Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Landesparteitag der baden-württembergischen „AfD“ konkretisieren sich die Gegenproteste. In diesem Artikel fassen wir die wichtigsten Informationen rund um den 4. März 2023 zusammen.
Mobilisierung und Anreise
Mittlerweile unterstützen fast 20 Gruppen, Organisationen, Parteien und Bündnisse den antifaschistischen Bündnisaufruf. Der Aufruf ist auch auf französisch erschienen und kann weiterhin unterzeichnet werden. Schickt dazu einfach eine Mail an mail@antifa-sued.org. Auf der Kampagnenseite finden sich Materialien zur Online-Mobilisierung, auf deutsch wie auf französisch.
Aus mehreren Städten wird es gemeinsame und organisierte Anreisen nach Offenburg geben. Eine erste Übersicht der Zugtreffpunkte und Busanreisen finden sich ebenfalls auf der Kampagnenseite und in der Terminrubrik. Wenn ihr eine gemeinsame Anreise organisiert, reicht sie gerne über das Kontaktformular ein, damit sie hier veröffentlicht werden kann.
Tagesablauf
Die Proteste beginnen am 4. März bereits um 11 Uhr, erstrecken sich dann aber über den gesamten Vormittag bzw. Mittag. Los geht es mit einer Kundgebung des DGB Südbaden auf dem Offenburger Marktplatz von 11 Uhr bis 11.30 Uhr. Im Anschluss gibt es eine gemeinsame Demonstration, welche vom Marktplatz aus an der Oberrheinhalle, dem Tagungsort der „AfD“, vorbeizieht und auf dem Messeparkplatz in einer Kundgebung endet. Um 13.30 Uhr startet vom Messeparkplatz eine antifaschistische Bündnisdemonstration, die durch die Offenburger Innenstadt zieht und am Bahnhof endet.
Als Kampagne gegen den AfD-Landesparteitag rufen wir zur Beteiligung an allen Aktionen auf. Auf der Demonstration am Vormittag laden wir alle Antifaschist:innen ein, sich an einem gemeinsamen und organisierten Bereich zu beteiligen. Die Bündnisdemonstration von der Messe in die Innenstadt organisieren wir als Kampagne selbst.
Warum eine zweite Demonstration?
Die Antwort auf die erstarkende Rechte um die „AfD“ ist die praktische Zusammenarbeit und Bündelung aller antifaschistischen Kräfte, die es ernst meinen. Genauso entscheidend wie die praktische Einheit, ist aber auch eine fundierte und treffende Kritik an den Rechten – nur damit kann es gelingen Menschen davon abzuhalten, auf die rechten Phrasen hereinzufallen. Es reicht also weder aus, die „AfD“ alleinig für ihren Rassismus und Verfehlungen einzelner Funktionär:innen zu kritisieren, noch ist die richtige Antwort auf die hohen „AfD“-Wahlergebnisse die kritiklose Verteidigung und das Schönreden einer Gesellschaft, in der schon genug falsch läuft.
Antifaschistischer Widerstand muss in unseren Augen immer verknüpft sein mit einer unversöhnlichen Kritik an den bestehenden Verhältnissen und einer klaren Positionierung gegen Krieg, Aufrüstung und kapitalistische Ausbeutung. Auf der Kundgebung vor der Halle werden Funktionär:innen der SPD und Grünen sprechen, also Mitverantwortliche für den Kriegskurs und die aktuelle Krisenpolitik. Unsere eigene Demonstration soll den Raum schaffen, unsere Widersprüche sichtbar zu machen und unsere Standpunkte selbstbestimmt auf die Straße zu tragen. Gleichzeitig wollen wir in Offenburg selbst Menschen erreichen.
So entschieden wie wir gegen Rechts kämpfen, so entschieden stehen wir gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Krieg und für eine bessere, solidarische Gesellschaft ein.
