Dirk Spaniel (AfD) bei Podiumsdiskussion an Gymnasium

Keinen Grad nach Rechts! Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem? Spaniel der Faschist… … ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter. … ist die Umwelt egal… Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie […]

Vielfältige Aktionen im Gedenken an die Pogromnacht 1938

Anlässlich der Pogromnacht am 9. November 1938 fanden auch dieses Jahr vielfältige Gedenkaktionen statt. Hier sollen in gekürzter Form Gedenkaktionen, die in Süddeutschland dieses Jahr stattgefunden haben (ohne Anspruch auf Vollständigkeit), zusammengefasst werden. In Villingen versammelten sich um 18 Uhr einige Antifaschist:innen zu einer Kundgebung auf dem Latschariplatz in Villingen. Das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Villingen-Schhwenningen schreibt in seinem Nachbericht zu der Gedenkkundgebung: „Wir als OAT zeigten in einem ersten Redebeitrag und mit zwei Aufstellern auf, dass die Pogrome nicht vom Himmel gefallen sind. Mit der Pogromnacht einher ging auch eine Enteignung der jüdischen Bevölkerung und die Arisierung ihres Vermögens. Sehr große Teile des deutschen Kapitals profitierten kräftig, sie nahmen […]

Genosse zu 7 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – solidarische Prozessbegleitung

Gestern [11.11.2022] fand vor dem Jugendschöffengericht Waiblingen ein politischer Prozess gegen einen jungen Genossen statt. Mit der Solidaritäts-Kampagne „Das Land braucht Linke – Linke brauchen Solidarität!“ mobilisierten wir zur solidarischen Prozessbegleitung. Ab 8:00 Uhr wurde mit einem Infostand vor dem Amtsgerichtsgebäude Waiblingen und einem kurzen Redebeitrag über den Prozess und den politischen Kontext informiert. Der Infostand blieb während der gesamten Prozessdauer aufgebaut und erfuhr einigen Zuspruch und Solidaritätsbekundungen durch die Waiblinger Bevölkerung. Auch bestand das Angebot Briefe an politische Gefangene zu schreiben, welches ebenfalls genutzt wurde. Die ca. 30 solidarischen Prozessbegleiter:innen waren mit Schikanen des Gerichts konfrontiert. So wurde vor Betreten des Gerichtssaals von allen Zuschauer:innen die Personalien aufgenommen, Taschen […]

Auch im ländlichen Raum wird linker Aktivismus repressiv angegriffen

Während die Energie- und Nahrungsversorgung für Arbeitende immer unbezahlbarer wird, stellt sich die bundesdeutsche Gesellschaft auf die größten Sozialproteste seit der Agenda 2010 ein. In dieser Krisenzeit wird abermals ein Linker aufgrund seines Einsatzes für eine bessere Gesellschaft vor Gericht gezerrt. In einem zusammengeschusterten Verfahren will die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft den Genossen aburteilen lassen. Angeklagt werden nicht nur diverse antifaschistische Protestaktionen gegen die AfD, sondern auch die Beteilgiung am traditionellen Arbeiter:innenkampftag am 1. Mai gerät ins Fadenkreuz der Justiz. Die kurz formulierte Parteigeschichte der AfD veranschaulicht die wachsende Einflussnahme der faschistischen Strömung „Flügel“ um Björn Höcke. Diese lockt im Gegensatz zur neoliberalen Weidel-Linie mit einem „starken Sozialstaat“ – aber […]

Aufklärungsarbeit nach Queerfeindlichem Angriff

Nach dem Christopher-Street-Day kam es in Fellbach zu einem queerfeindlichen Übergriff. Dabei wurden zwei junge Männer zusammengeschlagen und homophob beleidigt. Die Verletzungen waren so schwerwiegend, dass die beiden ins Krankenhaus mussten. Um auf diesen Übergriff aufmerksam zu machen waren heute Aktivist:innen in Fellbach. Dabei wurden Plakate in der Stadt und am Tatort aufgehangen und an Pasant:innen Flyer verteilt. Der Uhrsprung solch Queerfeindlicher Gewalt hat System. Über Jahrhunderte wurden Queere Menschen nicht nur verfolgt sondern ermordet, weil sie lieben, wen sie lieben und sind, wer sie sind. Auch in Deutschland war es bis vor wenigen Jahrzehnten illegal eine nicht heteronormative sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität zu haben. Gerade rechte Hetzer, wie die […]

Gespräche mit Gastwirt:innen – Kein Raum der AfD

Heute waren wir im Rahmen der Kampagne ‚,Kein Raum der AfD‘‘ in Schorndorf. Dort sind wir auf verschiedene Gaststätten zugegangen und haben mit Gastwirt:innen das Gespräch gesucht. Wir machten sie darauf aufmerksam, dass die AfD wieder Stammtische in Schorndorf veranstaltet. Dabei stellt sie sich als Partei der kleinen Leute dar, ohne aber die tatsächlichen Ursachen von Teuerung und Krise zu benennen oder diese bekämpfen zu wollen. Wir haben den Wirten Sticker gegeben, mit denen Sie zeigen können, dass sie keine rechte Hetze oder Rassismus bei sich tolerieren – welche auch mehrere Betreiber:innen aufgehangen haben-, ebenso wie Flyer damit ihre Kund:innen sich auch mit dem Thema befassen und näher vertraut machen […]