Beiträge aus der Region Pforzheim

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Gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus

nigra|

Das war die landesweite Demo in Pforzheim 100 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus in der AfD-Hochburg Pforzheim. Seit Jahren beobachten wir ein Erstarken rechtspopulistischer, rechtsextremer und faschistischer Kräfte auf der ganzen Welt. Als sich 2013 die AfD als eurokritische und marktradikale Partei gründete, hätten die wenigsten erwartet, dass sie sich binnen weniger Jahre in eine stramm rechte Partei mit hartem faschistischen Einschlag und je nach Bundesland mit bis zu 40 Prozent Wähler*innenstimmen wandeln würde, die die etablierten Parteien vor sich hertreibt und ihre menschenfeindliche Agenda auf deren Tagesordnung setzt: Die Ampel und die CDU setzen in vorauseilendem Gehorsam schon lange das um, was die […]

Gegen Asylrechtsverschärfung und Sozialabbau

Aktion Bleiberecht|

Aufruf gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus! Jetzt auf die Straße! Keine Bezahlkarte! Solidarisiert euch mit Geflüchteten, Bürgergeldempfänger*innen, Arbeits- und Wohnungslosen Wir erleben mit dem GEAS und nationalen Kampagnen intensive Angriffe auf die Rechte und Lebensbedingungen von Geflüchteten. Die Mauern zur Abschottung und Ausgrenzung werden noch höher gezogen. Von Abschiebeoffensive ist die Rede und die Anordnung von Abschiebehaft wurde jüngst erleichtert. In diesem Zusammenhang finden massive Angriffe auf die ohnehin schon prekären Sozialleistungen statt. Legitimiert werden diese Kürzungen – mal wieder – indem Geflüchtete gegen Nicht-Geflüchtete, „Faule“ gegen „Fleißige“ und Leistungsempfänger*innen gegen Arbeitende ausgespielt werden. Dabei wird versucht, die Krisen der kapitalistischen Wirtschaft zu personalisieren. Schuld an allen aktuellen Krisen […]

Ausdrucksstarke antifaschistische Demonstration

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Mit über 350 Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen haben wir heute am 23. Februar 2024 in Pforzheim gegen Faschismus und die fortschreitende Rechtsentwicklung demonstriert. Anlass war wie die Jahrzehnte zuvor, schon die faschistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg. Die Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ nehmen traditionell den Jahrestag der Zerstörung Pforzheims zum Ende des 2. Weltkriegs zum Anlass die Geschichte umzudeuten und die deutsche Schuld an Faschismus, Krieg und dem Tod von Millionen von Menschen zu leugnen. Anders als die letzten Jahre haben wir uns dieses Jahr dazu entschlossen nicht auf den Wartberg zu ziehen und die Rechten direkt mit unserem Protest und Widerstand zu konfrontieren, sondern […]

Gemeinsam auf die Straße

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Wie in den letzten 15 Jahren auch, werden wir am 23. Februar 2024 in Pforzheim auf die Straße gehen. Dazu gibt es weiterhin allen Grund. Auch wenn die Mobilisierung des „Freundeskreis- Ein Herz für Deutschland“ an Bedeutung verloren hat – die aktuellen Entwicklungen (Umfragehoch der AfD, Erstarken gewalttätiger Nazi-Gruppen) zeigen, dass es notwendiger denn je ist, antifaschistisch aktiv zu sein. Deshalb haben wir uns in diesem Jahr bewusst dazu entschieden, den Schwerpunkt am 23. Februar so zu setzen, dass ein geschlossenes Agieren und eine große gemeinsame Demo mit anderen Akteur:innen in der Stadt möglich ist. Entsprechend sind wir frühzeitig und offen auf die „Initiative gegen Rechts“, mit der es in […]

AfD verliert wiederholt Räumlichkeiten

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Bereits nach dem Angriff 2022 verlor die AfD ihre Räumlichkeiten im Schützenhaus. Seitdem scheinte es so als hätte die AfD erhebliche Schwierigkeiten Räumlichkeiten für ihre Propaganda-Veranstaltungen zu finden. So auch diese Woche verloren sie teilweise durch öffentlichen Druck zwei weitere Lokalitäten, in Königsbach-Stein sowie in Würm. Das beweist einmal mehr, dass Antifa-Arbeit Wirkung zeigt. Die erwähnte Aktion gegen den AfD-Treffpunkt im Schützenhaus Pforzheim findet ihr ebenfalls hier auf antifa-info.net dokumentiert. Auch in Stuttgart, Sindelfingen und Reutlingen verlor die AfD bzw. Junge Alternative Lokalitäten – durch antifaschistische Recherche und Intervention kann öffentlicher Druck aufgebaut und den Rechten die Räume streitig gemacht werden. Es ist ein wichtiger Bestandteil antifaschistischer Arbeit, dafür zu […]

Antifaschistische Proteste am 23. Februar 2024

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Am 23. Februar jährt sich die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten im Jahr 1945. Faschist:innen nehmen die Bombardements seit Jahrzehnten in mehreren deutschen Städten zum Anlass, die Geschichte zu verdrehen, die deutsche Kriegsschuld zu relativieren und auch heute noch rechtes Gedankengut auf die Straße zu tragen. In Pforzheim mobilisiert der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ seit 30 Jahren zur jährlichen Fackelmahnwache auf den Wartberg. Während die rechte Mobilisierung in den 2010er Jahren eine der größten in Baden-Württemberg war, bei der hunderte junge und alte Nazis aus verschiedenen Strukturen zusammen kamen, hat sie in den letzten Jahren ihre zentrale Bedeutung verloren. Die Zahl der teilnehmenden, überwiegend alten Nazis ist […]

Arbeitnehmer:innenrechte bei AfD unerwünscht

Autonome Antifa Freiburg|

Das Pforzheimer Amtsgericht hat den 68-jährigen baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Bernd Gögel Anfang Dezember wegen Schwarzarbeit zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 160 Euro, insgesamt also 8.000 Euro, verurteilt. Der ehemalige Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion hatte „zwischen 2014 und 2017 als alleiniger Geschäftsführer einer Speditionsfirma billigend in Kauf genommen hat, dass Bekannte von regulär Beschäftigten im Betrieb ausgeholfen haben, aber mit Trinkgeldern abgespeist wurden.“ Damit hatte Gögel die Beiträge für die Sozialversicherung hinterzogen. Der Ständige Ausschuss des Landtags hatte im September 2022 Gögels Immunität aufgehoben, woraufhin er nach fünf Jahren vom Fraktionsvorsitz zurücktrat. Verteidigt wurde Bernd Gögel von der Nazianwältin und AfD-Fraktionsgeschäftsführerin Meike Hammer.

Gedenktag für die Opfer des Faschismus

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Am vergangenem Totensonntag haben wir an dem, traditionell von der VVN-BdA Karlsruhe veranstalteten, Gedenktag für die Opfer des Faschismus teilgenommen. Der erste Gedenktag fand 1946 statt. Seither wird jährlich der millionenfach Ermordeten, aber auch der Widerstandskämpfer:innen erinnert. Der Totensonntag ist ein Feiertag, der in Deutschland am letzten Sonntag vor dem ersten Advent begangen wird.Insbesondere im Kontext des Zweiten Weltkriegs und des Faschismus in Deutschland gewinnt dieser Tag für uns eine Bedeutung. So haben wir uns unter anderem an während dem Faschismus ermordete Widerstandskämpfer:innen gedacht. Diese Widerstandskämpfer.innen spielten eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Faschismus in Deutschland. Sie organisierten Sabotageakte, verteilten Flugblätter, halfen Verfolgten und leisteten auf vielfältige Weise Widerstand […]

Nazis und Fundis am Rande des CSD

anonym|

Am 17.06.2023 fand in Pforzheim der erste CSD statt. Mit Sorge blickten wir schon jeher auf diesen Tag. Schon im Vorhinein wurde auf Sozialen Medien stark gegen den CSD gehetzt, was die Sorge noch vergrößerte. Jedoch blieb es am Tag selbst Verhältnismäßig ruhig. In den nachfolgenden Zeilen werden wir verschiedene Personen erwähnen, die sich am 17.06. rund um den CSD herumgetrieben haben. Beginnen wollen wir mit dem altbekannten Alexander Zubrod (Bild 01). Zubrod ist ein seit Jahren bekannter Nazi aus Pforzheim. Früher führte er eine Zeitlang einen kleinen „IB“ Kader in Pforzheim, inzwischen taucht er eher als Beobachter bei verschiedenen Demonstrationen und Veranstaltungen auf. Er nimmt noch regelmäßig an den […]

Erster CSD – Fundis und rechte Hetze entlarven

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Wir waren gestern mit einem Stand auf dem CSD in Pforzheim. Ab 11:00 Uhr gab es auf dem Marktplatz Musik und gute Gespräche an unserem Stand. Als Offenes Antifaschistisches Treffen finden es sehr wichtig bei Veranstaltungen wie dem CSD vor Ort zu sein. Denn der Kampf um eine befreite Gesellschaft kann nur gemeinsam geführt werden. Und gerade in Pforzheim, einer Stadt in der nicht nur die AfD und auch andere rechte Gruppen seit Jahren ihr Unwesen treiben, ist es wichtig Flagge zu bekennen und den Kampf für queere Rechte zu Unterstützen. Wir hatten den ganzen Tag über viel Andrang an unserem Stand und konnten viele Menschen zu unseren Treffen einladen. […]

Antifa-Proteste gegen Nazis auf dem Wartberg

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Erneut galt es zum 23.02. in Pforzheim der geschichtsrevisionistischen und faschistischen Fackelmahnwache des FHD entgegen zu treten. Noch bevor es überhaupt richtig los ging, versuchten die Bullen unseren legitimen Protest zu unterbinden. Mittels absurder und völlig übertriebener Auflagen wurde versucht, die Demonstrierenden zu provozieren und die Lage bereits am Bahnhof eskalieren zu lassen. Daraufhin entschieden wir uns, nicht nach der Pfeife der Bullen zu tanzen und auch nicht über ihr Stöckchen zu springen, sondern die Demo selbstbestimmt aufzulösen. Stattdessen zogen wir mit mehreren Gruppen über verschiedene Wege durch die Nordstadt, dem Wartberg entgegen. Die Bullen waren damit maßlos überfordert, die Kontrolle entglitt der Polizei zeitweise vollständig. Auf dem Weg nach […]