Beiträge aus der Region Chemnitz

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Kein Schwabenkongress in Schwaben

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Schwabenkongress der Identitären Bewegung Was ist bekannt? Was können wir daraus ziehen? Am 30. November lud das Rebranding der ‚Identitären Bewegung – Reconquista 21 zum 2. Schwabenkongress‘ in Ludwigsburg ein. Es scheint, dass der Kreis Ludwigsburg etwas großzügig interpretiert wurde, da die Veranstaltung tatsächlich in Nürtingen stattfinden sollte. Am Tag selbst war in der Presse zu lesen, dass der ‚Kongress‘ von Polizei und Staatsschutz ver- hindert wurde. Staatliche Behörden gingen am Freitag auf den Inhaber zu; dieser bekam kalte Füße, und am Tag selbst war die Lokalität mit verschlossenen Türen, heruntergelassen Rolläden und abgehängten Speisekarten vorzufinden. Es handelt sich um die Sportgaststätte Waldheim in Nürtingen Roßdorf. Das ‚Waldheim‘ ist dabei […]

IB-Zentrum in Chemnitz

Bündnis Chemnitz nazifrei|

An einer vielbefahrenen Straße am Rande von Chemnitz hat die extreme Rechte eine neue Immobilie erworben. Das ist erstmal kein Novum. Diesmal handelt es sich jedoch um eine Immobilie der „Identitären Bewegung“, die damit einen neuen Versuch eines „Zentrums“ startet. Seit der Eröffnung im November 2023 regt sich Widerstand dagegen. „Bündnis Chemnitz nazifrei“ (Gastbeitrag) Rechte Immobilien Die extrem rechte Szene in Chemnitz weist eine ausgebaute Infrastruktur auf: Sie besitzt mehrere Gebäude, betreibt eigene Firmen, in welchen sie andere extrem Rechte beschäftigt, unterhält eine große Musik- und Vertriebsszene. Jetzt gibt es einen weiteren Treffpunkt. Damit zählt Chemnitz insgesamt vier Immobilien im Besitz der extrem Rechten, denn Ende letzten Jahres kamen Räumlichkeiten […]

Milde Urteile nach Neonazi-Gewalt

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„Dich kriege ich, du Zecke“ – über sächsische Verhältnisse im Gericht und die Auswirkungen der Extremismustheorie. Am 19. Januar 2024 endete ein zweimonatiger Prozess gegen Timo B. (30) aus Braunschweig, Mark B. (26) aus Rostock und Marcel W. (44) aus Chemnitz vor dem Landgericht in Chemnitz. Die vom Staatsanwalt als „Mitläufer“ bezeichneten Angeklagten legten ein Geständnis ab, in dem sie einräumten, dass sie Teil einer rechten Tätergruppe waren, aber bei den tätlichen Angriffen auf Gegendemonstrant*innen am 1. September 2018 in Chemnitz nicht selbst „zugeschlagen hätten“. Eine Distanzierung zur Tat fand nicht statt. Die Angeklagten schwiegen eisern darüber, wer beim Angriff beteiligt war, ob sich die Täter untereinander kannten und ob […]

Verfahren um Nazi-Angriffe werden eingestellt

Antifa-Frankfurt.org|

Neun Angeklagte und keine einzige Verurteilung: Das ist die Bilanz des ersten Prozesses gegen eine Gruppe von Neonazis, die in Chemnitz Jagd auf politische Gegner gemacht hatte. Unter den Attackierten waren SPD-Mitglieder aus Marburg. „Ich hatte noch nie so ein Panikgefühl“, erinnerte sich die junge Frau. „So ein krasses Gefühl der Unsicherheit.“ Die Studentin war am 1. September 2018 von Marburg nach Chemnitz gereist, um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Es war der Tag des großen Schulterschlusses von AfD, Pegida und militanter Neonazi-Szene, als nach dem tödlichen Messerangriff eines Geflüchteten Tausende Rechte in der sächsischen Großstadt aufmarschierten. Die heute 28-Jährige nahm mit anderen Marburgerinnen und Marburgern, für die der […]

Prozess wegen rassistischen Ausschreitungen & untergetauchter Nazi

Henning von Stoltzenberg (jW) & Sebastian Weiermann (nd)|

Prozess verschleppt Chemnitz: Mehr als fünf Jahre nach rassistischen Ausschreitungen beginnt die Verhandlung gegen sechs mutmaßliche Gewalttäter im Landgericht Gezielte Desinformation und rechte Mobilisierung: Mehr als fünf Jahre sind nach den gewalttätigen rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz vergangen. Am Montag begann endlich der erste Prozess vor dem Landgericht Chemnitz, es ging um einen Angriff auf Teilnehmer der »Herz statt Hetze«-Demonstration im September 2018. Die sechs aktuell Angeklagten sollen damals mit der gezielten Absicht, politische Gegner zu attackieren, um die Häuser gezogen sein, so die Anklage. Den Männern im Alter von 26 bis 44 Jahren wird Landfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Doch es gab prompt Schwierigkeiten bei Prozessbeginn: Von den eigentlich sechs Angeklagten […]

Solidaritätskampagne mit Betroffenen rechter Gewalt

SoliChemnitz2018, Henning von Stoltzenberg (jW)|

Die Bilder und Videos von Faschist*innen, die am 26. August 2018 und den darauffolgenden Monaten in Chemnitz auf offener Straße Jagd auf Migrantisierte und Geflüchtete machten, gingen durch die ganze Welt. Im Nachgang versprachen Politiker*innen eine schnelle Überführung der Angreifer und sprachen ihre Solidarität mit den Betroffenen aus. Passiert ist aber, wie so oft, wenig. Faschist*innen konnten ihre Hegemonie in Chemnitz festigen und rechte Gewalt bleibt in Sachsen Kontinuität. Der parlamentarische Arm der Rechten in Form der AfD liegt aktuell bei den Wahltrends an erster Stelle. Die Betroffenen von Chemnitz 2018 wurden alleine gelassen. Die sächsischen Gerichte scheinen, in all der Zeit, ein geringes Interesse daran zu haben die Prozesse […]