Beiträge mit dem Schlagwort Rechtsentwicklung

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Antifa heißt Klassenkampf – Warum wir am 1. Mai auf die Straße gehen

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Wir befinden uns in einer kapitalistischen Krise. Steigende Preise, stagnierende Löhne und unbezahlbare Mieten sind nur einige ihrer Folgen. Solche Krisen sind kein Sonderfall, sondern haben Regelmäßigkeit. Die kapitalistische Produktionsweise ist gekennzeichnet durch regelmäßige wirtschaftliche Auf- und Abschwünge. Gestiegenen Produktionskosten und dem Druck durch internationalen Wettbewerb soll durch erhöhte Produktion, geringere Stückkosten und stagnierende Löhne entgegengewirkt werden. Es wird mehr produziert, während die Nachfrage durch die Verarmung der arbeitenden Bevölkerung immer weiter abnimmt. Dadurch kommt es zu Insolvenzen und einer Zentralisierung des Kapitals: Es bilden sich Monopole und konsequenter Weise werden die Krisen heftiger. Die kapitalistische Produktionsweise ist also explizit nicht an den realen Bedürfnissen der Menschen orientiert, sondern folgt […]

Militanten Antifaschismus verteidigen

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Aktuell gehen bundesweit wieder Hunderttausende Menschen gegen die AfD auf die Straße. Eine erfreuliche Nachricht. Aber was bedeutet es eigentlich, gegen Rechts zu kämpfen? Effektiver Antifaschismus bedeutet mehr als reine Symbolaktionen. Er ist weder durch ein Kreuz auf dem Wahlzettel, noch durch eine jährliche Großveranstaltung abgehakt, sondern beinhaltet die direkte Konfrontation mit den Rechten. Ein Beispiel für solche antifaschistische Praxis ist Hanna aus Nürnberg, der bald in München der Prozess gemacht werden soll. Ihr und weiteren Antifaschist:innen aus verschiedenen europäischen Ländern wird eine Konfrontation mit Faschisten am sogenannten „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest vorgeworfen. Bei diesem Event kommt jährlich die Neonazi-Szene aus ganz Europa zusammen, um sich […]

Antifaschismus ist nicht wählbar, nur machbar

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Statement zur “Nie Wieder ist jetzt” Kundgebung am 02.02.2025 in Ulm Am Sonntag ist eine “Nie Wieder ist jetzt” Kundgebung für 12:30 auf dem Münsterplatz Ulm angekündigt. Da wir mehrfach darauf angesprochen und gefragt wurden, wollen wir dazu ein paar Worte verlieren. Unser Ansatz ist es oft einen Spagat aus klaren Inhalten und breiten Zusammenarbeiten zu versuchen. Wir sind davon überzeugt, dass es in Zeiten des immer weiter nach Rechtsrückens mehr Zusammenarbeit über einzelne Konfliktlinien hinweg braucht. Dieser Spagat ist nicht immer einfach. Für uns ist allerdings bei der angemeldeten Kundgebung besonderes im Kontext der Ereignisse dieser Woche ein Limit erreicht. Hinter der Organisation der Kundgebung stehen einzelne Personen und […]

Festnahme der neuen SS

Yaro Allisat (jW)|

Acht Neonazis festgenommen Razzien in Ostdeutschland, Polen und Österreich. AfD-Politiker bei Festnahme von Polizei niedergeschossen Am Dienstag morgen wurden acht mutmaßliche Mitglieder der 2020 gegründeten neonazistischen Vereinigung »Sächsische Separatisten« festgenommen. Den jungen Männern wird im Haftbefehl des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeworfen, Mitglieder einer »terroristischen Vereinigung« zu sein, die sich auf einen »Tag X« vorbereite, an dem Staat und gesellschaftliche Ordnung zusammenbrechen würden. Die Festnahmen erfolgten im Raum Leipzig, in Dresden und im Landkreis Meißen. Die Gruppe mit 15 bis 20 Mitgliedern wolle mit Waffengewalt Gebiete in Sachsen und Ostdeutschland erobern, um ein »am Nationalsozialismus ausgerichtetes Staats- und Gesellschaftswesen zu errichten«, heißt es in einer Mitteilung des Generalbundesanwalts (GBA) vom […]

AfD hetzt – Ampel schiebt ab: Die Rechte Welle brechen

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Im Zuge einer Reihe von veröffentlichten Presseartikeln und Statements einiger Parteien in Folge unserer Bündnisdemonstration am 21. Juni 2024 sehen wir uns genötigt, Position zu getätigten Aussagen zu beziehen und einzelne Vorwürfe zurückzuweisen. Zum Kontext: Unter dem Motto „Gestern wie heute: Konsequent gegen rechte Hetze!“ demonstrierten wir gemeinsam mit feministischen & migrantischen Organisationen, Gewerkschaften und den Parteien „Die Linke“ und „Die Partei“ durch die Koblenzer Alt- und Innenstadt. Anlass und Kontext war der massive Rechtsruck rund um die Europa- und Kommunalwahlen, aber auch die Auswirkungen dieser Verschiebung abseits der AfD und anderer Rechtsparteien. Wie angekündigt nahm die Demonstration dabei auch die rassistische Politik der Ampel-Regierung in den Blick, genauso ihre […]

„Ich nenne das Hyperpolitik“

Anton Jäger (Zeit)|

Ob gegen rechts, gegen Polizeigewalt oder für das Klima: Warum blieben die großen politischen Proteste zuletzt so folgenlos? Der Historiker Anton Jäger hat eine Antwort. Interview: Julia Lorenz und Ann-Kristin Tlusty Kurz vor der Europawahl sind in vielen deutschen Städten Demonstrationen gegen rechts angekündigt. Die Zivilgesellschaft ist auf den Beinen, wieder einmal. Dabei scheint sie das im Grunde ständig zu sein: Alles ist heute hochpolitisch, sei es der Instagram-Auftritt oder die Wahl des richtigen Fortbewegungsmittels, und doch scheint sich wenig ernsthaft zu ändern in den Gesellschaften des Globalen Nordens. Warum? Dieser Frage geht der belgische Historiker Anton Jäger in seinem Buch „Hyperpolitik“ nach. Anton Jäger Anton Jäger, geboren 1994, wurde […]

AfD-Treffpunkt in Landau markiert

Anonym|

Die Autowerkstatt Franz Spiess in der Zeppelinstraße 23 in Landau (Pfalz) dient als Treffpunkt für Rechte, was eine Recherche vom Oktober 2022 zeigte (https://de.indymedia.org/node/230399). Damals traf man sich dort, um mit dem Busunternehmen Hetzler nach Berlin zu einer AfD-Großveranstaltung zu reisen. Der Inhaber der Werkstatt ist Eugen Ziegler – selbst AfDler und aktiv als Kreisvorsitzender der AfD Südliche Weinstraße. Kein Wunder also, dass er seine Werkstatt liebend gerne als Treffpunkt für alle hergibt, die für die rassistische Hetze der AfD auf die Straße gehen. Dort, wo Rechte ein- und ausgehen, muss Antifaschismus praktisch werden. Denn: Die Erfolge der AfD in den vergangenen Kommunal- und Europawahlen sind nichts mehr als ein […]

Widerstand gegen AfD-Kundgebung zum Wahlkampfabschluss

OAT Karlsruhe|

Am Vortag der Europa- und Kommunalwahl protestierten über 700 Menschen in Karlsruhe gegen die AfD. Aufgerufen hatte das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts (Link zum Aufruf: https://ka-gegen-rechts.de/aktivitaeten/#2528) als vor ca. 2 Wochen bekannt wurde, dass die AfD zum Wahlkampfabschluss auf dem Karlsruher Marktplatz eine Kundgebung mit allerlei Parteiprominenz abhalten will. Auch wir beteiligten uns als aktiver Teil des Bündnisses mit einem eigenen Redebeitrag und einem Infostand an der Kundgebung und den anschließenden Protesten, die von großer gesellschaftlicher Breite getragen waren und durchweg lautstark und kämpferisch deutlich machten, dass wir rechter Hetze in unserer Stadt geschlossen entgegentreten. Auf Seiten der AfD versammelten sich lediglich ca. 150 Personen, was angesichts der großspurigen Ankündigung […]

Demonstration gegen AfD und Rechtsentwicklung

Anonym|

Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten. In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung Morgenluft. In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick […]

Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Maximilian Krah

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Letzte Woche, am 21.5., organisierte die AfD in der Kurfüstlichen Reitschule eine Veranstaltung u.a. mit dem lokalen Europaabgeordneten unter dem Titel „Rückt Europa nach rechts?“ Sie wollten sich den Wähler*innen wohl als Teil einer europaweiten rechten Bewegung präsentieren. Dumm nur, dass dieses Vorhaben zwei Tage später schon wieder hinfällig war, weil die AfD mit ihrem Chinafreund und Spitzenkandidaten Maximilian – Bei der Waffen-SS war nicht alles schlecht – Krah selbst ihren rechtsradikalen Freunden nicht mehr geheuer ist und aus der Fraktion geworfen wurde. Ohnehin war das Interesse an der Veranstaltung aber recht zurückhaltend. Deutlich mehr Menschen waren zur Gegenveranstaltung gekommen, die wir mit einem breiten Bündnis organisiert hatten. Gut 80 […]

Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Beatrix von Storch

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Am Mittwoch, 29.05.2024, rufen wir um 18 Uhr vor der Event-Location „Birkenmoos“ in Lauben zum Protest gegen eine AfD-Veranstaltung auf, bei der u.a. deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die AfD-Hardlinerin Beatrix v. Storch, auftreten wird. Auf Einladung des AfD-Kreisverbands Oberallgäu-Kempten soll hier ein Vortragsabend mit anschließendem „Bürgerdialog“ stattfinden. Im Besonderen soll bei dieser Veranstaltung, die den „Wahlkampfabschluss“ im Allgäu darstellen soll, thematisiert werden wie sich die AfD Europa vorstellt, nämlich als „Europa der Freiheit und der souveränen Vaterländer“. Was so harmlos klingen mag, meint jedoch ganz klar das Gegenteil von Freiheit, nämlich das Erstarken eines neuen Nationalismus der einzelnen EU-Staaten. Wir erinnern uns an Beatrix v. Storch als diejenige, die 2016 nach […]

Rassismus: Partykracher und politischer Alltag

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Auf Sylt rufen ein paar wohlstandsverwahrloste Bonzenkids „Deutschland den Deutschen – Ausländer Raus”, zeigen hier und da den Hitlergruß und filmen sich dabei. Symptom der Normalisierung rechter Inhalte und Grund genug für eine Empörungswelle, hinter der sich bürgerliche Moralapostel verstecken können. Die Normalisierung rechter Inhalte Die extreme Rechte hat das Internet längst als Agitationsraum erkannt. Insbesondere die Funktionsweise von „social media“: Kurze Aufmerksamkeitsspanne, wenig Inhalt und Hauptsache viral gehen. Humor ist dabei gut, Skandale sind besser. Von „Ich lasse mir nicht mein Schnitzel wegnehmen!” bis „Alles für Deutschland” ist alles recht um Aufmerksamkeit zu bekommen. Und das praktische am Internet ist, dass sich so etwas verselbstständigt. Der „Spaß“ „Deutschland den […]