Gedenkkundgebung in Erinnerung an die Opfer des Anschlags in Halle

Gegen das Vergessen. Am 09.10.2019 versucht ein Attentäter am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, 51 Juden*Jüdinnen in der Synagoge in Halle zu töten. Dieses antisemitische Massaker wurde nur durch Glück verhindert, weil der Täter an der stabilen Tür der Synagoge scheiterte. Der Bitte der Gemeinde nach Polizeischutz war nicht nachgekommen worden. Im Anschluss tötet der Attentäter die Passantin Jana L. und in einem nahegelegenen Dönerimbiss Kevin S. Auf seiner Flucht versucht er weitere Menschen aus rassistischen Gründe zu ermorden. Dabei streamt er den Anschlag live und zeigt offen seine antisemitischen, rassistischen und misogynen Überzeugungen. Die gesellschaftliche und mediale Reaktion ist wie erwartet: Ein kurzer Aufschrei, dann folgt die Abgrenzung: Das […]

Offenes Kennenlernen

Wir sind das offene antifaschistische Treffen Frankfurt. Wir wollen einen Raum für alle Menschen bieten, die sich antifaschistisch engagieren und organisieren wollen, um der zunehmenden Faschisierung der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“, neonazistischen Ideologien und den Verhältnissen, die diese hervorbringen, gemeinsam entgegenzutreten. Wir wollen dem allgemeinen Gefühl der Ohnmacht und Vereinzelung eine Perspektive der kollektiven Selbstermächtigung entgegensetzen! Deshalb wollen wir offen sein für eure Ideen wie man linke Politik emanzipatorisch, solidarisch und zugänglich gestalten kann – sei dies in Form von Demos, Vorträgen, Workshops oder anderen kreativen Aktionsformen. Das OAT bietet die Möglichkeit, sich zu vernetzen, selbst aktiv zu werden und gemeinsam mit anderen über emanzipatorische Politik zu sprechen. Auf unserem […]

Notwendiger denn je – Solidarität heißt Widerstand

Demoverbote in ganz Leipzig. 10 Antifaschist*innen in U-Haft. 11 Stunden Kesselhaft für hunderte Demonstrant*innen. Tausende marodierende Bullen auf der Straße. Langjährige Haftstrafen für Lina, Lennart, Jannis und Jonathan. Doch Antifa lässt sich nicht verbieten! Wir stehen solidarisch hinter den verurteilten Genoss*innen im Antifa-Ost-Verfahren und solidarisieren uns mit den Betroffenen der Polizeigewalt in Leipzig und allen anderen Städten! Die letzte Woche hat mal wieder gezeigt, wer gegen Nazis kämpft, hat den Staat zum Feind. Die politische Verfolgung von Antifaschist*innen hat dabei eine neue Dimension erreicht. Das Indizien-Urteil und die Entsorgung des Versammlungsrechts in Leipzig sind selbst für die BRD ein rechtsstaatlicher Skandal. Doch wir lassen uns nicht einschüchtern! Gerade jetzt müssen […]

Antifaschistischer Block auf Demo gegen hessisches Versammlungsgesetz

Die schwarz-grüne Landesregierung plant mit dem neuen Versammlungsgesetz massive Einschränkungen unserer Versammlungsfreiheit. Während mit dem Namen Versammlungsfreiheitsgesetz ein Schutz von politischen Versammlungen suggeriert werden soll, handelt es sich in Wahrheit um einen Angriff auf grundlegende Freiheitsrechte. Versammlungen sind aus Sicht der hessischen Landesregierung ausschließlich eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Anstatt den öffentlichen Raum als einen Ort von politischen Meinungskämpfen anzuerkennen, setzen die Grünen und die CDU auf die Kriminalisierung von Demonstrierenden. Damit offenbart der Staat einmal mehr die Angst vor seiner eigenen Bevölkerung und die Landesregierung zeigt sich als Unterstützerin der konservativen Extremismusdoktrin. Mit einer Gleichsetzung von Links und Rechts werden linke Aktivist:innen kriminalisiert und rechte Gewalt […]

Gegen das hessische Versammlungsgesetz

In Hessen steht mit dem angekündigten neuen Versammlungsgesetz eine repressive Verschärfung des Demonstrationsrechts und der massive Ausbau von Befugnissen der Polizei gegen Demonstrationsteilnehmer:innen bevor.  Die Verschärfung des Versammlungsgesetzes soll vor allem der Einschüchterung und Kriminalisierung von linkem Protest auf der Straße dienen und nicht zuletzt versuchen, die antifaschistische Bewegung auf der Straße einzuschränken. Der Kampf gegen die Verschärfung der Repression ist also ein selbstverständlicher Selbstschutz für die antifaschistische Bewegung. Darüber hinaus ist es die Aufgabe von Antifaschist:innen nicht nur gegen eine rechte Zuspitzung der Verhältnisse zu kämpfen, sondern auch Freiräume für emanzipatorische Bewegungen zu erkämpfen und zu erhalten. In diesem Fall also als Antifaschist:innen mit proletarischem Klassenstandpunkt und als Teil […]

Aktionen gegen Reichsbürger:innen

Heute waren wir erneut bei der Kundgebung gegen den Reichsbürgerladen im Riederwald, gemeinsam mit insgesamt ungefähr 70 Anwohner*innen. Ab von einigen – üblich leeren – Worten einiger OB-Wahl-Kandidat*innen war es eine gute Kundgebung. Die Anwohner*innen haben sich (wie schon beim letzten Mal) gefreut, dass „die Antifa“ auch da ist. Besonders erfreulich aus unserer Sicht, dass es während unserer Rede viel Zustimmung gab, als wir die beiden militanten Angriffe auf den Laden erwähnten. Die Möglichkeiten, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und linksradikale, dezidiert antifaschistische Positionen stark zu machen, sollten wir nutzen. Auch nächste Woche findet am Samstag um elf Uhr direkt vor dem Laden wieder eine Kundgebung […]

Demo & Kundgebungen gegen AbtreibungsgegnerInnen

Die Abschaffung des §219a im Juni letzten Jahres ist das Ergebnis langjähriger feministischer Kämpfe –und ist sicher nicht ihr Ende! Diese Gesetzesänderung wurde zwar von linker und liberaler Seite bejubelt, doch noch gibt es keinen Grund zum Feiern! Denn die Abschaffung des §219a, der das Verbot von Werbung für Schwangerschaftsabbruch regelt  ist längst überfällig. Es gibt keine Werbung für Schwangerschaftsabbrüche! Die Ärzt*Innen, die durch den Paragraphen verfolgt wurden, haben dringend notwendige Aufklärungsarbeit in Deutschland geleistet. Auch wenn es hierzulande theoretisch die Möglichkeit für einen Abbruch gibt, haben viele Schwangere keinen bzw. einen sehr erschwerten Zugang. Denn Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland nach wie vor rechtswidrig und nur in bestimmten Situationen straffrei. […]

Drei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Halle

Am 9. Oktober 2022 jährt sich der antisemitisch und rassistisch motivierte Anschlag von Halle zum dritten Mal. Anlässlich dieses Jahrestags rufen wir am Abend des 9. Oktober ab 19 Uhr an der Hauptwache zu einer Kundgebung auf, um den Ermordeten Jana L. und Kevin S. zu gedenken und ihren Angehörigen sowie den Überlebenden und allen Betroffenen von Antisemitismus und Rassismus unsere Solidarität auszudrücken. Der Anschlag von Halle zeigt ebenso wie der Anschlag von Hanau, dass Antisemitismus und Rassismus töten. Am 9. Oktober 2019 entging die jüdische Gemeinde in Halle, in deren Synagoge sich an Jom Kippur 52 Menschen eingefunden hatten, nur knapp einem Blutbad. Es waren nicht etwa die deutschen […]

Kundgebung zur Erinnerung an Rostock-Lichtenhagen

Vor 30 Jahren waren die Bewohner*innen des sogenannten Sonnenblumenhauses in Rostock-Lichtenhagen, darunter ehemalige Arbeiter*innen aus Vietnam und geflüchtete Personen, einem Tage andauernden Pogrom ausgesetzt. Rechtsradikale Gruppierungen und jugendliche Anwohner*innen attackierten das Gebäude und seine Bewohner*innen mit Steinen, Molotow-cocktails und rassistischen und nationalistischen Parolen. Tausende von Anwohner*innen standen vor dem Gebäude, beobachteten das Geschehen und applaudierten den Täter*innen zu. Obwohl der Angriff schon Tage vorher von den Täter*innen angekündigt wurde, ergriff die Polizei keinerlei Maßnahmen, diesen zu verhindern. Auch während der Tat zog sich die Polizei zurück und die Bewohner*innen des Sonnenblumenhauses waren auf sich alleine gestellt. Nach der Tat wurden die Täter*innen nicht, oder nur milde bestraft. Für die betroffenen […]