Beiträge mit dem Schlagwort Europawahl 2024

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Rechtsruck in Europa

Andreas Speit|

Die Wahlen in Europa offenbaren Verschiebung. Die Ursachen werden kaum verhandelt. Die linke Allianz rettete die Französische Republik. Am 7. Juli konnte sich die »Nouveau Front Populaire« (Neue Volksfront, NFP) als stärkste Fraktion etablieren. Am Sonntagabend stand fest: Die NFP um Jean-Luc Mélenchon liegt bei den Stichwahlen für das Parlament vor den Macronist*innen und Lepenist*innen. Der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, RN) um Jordan Bardella erreichte nicht die erhoffte Mehrheit, wurde drittstärkste Kraft. Nach dem Erfolg von Marine Le Pen bei der Europawahl wurden viele besorgte Stimmen laut. Eine von ihnen: Kylian Mbappé. Auf einer Pressekonferenz der französischen Fußballmannschaft vor dem Viertelfinale der Europameisterschaft (EM) in Deutschland sagte Mbappé, das anstehende […]

Wahlanalyse zu den Europa- und Kommunalwahlen

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10 Jahre AfD: Ein Blick auf die Wahlen in der Region Ulm/Neu-Ulm Wir haben uns die regionalen AfD- Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre genauer angeguckt. Dabei blicken wir auf Ulm, den Alb-Donau-Kreis, die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis Neu-Ulm: Der Vergleich zeigt ein übergreifendes Muster und führt uns zu mehreren Thesen. Für diese Analyse haben wir eine Menge Daten zusammengetragen. Diese haben wir versucht graphisch darzustellen. Bitte achtete immer auf die Beschriftungen, dort sind die Abbildungen näher erläutert. Wir haben sowohl die Ergebnisse in Prozent, aber auch in absoluten Stimmen angeschaut und dargestellt. Wir haben für die vier Gebiete alle Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre angeschaut. Dabei haben wir die […]

Aktion zum Kampagnenauftakt

Antifa News Ludwigsburg|

Keine AfD bei uns! Im Zuge der Kampagne „Antifa – jetzt erst recht!“ haben wir am Sonntag die AfD-Wählerhochburgen im Kreis Ludwigsburg besucht. In Gemmrigheim und Hessigheim erzielte die AfD hohe Stimmanteile bei den jüngsten Kommunal- und Europawahlen. Deshalb verteilten wir dort, gemeinsam mit Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis, Flyer und hingen Plakate auf. In den Flugblättern klärten wir über die reale Politik der AfD und deren Absichten auf. Außerdem möchten wir Anwohner:innen stärken, die sich selbst an der lokalen Beliebtheit dieser rechten Partei stören. Die Ortschaften haben wir natürlich noch mit einschlägigen Plakaten und Transparenten verschönert. Wenn auch du genug von Rechtsruck und hohen AfD-Quoten hast, dann komm zu uns […]

Großdemo gegen Rechts vor den Europawahlen

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Am Samstag den, 08. Juni 2024, waren wir gemeinsam mit dem Bündnis “Gemeinsam gegen Rechts” auf der Straße um am Tag vor der Europawahl noch einmal gegen den Rechtsruck in den Parlamenten zu demonstrieren. Mit einer kämpferischen Zubringerdemo liefen wir gemeinsam vom Siegestor zum Königsplatz wo wir uns der Kundgebung von Campact anschlossen. Auf der Auftaktkundgebung der Zubringerdemo hielten wir eine Rede, in der wir verdeutlichten, dass der Kampf gegen Rechts nicht in Parlamenten und in der bürgerlichen Politik entschieden wird. Wir als Antifaschist*innen müssen ihn vor allem auf die Straße tragen, rechte Scheinlösungen enttarnen und eine Gegenmacht von unten aufbauen, um entschieden gegen Rechte vorzugehen. Auf der Straße zeigten […]

Abschlussdemonstration „Zukunft erkämpfen: Linker Haken gegen rechte Kräfte!“

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Am gestrigen Samstag, dem Vorabend zu den Kommunal- und Europawahlen nahmen wir uns Mannheims Straßen um die Kampagne „Zukunft erkämpfen: Linker Haken gegen rechte Kräfte“ zu Ende zu bringen. Gezeichnet von den letzten Tagen wollten wir es uns nicht nehmen lassen, eigene Inhalte auf die Straße zu tragen. Auf einer verkürzten Route von Hauptbahnhof bis Paradeplatz haben wir der Mannheimer Bevölkerung klargemacht, dass die antifaschistische Arbeit nicht mit dem Wahltag endet, sondern diese 365 Tage im Jahr relevant ist. Verschiedene Redebeiträge setzten sich inhaltlich mit der AfD auseinander: Der kurdische Kulturverein eröffnete mit einer Einordnung über die Gefahr des Faschismus weltweit, die Gruppe Rosen unter Beton entlarvte die queerfeindliche Agenda […]

Lautstarker Protest gegen die AfD auf dem Paradeplatz

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Als Auftakt eines kämpferischen Wochenendes waren wir heute in Mannheim gemeinsam auf der Straße gegen AfD und Konsorten! Zunächst gab es ab 16:30 Uhr eine Kundgebung am Alten Messplatz, organisiert vom DGB. Das OAT war hier mit einem Stand vertreten, um Infomaterial zu verteilen und mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Insbesondere war es uns wichtig, unsere Einordnung der Ereignisse der vergangenen Woche unter die Menschen zu bringen. Um 17:30 Uhr zog dann ein Demonstrationszug vom Bündnis „Mannheim gegen Rechts“ unter dem Motto „Gegen Rassismus und Islamismus“ Richtung Innenstadt, wo sich die AfD am Paradeplatz versammelt hatte, um den Angriff auf Michael Stürzenberger vom vergangenen Freitag, in dessen Folge ein […]

Großdemonstration gegen Rechts

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Nach dem die Correctiv-Recherche über das Treffen von Nazis in Potsdam viele Großdemos in ganz Deutschland auslöste, ruft jetzt anlässlich der Europawahl ein Bündnis u.a. aus campact, DGB, FFF und einigen mehr deutschlandweit zu neuen Demos gegen Rechts auf. Daher hat sich das “Bündnis Gemeinsam gegen Rechts” von dem auch wir ein Teil sind, entschieden eine Zubringer-Demo zu dieser Kundgebung zu machen in der wir stärker unsere Inhalte auf die Straße tragen können. Diesen Samstag, 08. Juni, ab 14 Uhr am Siegestor. Kommt vorbei! Hier der Aufruf von unserem Bündnis: Der Rechtsruck bedroht unsere Gesellschaft: Rechte Parteien wie die AfD erreichen europaweit Höchstwerte, Angriffe auf Politiker*innen eskalieren, rassistisch motivierte Gewalttaten […]

Protest gegen AfD-Wahlkampfabschluss

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Einen Tag vor der Europa- und Kommunalwahl will die AfD bei uns in Karlsruhe ihren Wahlkampfabschluss auf dem Marktplatz abhalten. Wir sagen laut Nein zur AfD und zu anderen rechten Parteien, die zur Wahl stehen. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft zu deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist weit konsequenter und aggressiver als der bisher erlebte Rechtsruck. Eine sog. „Alternative für Deutschland“ in Regierungsbeteiligung würde einen […]

Protest gegen AfD in Wiesensteig

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Bei der Demo gegen die Versammlung der AfD am 31.05. in Wiesensteig kamen trotz kaltem Dauerregen viele zusammen um mit uns zu protestieren. Schon direkt am Anfang und im späteren Verlauf spielte die AfD den Song „L’Amour Toujours“ von Gigi D’Agostino mehrmals ab. Dieser wurde in jüngsten Vorfällen von Rechten bis Rechtsextremen genutzt um ausländerfeindliche Parolen zu verbreiten. Die Wahl des Liedes würde sicherlich mit diesen Hintergedanken getroffen. Doch statt der AfD diese Möglichkeit zu geben, änderten wir die Lyrik nach unserem Geschmack ab. Vielen Dank an alle Anwesenden, die lautstark Widerstand leisten.        

Demonstration gegen AfD und Rechtsentwicklung

Anonym|

Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten. In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung Morgenluft. In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick […]

Le Pens neues Image

Raphaël Schmeller (jW)|

Frankreich: Ultrarechter Rassemblement National liegt mit prowestlichem und kapitalfreundlichem Kurs in Umfragen zur EU-Wahl klar vorn Der Posten als künftiger Premierminister Frankreichs wurde Jordan Bardella schon versprochen. Entsprechend siegessicher gibt sich der 28jährige Spitzenkandidat der ultrarechten Partei Rassemblement National (RN). Bardella gilt als wahrscheinlicher Sieger der EU-Wahl am 9. Juni in Frankreich. Seine Liste liegt in aktuellen Umfragen mit rund 32 Prozent deutlich vorn. Für Bardella selbst ist die Wahl vor allem ein Sprungbrett für 2027: Dann will seine politische Ziehmutter Marine Le Pen zum vierten Mal bei den französischen Präsidentschaftswahlen antreten. Demoskopen zufolge hat sie diesmal gute Chancen; und im Falle eines Wahlsiegs will sie Bardella zum Regierungschef machen. […]

250 Menschen gegen die AfD in Durlach

OAT Karlsruhe|

Wir waren am Montag zusammen mit 250 weiteren Menschen in Durlach, um dort gegen die AfD Veranstaltung mit dem EU-Kandidat Marc Jongen zu demonstrieren. Dieser gilt als federführender Ideologe der AfD und macht durch zutiefst rassistische Aussagen auf sich aufmerksam. Dass dieser Partei in Durlach immer wieder eine Plattform geboten wird, um ihre Hetze zu verbreiten, ließen wir natürlich nicht unbeantwortet. Die eintreffenden AfDler und Besucher:innen wurden mit lauten Parolen empfangen und gaben sich sichtlich genervt. Auch in verschiedenen Redebeiträgen wurde betont, dass die AfD als parlamentarischer Arm der rechten eine Gefahr für uns alle darstellt. Die Polizei war wieder mal mit einem Großaufgebot vor Ort und schikanierte unseren Protest […]