Wir befinden uns in einer kapitalistischen Krise. Steigende Preise, stagnierende Löhne und unbezahlbare Mieten sind nur einige ihrer Folgen.
Solche Krisen sind kein Sonderfall, sondern haben Regelmäßigkeit. Die kapitalistische Produktionsweise ist gekennzeichnet durch regelmäßige wirtschaftliche Auf- und Abschwünge. Gestiegenen Produktionskosten und dem Druck durch internationalen Wettbewerb soll durch erhöhte Produktion, geringere Stückkosten und stagnierende Löhne entgegengewirkt werden. Es wird mehr produziert, während die Nachfrage durch die Verarmung der arbeitenden Bevölkerung immer weiter abnimmt. Dadurch kommt es zu Insolvenzen und einer Zentralisierung des Kapitals: Es bilden sich Monopole und konsequenter Weise werden die Krisen heftiger. Die kapitalistische Produktionsweise ist also explizit nicht an den realen Bedürfnissen der Menschen orientiert, sondern folgt dem Prinzip der Profitmaximierung um jeden Preis. Wir alle kennen das Bild: Die Lebensmittelregale sind bestens gefüllt, und trotzdem wird die Schlange vor den Tafeln immer länger.
Das Erstarken des Faschismus ist in diesen Zeiten nicht verwunderlich, denn er hat eine ganz konkrete ökonomische Grundlage. Faschismus hält schlussendlich die kapitalistische Produktionsweise mit brutalsten Mitteln aufrecht, sobald es zu einer tiefgreifenden Krise des kapitalistischen Systems kommt. Ideologisch ersetzen Faschist:innen die Einteilung der Gesellschaft in Klassen mit einer Einteilung der Gesellschaft in völkische Gemeinschaften. Nach dieser Annahme verfolgt eine deutsche Großunternehmerin die gleichen Interessen wie eine deutsche Arbeiterin und die Spaltung der Arbeiter:innenklasse erfolgt entlang nationalistischer Grenzen. Faschist:innen verhindern damit die Organisierung klassenkämpferischer (Arbeiter:innen-)Bewegungen, die auf ein Ende der kapitalistischen Ausbeutung abzielen und stützen die kapitalistische Produktionsweise.
Ideologisch leugnen sie so das mehrheitliche Interesse nach einer Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung.
Rechtsentwicklung in Zeiten der kapitalistischen Krise
Konkret sichtbar wird das Erstarken rechter Kräfte aktuell einerseits anhand einer verschärften Straßendynamik. Ob Mobilisierungen faschistischer Jugendgruppen gegen CSD-Veranstaltungen, Angriffe auf linke Hausprojekte oder Übergriffe mit rassistischer und antisemitischer Motivation – rechte Gewalt ist allgegenwärtig. Grund für das erstarkte Selbstbewusstsein und eine Radikalisierung der rechten Bewegung insgesamt ist eine bewusste, strategische Ausrichtung und ein gut greifender Propaganda-Apparat. In erster Linie profitieren Rechte aber von der kapitalistischen Krise. Wirtschaftliche und politische Unsicherheit, Perspektivlosigkeit bei jungen Menschen und eine vermeintlich linke Regierung (wahlweise auch gerne der gesamte „linke Mainstream“, „woke Meinungsdiktatur“ usw.) bilden den Nährboden für eine Weiterentwicklung und Eskalation von rechter Straßenpolitik. Nicht zu vernachlässigen ist das Zugehörigkeitsangebot zu einer sozialen Gruppe in Zeiten zunehmender Isolation und Vereinsamung.
Den parlamentarischen Ausdruck findet die faschistische Bewegung in der AfD.
Sie dient der Finanzierung, übt Druck auf regierende Parteien aus, trägt zur Normalisierung rechter Positionen bei und verschiebt so den öffentlichen Diskurs.
Gleichzeitig ist auch eine Rechtsentwicklung der gesellschaftlichen und politischen „Mitte“ erkennbar. Eine zunehmende Aufrüstung nach innen und außen, das gegenseitige Überbieten bürgerlicher Parteien darin, wessen Migrationspolitik menschenverachtender ist, das Kürzen der Mittel in sozialen Bereichen oder Debatten über ein zu hohes Bürgergeld sind nur einige Beispiele der Rechtsentwicklung. Diese Verschärfungen sind eine Reaktion auf die aktuelle Krise mit dem Ziel, das deutsch-europäische Kapital zu stabilisieren, das alles im Namen der „Verteidigung unserer freiheitlichen Demokratie“. Die vermeintliche Lösung der Krise geschieht auf Kosten der arbeitenden Klasse durch eine Politik des „Nach-unten-Tretens„ auf Basis rassistischer und patriarchaler Strukturen. Der autoritäre Staatsumbau zeigt sich im Inneren insbesondere durch den Ausbau der „Sicherheits“behörden und zunehmende Repression gegen fortschrittliche Protestbewegungen und linke Politik. Eine extreme Zuspitzung der staatlichen Hetzjagd gegen Linke stellt die Verfolgung und Kriminalisierung von Antifaschist:innen im Rahmen des Budapest-Komplexes dar.
Antifaschistische Perspektive
Als Antifaschist:innen kämpfen wir gegen die faschistischen Bestrebungen, die durch kapitalistische Krisen hervorgebracht werden. Wir wollen ein gutes Leben für alle – ein Ende von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg, die vom Kapitalismus bedingt und durch den Faschismus gestützt und gerechtfertigt werden.
Dafür ist es notwendig, sich zu organisieren und die antifaschistische Praxis auf eine ernsthafte und langfristige Perspektive anzulegen.
Es ist unsere Aufgabe, die Zusammenhänge zwischen der kapitalistischen Produktionsweise, ihren unvermeidbaren Krisen und dem Faschismus aufzuzeigen: Konsequenter Antifaschismus muss antikapitalistisch sein. Dazu müssen wir die Vergangenheit verstehen und eine Erinnerungskultur etablieren. Es gilt, Strategien zu entwickeln, die an die heutigen Verhältnisse angepasst sind. Bündnisarbeit ist ein wertvolles Mittel, um ökonomische, politische, soziale und ökologische Kämpfe gegen Faschismus, Krieg und Kapitalismus zusammenzuführen und geschlossen für eine lebenswerte Zukunft einzustehen. Schlussendlich ist es nicht nur unsere Pflicht, uns Rechten entgegenzustellen, ihre Netzwerke aufzudecken und sie zu bekämpfen – sondern auch den Kapitalismus als Nährboden des Faschismus.
Gemeinsam zum 1.Mai:
10:00 Uhr, Markplatz
Antikapitalistischer Block auf der DBG-Demo
12:30 Uhr, Kronprinzstraße
Revolutionäre 1. Mai-Demo
15:00 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann
1. Mai Fest
Weitere Termine: