Beiträge der Gruppe Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region

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Hinter dem Faschismus steht das Kapital – Antifaschistisch zum 1. Mai

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Die AfD befindet sich auf erfolgreichem Kurs. Sie stellt erste Bürgermeister und Landräte und verspricht sich bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland stärkste Kraft in verschiedenen Bundesländern zu werden. Die faschistische Rechte von Identitärer Bewegung bis zum III. Weg wird zunehmend selbstbewusster und gewinnt an Stärke. Aber auch die Ampel-Regierung setzt einen rechten Kurs um. Sie reagiert mit Abschiebungen, Sozialabbau und Aufrüstung im Inneren und Äußeren auf die aktuellen Krisen. Kurz: Die Rechte Welle rollt Die Rechtsentwicklung ist spürbar: Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Queerfeindlichkeit und nicht enden wollende „Kulturkämpfe“, die immer wieder von Rechten entfacht und genutzt werden. Ein Beispiel dafür ist die Diskussion um das Genderverbot. Im Kapitalismus hat die […]

Weitere Einschätzung zur Bürgerinitiative gegen LEA-Bau in Tamm/Asperg

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Am 3.März 2024 feierte die Bürgerinitiative „Gegen die LEA Tamm-Asperg“ (kurz „GGLTA“) ihr einjährigen Bestehens  mit einer Kundgebung auf dem Rathausplatz in Tamm. Die Bürgerinitiative organisiert Protest gegen die Planungen für den Bau einer Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete auf einer Grünfläche Nahe Ludwigsburg, den sogenannten Schanzacker. Wo anfangs noch nachvollziehbare Argumente, wie Flächenversiegelung, Frischluftschneisen und eine mangelnde Einbeziehung der Menschen vor Ort in Entscheidungsfindungen auf Landesebene, angeführt wurden, offenbart sich immer deutlicher, dass diese Argumenationen lediglich vorgeschoben sind und dahinter rassistische Motive stecken.

Auf nach Stuttgart zur Demonstration: Die Rechte Welle brechen

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Am Samstag werden wir mit vielen Menschen gemeinsam in Stuttgart auf die Straße gehen und deutlich machen: Die Rechte Welle wird nicht durch Bundestagsdebatten, sondern durch eine kämpferische Bewegung von Unten gebrochen! Eine Bewegung, die antifaschistische Strukturen aufbaut, um rechte Akteure real zu bekämpfen. Die dabei nicht stehen bleibt, sondern klassenkämpferisch die Rechtsentwicklung als Symptom des kriselnden Kapitalismus erkennt, den es letztlich ganz zu überwinden gilt. Die diese Kämpfe konsequent, auch über Hochphasen der medialen Aufmerksamkeit hinweg, führt. Eine Bewegung, die am Samstag auch organisisert als solche auftritt: Im vorderen Teil der #rechtewellebrechen-Demo! Schließt euch an, ab 14.30 Uhr bei der großen Antifa-Fahne auf dem Stuttgarter Marktplatz. Alle Anfahrten zur […]

AfD verliert Raum für politischen Aschermittwoch

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Heute [14.02.] wollte die AfD BaWü mit ihren Abgeordneten und Flügel-Vertretern Markus Frohnmaier und Emil Sänze den politischen Aschermittwoch begehen. Dazu luden sie nach Sindelfingen bei Stuttgart ein. Wie kurzfristig bekannt wurde, hatten sie sich hierzu in der Gastronomie des Naturfreundehauses Am Fuchsberg eingemietet. Als die Naturfreunde BW, eine Organisation mit antifaschistischem Grundverständnis, darauf aufmerksam gemacht wurde, erwirkten sie umgehend die Absage der Veranstaltung. Genau so muss das sein! Nach Reutlingen und Mühlhausen, zeigt auch das Beispiel Sindelfingen: Widerstand gegen die AfD wirkt! Kein Raum der AfD!

Demos zum 4. Jahrestag des faschistischen Anschlags von Hanau

Initiative 19. Februar Hanau u.a.|

Say Their Names! Nach den rassistischen Morden in Hanau am 19. Februar 2020 haben wir uns ein Versprechen gegeben: Die Namen der Opfer nicht zu vergessen. Wir tragen eure Namen überall hin. Seit vier Jahren. Und wir werden keine Ruhe geben. Gegen das Vergessen Jedes Jahr, jeden Monat, sagen wir 9 Namen und meinen alle Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Wir gedenken aller und meinen alle. Ihre Namen erinnern uns und fordern uns auf, den rassistischen Normalzustand im Alltag, in Behörden, Politik, Medien und in den Sicherheitsapparaten konsequent zu bekämpfen. Dieser Zustand ist der Nährboden, auf dem der Hass der Täter überhaupt erst gedeihen kann. Ihre Namen erinnern uns […]

Deportationspläne made in Stuttgart?

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Ende November 2023 trafen sich in einem Potsdamer Hotel Funktionär:innen der AfD, CDU-Mitglieder und Köpfe der „Identitären Bewegung“, um Pläne zur Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland zu diskutieren. Auch mehrere finanzstarke Unternehmer:innen waren Teil des Treffens. Laut Recherchen von Greenpeace beteiligte sich auch ein Unternehmer aus Stuttgart an der Potsdamer-Zusammenkunft: Hans-Ulrich Kopp, Geschäftsführer des bekannten Bauunternehmens „Lautenschlager + Kopp“. Als Straßenbauunternehmer baut Kopp Radwege, Kreisverkehre, Plätze und Fahrbahnmarkierungen in Süddeutschland. Aufträge erhält er dafür u. a. von der Stadt Stuttgart. Die Teilnahme des Stuttgarter Unternehmers Kopp am Deportations-Treffen ist ein Skandal, verwundert aber bei genauerem Hinschauen leider nicht. Hans-Ulrich Kopp hat eine lange Geschichte in der faschistischen Szene. Bereits […]

Anti-Rechts Stadtteilkundgebungen

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Zusammen mit vielen anderen Gruppen waren wir heute gleich in drei Stadtteilen Stuttgarts unterwegs, um im Rahmen der die rechte Welle brechen-Kampagne gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland und ihre verschiedenen Akteure zu demonstrieren. Dabei kamen in Cannstatt, Stuttgart Ost und Stuttgart Süd gleichzeitig jeweils um die 300 Menschen zusammen. Umrisse einer antifaschistische Bewegung, die dran bleibt. Für eine solidarische Gesellschaft, für Solidarität mit Geflüchteten und mit Opfern rechter Gewalt! Gegen Abschottungspolitik, neoliberale Sparpolitik und ein weiteres Erstarken der AfD und den diversen faschistischen Projekten in ihrem Fahrwasser! Im Anschluss an die Kundgebungen wurden die Infostände mit Plakaten, Flyern und Stickern für die Demonstration am 24. Februar geradezu geplündert und auch […]

Breite antifaschistische Kundgebung und Demo

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region|

Wir sind überwältigt. Heute [20.01.] haben wir mit rund 50.000 Menschen auf dem Schlossplatz gegen die AfD und andere Aspekte der aktuellen rechten Welle demonstriert. Hintergrund war die kürzlich bekannt gewordene Recherche von correctiv.org, die belegte, dass Funktionär:innen der AfD auf einem Geheimtreffen mit anderen Faschist:innen sehr konkret über die Massendeportation von Migrant:innen aus Deutschland sprachen. Die Kundgebung, die wir als Teil von „Stuttgart gegen Rechts“ mitorganisiert haben, war eine explizit linke Antwort auf die aktuellen Ereignisse und Startschuss für die Kampagne „Die rechte Welle brechen!“, um auf die aktuellen Rechtsentwicklungen zu reagieren und selbst ins Handeln zu kommen. Wir wollen Teil einer starken Gegenbewegung sein, die sich nicht scheut, […]

Großkundgebung gegen AfD und Rechtsruck

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region|

Fast 50.000 Menschen haben heute vor dem Neuen Schloss gegen das Erstarken der Faschist:innen demonstriert. Gemeinsam mit anderen haben wir im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ die Kundgebung und die anschließende Demonstration organisiert. Es war bundesweit eine der wenigen Veranstaltungen, die explizit von einem Bündnis aus gewerkschaftlichen, linken und antifaschistischen Strukturen und nicht von einem regierungsnahen Block organisiert wurde. Als Offenes Antifaschistisches Treffen haben wir auf der Kundgebung gesprochen. Unsere Rede findet ihr hier: Hallo Stuttgart, krass, sind wir viele! Es ist offensichtlich noch nicht zu spät! Manchmal können schlechte Dinge auch gute hervorrufen. Die von Correctiv veröffentlichten Deportationspläne von AfD, Identitäre Bewegung und „Werteunion“ haben von Berlin bis Köln, von […]

JA-Neujahrsempfang im Gasthaus Löwen verhindert

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200 Menschen setzen klares Zeichen gegen Rechts in Mühlhausen Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung und auch die Regierung rudert immer weiter nach rechts, unsere Gesellschaft wird immer weiter gespalten. Wie gefährlich und konkret diese Entwicklung ist, zeigen u.a. die aktuellen Correctiv-Recherche. über ein Geheimtreffen zwischen Nazis, AfD und rechten Unternehmern, die die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland planen. Auch in der Region Stuttgart versuchen die Rechten weiter Fuß zu fassen und organisieren sich. Doch auch hier gibt es viele Menschen, die wegen der aktuellen Entwicklung erkennen: Es ist höchste Zeit, selbst gegen Rechts selbst aktiv zu werden. So schlossen sich heute etwa 200 Menschen unserem spontanen Protestaufruf […]

Einschätzung zu den Protesten der Landwirt:innen in Stuttgart

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Seit einigen Wochen finden Demonstrationen von Landwirt:innen in ganz Deutschland statt. Der Grund: Die Regierung hat umfängliche Sparmaßnahmen beschlossen und Mitte Dezember 2023 vorgelegt. Geplant sind Kürzungen und Einsparungen, mit  denen das Finanzloch im Bundeshaushalt gestopft werden soll. Neben Kürzungen im  Gesundheitssektor, dem Verkehrswesen und der Rentenversicherung, sollen finanzielle Krisenlasten auf die Landwirtschaft abgewälzt werden. Konkret plant die Ampel-Regierung Einsparungen von 935 Millionen Euro durch die Streichung von Steuerprivilegien für Fahrzeuge in  Land- und Forstwirtschaft, sowie ein Ende der Steuerbegünstigung für Agrardiesel. Zwar ist die Regierung zwischenzeitlich zumindest teilweise zurückgerudert, dennoch ist die Wut der Landwirt:innen groß! Der deutsche Bauernverband (DBV) hat deshalb im Rahmen einer Aktionswoche zu deutschlandweiten Demonstrationen […]