Anfang des Jahres waren hunderttausende Menschen landesweit gegen die AfD und Faschismus auf der Straße. Es ist gut, dass breite Teile der Bevölkerung gegen rechts auf der Straße waren, doch allein punktuelle und symbolische Akte reichen nicht aus. Was es braucht ist, dass wir uns den Rechten Aktiv entgegenstellen! Die AfD befindet sich mitten im Wahlkampf und die Umfragewerte sind nach wie vor hoch, am 3. Juni soll in Villingen im Theater am Ring eine weitere Veranstaltung der AfD stattfinden. Was es braucht ist – raus auf die Straße – kein Raum der AfD!
Was zuerst als „Bürgerdialog“ oder Wahlveranstaltung daherkommt, wird von der AfD genutzt, um rechte Ideologien als Normalität zu verkaufen. Die AfD inszeniert sich immer wieder bewusst als Interessensvertretung der „kleinen Leute“, als wahre Opposition und lösungsbietende Kraft. Indem sie soziale Fragen thematisiert und den Unmut über die Ampelregierung, sowie Ängste über Krisen und Zukunft, für sich nutzt, versucht sie die Menschen für sich zu gewinnen. Dabei bedient sie sich rassistischer Parolen und propagiert Migrant:innen als Sündenböcke für Wohnungsnot und Armut. Es werden Schwache gegen Schwächere aufgehetzt und Scheindebatten über Atomstrom, Diesel und dergleichen geführt, um von der eigenen grundsätzlich unsozialen Agenda abzulenken, die einzig den Reichen und der Kapitalistenklasse dient. Bei genauerer Betrachtung fällt die Fassade schnell zusammen: Steuersenkungen für Reiche und Konzerne, gestrichene Sozialausgaben für uns – dafür steht die AfD. Obwohl sie sich als Friedenspartei präsentiert, setzt sie sich für noch mehr Aufrüstung, Militarisierung und die Wehrpflicht ein. Die sogenannten Lösungen der AfD sind nichts als Lügen. Ihre „Lösungen“ richten sich direkt gegen Migrant:innen, Frauen und queere Menschen. Ihre „Lösungen“ führen weder zu höheren Löhnen, noch schaffen sie bezahlbaren Wohnraum, noch machen sie sonst irgendetwas besser. Rechte Politik ist immer auch eine Politik der Reichen, diese kann und wird nie die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung, der Menschen die hier leben – von uns – vertreten.
Auch die Regierungsparteien sind nicht ganz unschuldig am Rechtsruck – Mit rechter und neoliberaler Politik reagieren sie auf die Krise. Für uns gilt deshalb, kein Vertrauen auf vermeintliche Brandmauern der bürgerlichen Parteien zu setzen. Es reicht nicht, sein Kreuzchen bei der nächsten Wahl woanders zu machen. Stattdessen müssen wir während dem Wahlkampf und darüber hinaus klar machen, dass diese Politik keine Lösung für gesellschaftliche Probleme ist. Eine klare antifaschistische und antikapitalistische Politik ist notwendig, um den Sozialabbau, Krieg und den generellen Rechtsruck an der Wurzel zu bekämpfen. Wir können es nicht hinnehmen, dass die AfD ihre gefährliche Agenda ungehindert umsetzt. Jetzt ist der Moment zu handeln – es liegt an uns – für eine Gesellschaft, frei von Faschismus, Krieg und Ausbeutung.
Keine Ruhe für Rassisten und rechte Hetzer, kein Raum der AfD . Ob in den Köpfen, in den Parlamenten oder auf der Straße – die rechte Welle brechen! Schließt euch an, kommt zur antifaschistischen Demo gegen die AfD Veranstaltung im Theater am Ring am 3. Juni in Villingen.
Wir treffen uns um 17:30 Uhr am Villinger Bahnhof.
Weitere Termine: