2021 war mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Bundestagswahlen ein Jahr in dem kaum eine Woche verging, ohne dass die AfD irgendwo in und um Karlsruhe einen Infostand oder eine Veranstaltung hatte.
Im Zuge der „antifascist action! – Gegen rechte Krisenlösungen“ Kampagne wurden diese gestört, blockiert und behindert. So auch am 09.09.2021 als Beatrix von Storch in der Karlsburg in Durlach an einer Wahlveranstaltung der AfD teilnahm, die entschlossen und lautstark Widerstand erfahren hat.
Nun werden mehrere Genoss:innen aufgrund legitimem und konsequentem Protest mit Strafanzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte konfrontiert und vor Gericht geschleppt. Wir begreifen es als selbstorganisierte und klassenbewusste antifaschistische Bewegung als unsere Pflicht Rechten überall wo sie auftreten entschlossen entgegen zu treten, wofür wir vom Staat mit Repressionen überzogen werden.
Auch wenn nur Einzelne vor Gericht stehen, werden wir als gesamte Bewegung angegriffen und zeigen deshalb auch gemeinsam den Repressionsorganen die Stirn. Wir lassen vor Gericht niemanden alleine. Wir stehen gemeinsam solidarisch auf der Straße und vor Gericht. Deswegen haben wir als OAT die Solikampagne „Widerständig bleiben“ gegründet. Unsere Arbeit beinhaltet unter Anderem natürlich die solidarische Begleitung aller daraus entstehenden Prozesse. Der erste Prozesstermin findet schon am 02.06. um 9:00 Uhr vor dem Amtsgericht Durlach statt. Angeklagt ist ein Genosse wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Treffpunkt hierfür ist um 8:30 Uhr vor dem Gericht.
Zum aktuellen Zeitpunkt haben bereits über zehn Genoss:innen Strafbefehle erhalten, die zu einem Prozess führen werden. Außerdem gab es bereits über zehn Ordnungsgeldbescheide über jeweils 178,50€. Als politische Bewegung lassen wir natürlich niemanden mit den Kosten, die durch solche Verfahren entstehen, alleine. Deswegen gibt es die Möglichkeit unter folgendem Konto zu unterstützen:
Rote Hilfe Karlsruhe e.V.GLS Bank / IBAN: DE15430609674007238358 / BIC: GENODEM1GLSStichwort: WiderständigIm Linken Zentrum Barrio137 befinden sich diesbezüglich Flyer. Falls ihr also Menschen kennt die ihr auf das Thema aufmerksam machen möchtet, könnt ihr euch gerne Flyer abholen.
Aktuelle Entwicklungen wie zum Beispiel die Berichte von den Prozessen und weitere Prozesstermine werden wir hier auf unserer Homepage und auf unserem Instagramaccount veröffentlichen.
Solidarität mit allen von Repression betroffenen Antifas. Widerständig bleiben!