Beiträge mit dem Schlagwort Überwachung

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Palantir – Perspektiven für die linke Bewegung

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In J.R.R. Tolkiens “Herr der Ringe” existiert für die Herrscher über Gondor wohl kaum ein so zentrales Machtinstrument wie die Palantiri. Allsehende Glaskugeln, gebraucht um über große Reichweite miteinander zu kommunizieren. Missbraucht um Informationen zu kontrollieren, Feinde zu überwachen und sie zu manipulieren. Außerhalb Tolkiens Fantasywelt, kennt man Palantir wohl eher als den marktführenden US-amerikanischen Tech-Konzern, mit einem Unternehmenswert, der neun mal so hoch ist wie der Schatz des Drachen Smaug. Ursprünglich eine Geschäftsidee um online Betrügereien zu verhindern, entwickelte sich der Konzern ab 2004 in enger Zusammenarbeit mit der CIA und anderen US-Behörden zu einem Heilsbringer gegen „böse, dem politischen Westen feindlich eingestellte Mächte“. Allein ein Blick auf die […]

Rechte Reflexe

Kristian Stemmler (jw)|

Nach Anschlag von Magdeburg beginnt parlamentarische Aufarbeitung. Innenministerin Faeser will mehr Überwachung, AfD mobilisiert für Aufmarsch Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit bislang fünf Toten und bis zu 235 Verletzten konzentriert sich die Debatte auf mögliche Versäumnisse der Behörden. In Magdeburg hat sich am Montag der Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt mit der Frage befasst, wie der Bernburger Psychiater Taleb Al-Abdulmohsen mit dem Fahrzeug auf den Weihnachtsmarkt gelangen konnte und ob Warnungen vor dem seit 2006 in der BRD lebenden Mann aus Saudi-Arabien nicht ausreichend nachgegangen wurde. Mit diesen Fragen soll sich am kommenden Montag in Berlin auch der Innenausschuss des Bundestags befassen. Die Unionsfraktion hat die […]