Beiträge aus der Region Düsseldorf

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Debattenbeitrag zu den Einlassungen im Budapest-Verfahren

BASC Leipzig|

Einleitung Als Budapest Antifascists Solidarity Committee Leipzig sehen wir uns veranlasst, zum Thema der Geständnisse der sechs in Düsseldorf angeklagten Genoss*innen Stellung zu nehmen. Wir möchten uns an der bereits begonnenen Diskussion über Geständnisse in politischen Prozessen beteiligen, einige kritische Überlegungen unserer Solidaritätsstruktur und des Verhältnisses zu den Angeklagten vornehmen, aber auch eine Diskussion über eine potentiell neue politische Solidaritätsarbeit anstoßen. Besonders in komplexen Situationen und bei Themen wie Einlassungen, ist es schwer einen Text zu verfassen, der den vielfältigen Perspektiven einer Soligruppe gerecht wird. Deshalb haben wir uns entschieden, zumindest als lokale Strukturen jeweils eigene Texte zu veröffentlichen. Unsere Genoss*innen in Jena haben auch einen Text verfasst. Was ist […]

Statement von BASC Jena zu den Einlassungen vor dem OLG Düsseldorf

|

Vorbemerkung Gerne hätten wir als BASC bereits unmittelbar nach den Einlassungen vom 14. Juli 2026 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine politische Einordnung veröffentlicht. Doch auch uns haben die Einlassungen überrascht. Wir hatten das Thema der Einlassungen vor Gericht in der Vergangenheit zwar schon häufiger allgemein diskutiert. Nun müssen wir aber unvorbereitet auf die aktuellen Ereignisse reagieren. Uns ist es dennoch wichtig, dass wir uns als BASC, also als die für den Budapest-Komplex zuständigen Soli-Gruppen, zu den Einlassungen der Angeklagten äußern, nicht zuletzt deswegen, weil sich in den letzten anderthalb Wochen zahlreiche Genoss*innen irritiert an uns gewandt und nach unserer Einschätzung gefragt haben. Auch wissen wir, dass Einlassungen innerhalb der radikalen […]

Budapest-Komplex: Prozessbeginn im Terrorbunker

John Malamatinas (nd)|

140 Menschen unterstützen Angeklagte Antifas in Düsseldorf Der Hochsicherheitssaal ist mit rund 150 Unterstützerinnen und Journalistinnen bis auf den letzten Platz gefüllt – der Hubschrauberlandeplatz hingegen bleibt leer. Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat am Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen sechs mutmaßliche Antifaschist*innen im sogenannten Budapest-Komplex begonnen. Es handelt sich um eines der politisch aufgeladensten Mammut-Staatsschutzverfahren der letzten Jahre – und um den bislang schwerwiegendsten deutschen Prozess im Zusammenhang mit antifaschistischen Aktionen gegen Neonazis in Ungarn. Den sechs Beschuldigten wird vorgeworfen, im Februar 2023 in Budapest an Angriffen auf Teilnehmende des rechtsextremen »Tags der Ehre« beteiligt gewesen zu sein. Als »Budapest-Komplex« wird ein Zusammenhang grenzüberschreitender Ermittlungen, Haftbefehle und Gerichtsverfahren bezeichnet, der als […]

Anklage gegen „C18“-Anhänger

|

Die Bundesanwaltschaft hat Anfang 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die bekannten Neonazis Stanley Röske, Keven Langner, Gregor Alexander Michels und Robin Schmiemann erhoben. Die Angeschuldigten sollen als Rädelsführer den organisatorischen Zusammenhalt der verbotenen Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ aufrecht erhalten haben. Trotz Verbots betrieben die Beschuldigten die Vereinigung gemeinsam mit diversen anderen Mitgliedern bis zum Frühjahr 2022 fort, wobei ihnen eine zentrale Rolle zukam. Angeführt von Stanley Röske richtete die Gruppe ab Ende Oktober 2020 mindestens 14 konspirative Treffen aus. Während dieser Treffen absolvierten die Teilnehmer u.a. „Leistungsmärsche“ und veranstalteten Aufnahmeverfahren für „Supporter“. Gegenstand der maßgeblich von Langner und Schmiemann betreuten Aufnahmeverfahren war neben einer praktischen Prüfung […]

Aktionsoffensive im Vorfeld des AfD Bundesparteitag

versch. Gruppen & Personen|

Im Vorfeld zum Bundesparteitag der AfD in Essen, gab es in den vergangenen Tagen eine offensive gegen Räumlichkeiten der AfD in Nordrhein-Westfahlen. Die Genoss:innen vor Ort zeigen der AfD, dass sie weder zum Parteitag in Essen, noch an anderer Stelle erwünscht sind. Ob im Wahlkampf, bei öffentlichen AfD-Veranstaltungen, am 29. Juni 2024 in Essen oder im Herbst bei den Landtagswahlen: Lasst uns gemeinsam der stärksten rechten Kraft entgegentreten! Die Rechte Welle brechen! Termine und Anfahrten findet ihr unten und auf der Terminseite. Fight AfD! Anonym In der vergangenen Nacht haben wir das Haus vom Duisburger AfD Fraktionssprecher und Landtagsabgeordneten Alexander Schaary (Clarenbachstraße 19, Duisburg-Friemersheim) mit Farbe und Graffiti eingedeckt. Schaary […]