne das Offensichtliche vor aller Augen wiederholen zu wollen: Die Bedrohungslage durch den Faschismus hat sich in den letzten Jahren immens verschärft. Wir finden eine objektive Krisensituation der sterbenden unipolaren Weltordnung und eine besondere Krise des deutschen Imperialismus vor. In dieser Situation gewinnen extrem rechte Kräfte an Aufwind, während die herrschenden Staatsverwalter schon ohne Regierungsbeteiligung einer AfD eine härtere, autoritäre Gangart einlegen. Auch wenn ein offen terroristischer Faschismus noch keine bevorzugte Option ausreichend großer Kapitalfraktionen ist, ist diese langfristige Bedrohung real. Außerparlamentarische faschistische Organisierung und Gewalt nimmt rasant zu und trifft auf sehr viel weniger Gegenwehr, als in den 1980er oder 1990er Jahren. Soweit ein offensichtlicher Schluss: Antifaschismus ist heute […]

Debattenbeitrag zur antifaschistischen Bündnisarbeit

Vor etwa drei Monaten trat die Veröffentlichung der Correctiv-Recherche eine nicht vorhersehbare Dynamik los und tausende Menschen sind in ganz Deutschland gegen Rechts auf die Straße gegangen. Lange ist es her, dass das Arbeitsfeld, in dem wir seit Jahren kämpfen, so viel Beachtung erfahren hat: Eine Chance und Herausforderung zugleich! Doch trotz aller Euphorie und breiter Anti-Rechts-Stimmung, blieb es nicht aus, dass sich manche Veranstalter von antifaschistischen und linken Gruppen distanzierten – also von denen, die schon seit Gründung der AfD auf ihre Gefahr hingewiesen haben. In Tübingen haben wir sehr gut beobachten können, wie CDU und FDP in Leserbriefen und Pressemitteilungen gegen uns schossen, und so versuchten, Fridays For […]