Beiträge aus der Region Rems-Murr-Kreis

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AfD-Büro in Korb besucht

Anonym|

Abends besuchten wir das AFD-Bezirksbüro in Korb. Das Gebäude und die Fenster sind rot markiert. Video: https://vimeo.com/940778384 Die AfD befasst sich mit echten Problemen und schiebt die Schuld dann auf Einwanderer. Auch echte faschistische Kräfte wie die Identitäre Bewegung gewinnen in den Fußstapfen der AfD an Boden. Die rechte Straßengewalt gegen Migranten und Asylbewerber nimmt zu. Die aktuellen symbolischen Mittel und Proteste der Regierung gegen die AfD reichen nicht aus. Kapitalisten und ihre Regierung brauchen Faschisten, um ihre Herrschaft sicherzustellen, während das Proletariat ihre Herrschaft organisiert und herausfordert. Es ist eine Farce, dass sich die Regierung jetzt an Protesten gegen die Rechte beteiligt. Wir bekämpfen Faschisten, wenn wir sie daran […]

Protest gegen AfD-Wahlkampfauftakt

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Heute [08.04.24] waren wir mit 400 Schorndorfer:innen gemeinsam auf der Straße, um unseren Protest gegen die erneute AfD-Veranstaltung in der Künkelin-Halle auszudrücken. Mit Musik und vielen lautstarken Parolen an den Gittern konnten wir den lokalen AfD-Wahlkampfauftakt stören. Der große Aufschwung der Demos gegen Rechts scheint bundesweit abzuebben. Gleichzeitig steht die AfD schon in den Startlöchern für den Europa- und Kommunalwahlkampf. Vor allem in Schorndorf versucht AfD’ler Lars Haise seinen vergleichsweise aussichtsreichen Listenplatz zu untermalen, indem er immer wieder Landes-Partei-Prominzenz ankarren lässt. Eine rassistische, arbeiter:innenfeindliche und in Teilen faschistische Partei wie die AfD wird sich nicht durch warme Worte allein aufhalten lassen. Viel zu stark vernetzt ist sie mittlerweile im rechten […]

Kundgebung gegen die AfD in Waiblingen

Rems-Murr gegen Rechts & OAT Rems-Murr|

Bericht der Initiative Rems-Murr gegen Rechts Mit an die 1000 Teilnehmenden waren wir heute in Waiblingen auf dem alten Rathausplatz um gegen Faschismus, gegen Rassismus und für eine demokratische, solidarische und sozialere Gesellschaft zu protestieren. Wir sehen in der heutigen Kundgebung einen vollen Erfolg! Heute haben unterschiedliche Akteure, darunter Gewerkschaften, lokale Initiativen, Bündnisse und vor allem vieler Waiblingerinnen und Waiblingen ein unmissverständliches Zeichen gesetzt. Wir danken auch dem sich zu konstituierenden „Bündnis für Demokratie“ für die enge Zusammenarbeit. Es wurden Redebeiträge lokaler Akteure, aus Gewerkschaft und Betrieb und aus der Perspektive eines Menschen mit Migrationserfahrung vorgetragen: Den Beginn machte Angelika Winterhalter, eine engagierte Waiblinger Bürgerin. Sie berichtete, was sie bewegt […]

Kreisweite Demonstration gegen Rechts

Rems-Murr Gegen Rechts|

Die AfD erobert erste Bürgermeister- und Landratsämter und gewinnt seit Jahren an Einfluss in den Parlamenten. Die Correctiv Recherche hat jedoch gezeigt, wie gefährlich die AfD wirklich ist. Statt komplexe Probleme zu analysieren, schiebt sie die Schuld migrantischen oder geflüchteten Menschen zu, gibt sich als Partei der kleinen Leute aus und strebt letztendlich die Massendeportation von Millionen Menschen an – mit oder ohne deutschen Pass. Geflüchteten-Heime brennen, rassistische Kommentare nehmen in Betrieben zu, rechte Gewalt steigt und der gesellschaftliche Diskurs verschiebt sich immer mehr nach rechts. Die zunehmend rechtsoffene Stimmung hat bereits jetzt Auswirkungen in den Parlamenten. Dabei führt der Versuch die Wähler:innen mit Positionen rechts der AfD abzuwerben nicht […]

Das Blaue vom Himmel

Anna Hunger (kontext)|

In Schorndorf hat sich am vergangenen Mittwoch die AfD zum Neujahrs-Bürgerdialog getroffen. Die Partei bemühte sich nach den Recherchen zu Deportationplänen um Schadensbegrenzung. Neues gab es vom rechten Verein „Zentrum“, früher „Zentrum Automobil“. Außen ist es laut und bunt, innen eher von gestern. Die Reihen beim Neujahrs-Bürgerdialog der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg sind auffällig licht besetzt. Die FAZ hatte jüngst berichtet, nach Angaben der Partei stapelten sich die Parteieintritte, in Schorndorf vergangene Woche sieht nichts danach aus. Die „Correctiv“-/Greenpeace-Recherche zum Treffen in Potsdam, bei dem AfDler mit anderen Rechtsextremen Massendeportationen besprachen, und die darauf folgenden riesigen Demonstrationen scheinen vielmehr eingeschlagen zu haben. Die Parteifunktionäre auf der Bühne mühen sich, geradezurücken, was nicht […]

Erfolgreiche Proteste gegen AfD in Schorndorf

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Heute waren wir mit rund 4.000 Menschen in Schorndorf auf der Straße, um unserem Protest gegen den Neujahrsempfang des AfD-Landesverbands in der Künkelinhalle Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck hatten wir zahlreiche Schilder, ein großes Hochtransparent und einen Redebeitrag dabei. Im Kontext der aktuell bundesweit stattfindenden Massenproteste halten wir es für zentral, antifaschistische und klassenkämpferische Inhalte weiter zu verbreiten, vor allem aber halten wir es für zentral, die gegenwärtige Politik der Herrschenden zu kritisieren! Der Skandal um die „Geheimpläne“ der AfD, rechter Investoren und faschistischer Kräfte wie der Identitären Bewegung hatte zuletzt breite Teile der Gesellschaft aufgerüttelt. Diese Tatsachen jedoch dürfen unseres Erachtens nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regierung […]

Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“

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Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]

Gegen antimuslimische Hetze

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Heute waren wir in Waiblingen unterwegs, um die massiv angestiegene rechte Hetze – vorangetrieben durch die deutschen Medien – zum Thema zu machen. Schon länger erleben wir ein Erstarken der Rechten; das gesellschaftliche Klima verschiebt sich seit Jahren nach Rechts. Die AfD, als parlamentarischer Arm der extremen Rechten, treibt dies systematisch voran und profitiert somit von der aktuellen Debatte. Seit dem Krieg in Gaza ist antimuslimische Hetze an der Tagesordung und hat eine neue Debatte über die Verschärfung des bereits stark eingeschränkten Asylrechts entfacht. Befeuert wird diese Entwicklung dabei keineswegs nur von der AfD, sondern maßgeblich auch von allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Es ist wichtig zu erwähnen, dass […]

Proteste gegen AfD-Kreisparteitag in Oberberken

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Spontan beteiligten wir uns heute [5.11.23] an den Protesten des „Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ in Schorndorf-Oberberken gegen den dort stattfindenden Kreisparteitag der AfD. In einer eigenen Rede gingen wir auf die Ursachen des aktuellen Aufwindes der AfD, den allgemeinen Rechtsruck und die Verantwortung der Ampel-Regierung daran durch ihr politisches Versagen ein. Wir betonten außerdem die Notwendigkeit eines vielschichtigen Antifaschismuses und der Zusammenarbeit aller Kräfte die es ernst meinen. Die Rede findet ihr weiter unten. Dass dieser in der Vergangenheit Wirkung zeigte gab selbst der Kreisvorsitzende der AfD, Lars Haise gegenüber der Zeitung zu. So findet die lokale AfD bereits seit längerem keine Wirte mehr die sie beherbergen möchten. […]

Anmerkungen zum 9. November-Gedenken und Nahostkonflikt

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Wir begehen den 9. November seit einigen Jahren als Gedenktag an die Opfer der Reichspogromnacht. Wir gedenken aber nicht nur, sondern warnen auch vor dem Erstarken der (antisemitischen) Rechten in Deutschland. Markenzeichen der Rechten von AfD bis zu Terrorzellen wie bspw. der „Gruppe S“ ist ein höchst aggressiver antimuslimischer Rassismus. Doch bei genauerem Hinschauen wird deutlich, dass Antisemitismus weiterhin der zentrale Bestandteil rechter Ideologie ist (Höcke „Denkmal der Schande“, Querdenken „Ungeimpft“). Die Kriminalstatistik des BKA zeigt eindeutig auf, dass von 825 antisemitischen Straftaten im ersten Halbjahr diesen Jahres 699 deutschen Faschist:innen zuzurechnen sind. Der Attentäter Stephan Balliet, der versuchte an Yom Kippur in der Haller Synagoge ein Massaker zu verrichten, […]

Verurteilung wegen Kreidespray

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Heute stand eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Backnang. Angeklagt wurde sie wegen angeblicher Sachbeschädigung im Kontext der Mobilisierung zum AfD-Landesparteitag 2021 in Bad Cannstatt. Die Mobilisierung der Kampagne Bad Cannstatt Nazifrei war in soweit erfolgreich, dass der Parteitag nicht wie geplant dort stattfinden konnte. Stattdessen musste er auf die Fildern verlegt werden, die geplante Demonstration wurde nun erst recht aufrecht gehalten. Am Tag der Demonstration wurde aber deutlich, dass die Polizei kein Interesse daran hatte, diese durch Cannstatt laufen zu lassen. Der darauffolgende Angriff, bei der mehrere Personen mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt wurden, war so absurd begründet (Auflagenverstoß wegen zu langer Transparente) dass sogar die Stuttgarter Zeitung ihr Unverständnis […]

OAT unter freiem Himmel

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Gestern hat unser offenes antifaschistisches Treffen unter freiem Himmel stattgefunden. Wir haben bei der Kundgebung deutlich gemacht, dass wir uns nicht von der zunehmenden Repression einschüchtern lassen. Dabei wurden wir von Antifaschist:innen aus verschiedenen Städten unterstützt. Wir freuen uns über diese Solidarität und bedanken uns bei jeder teilnehmen Person für die klare Positionierung. Sei auch du bei unserem nächsten OAT dabei. Wir treffen uns jeden 2. Dienstag um 19 Uhr im Info- und Kulturladen Schlotterbeck.