Beiträge aus der Region Rems-Murr-Kreis

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Protest gegen AfD-„Bürgerdialog“

, |

Was tun gegen die AfD? Auf ihren Social Media Kanälen und auf Bauerndemos inszeniert sich die AfD als Interessensvertretung der „kleinen Leute“. Gleichzeitig schmiedet sie auf Geheimtreffen gemeinsam mit anderen Rechten, Neonazis und Millionären Abschiebepläne. Am liebsten würden sie selbst deutsche Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund loswerden. Diese Enthüllungen zeigen einmal mehr, was die AfD wirklich ist: eine rassistische und menschenverachtende Partei, die im Interesse von Konzernen handelt. Die Politik der Ampelregierung und auch die Politik der vergangenen Regierungen haben mitzuverantworten, dass die AfD in Umfragen auf einem Rekordhoch ist. Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Jahren explodiert, die Mieten steigen ins Unermessliche und unsere Steuergelder werden in Krieg statt in Bildung […]

Gegen antimuslimische Hetze

|

Heute waren wir in Waiblingen unterwegs, um die massiv angestiegene rechte Hetze – vorangetrieben durch die deutschen Medien – zum Thema zu machen. Schon länger erleben wir ein Erstarken der Rechten; das gesellschaftliche Klima verschiebt sich seit Jahren nach Rechts. Die AfD, als parlamentarischer Arm der extremen Rechten, treibt dies systematisch voran und profitiert somit von der aktuellen Debatte. Seit dem Krieg in Gaza ist antimuslimische Hetze an der Tagesordung und hat eine neue Debatte über die Verschärfung des bereits stark eingeschränkten Asylrechts entfacht. Befeuert wird diese Entwicklung dabei keineswegs nur von der AfD, sondern maßgeblich auch von allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Es ist wichtig zu erwähnen, dass […]

Proteste gegen AfD-Kreisparteitag in Oberberken

|

Spontan beteiligten wir uns heute [5.11.23] an den Protesten des „Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ in Schorndorf-Oberberken gegen den dort stattfindenden Kreisparteitag der AfD. In einer eigenen Rede gingen wir auf die Ursachen des aktuellen Aufwindes der AfD, den allgemeinen Rechtsruck und die Verantwortung der Ampel-Regierung daran durch ihr politisches Versagen ein. Wir betonten außerdem die Notwendigkeit eines vielschichtigen Antifaschismuses und der Zusammenarbeit aller Kräfte die es ernst meinen. Die Rede findet ihr weiter unten. Dass dieser in der Vergangenheit Wirkung zeigte gab selbst der Kreisvorsitzende der AfD, Lars Haise gegenüber der Zeitung zu. So findet die lokale AfD bereits seit längerem keine Wirte mehr die sie beherbergen möchten. […]

Anmerkungen zum 9. November-Gedenken und Nahostkonflikt

|

Wir begehen den 9. November seit einigen Jahren als Gedenktag an die Opfer der Reichspogromnacht. Wir gedenken aber nicht nur, sondern warnen auch vor dem Erstarken der (antisemitischen) Rechten in Deutschland. Markenzeichen der Rechten von AfD bis zu Terrorzellen wie bspw. der „Gruppe S“ ist ein höchst aggressiver antimuslimischer Rassismus. Doch bei genauerem Hinschauen wird deutlich, dass Antisemitismus weiterhin der zentrale Bestandteil rechter Ideologie ist (Höcke „Denkmal der Schande“, Querdenken „Ungeimpft“). Die Kriminalstatistik des BKA zeigt eindeutig auf, dass von 825 antisemitischen Straftaten im ersten Halbjahr diesen Jahres 699 deutschen Faschist:innen zuzurechnen sind. Der Attentäter Stephan Balliet, der versuchte an Yom Kippur in der Haller Synagoge ein Massaker zu verrichten, […]

Verurteilung wegen Kreidespray

|

Heute stand eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht Backnang. Angeklagt wurde sie wegen angeblicher Sachbeschädigung im Kontext der Mobilisierung zum AfD-Landesparteitag 2021 in Bad Cannstatt. Die Mobilisierung der Kampagne Bad Cannstatt Nazifrei war in soweit erfolgreich, dass der Parteitag nicht wie geplant dort stattfinden konnte. Stattdessen musste er auf die Fildern verlegt werden, die geplante Demonstration wurde nun erst recht aufrecht gehalten. Am Tag der Demonstration wurde aber deutlich, dass die Polizei kein Interesse daran hatte, diese durch Cannstatt laufen zu lassen. Der darauffolgende Angriff, bei der mehrere Personen mit Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt wurden, war so absurd begründet (Auflagenverstoß wegen zu langer Transparente) dass sogar die Stuttgarter Zeitung ihr Unverständnis […]

OAT unter freiem Himmel

|

Gestern hat unser offenes antifaschistisches Treffen unter freiem Himmel stattgefunden. Wir haben bei der Kundgebung deutlich gemacht, dass wir uns nicht von der zunehmenden Repression einschüchtern lassen. Dabei wurden wir von Antifaschist:innen aus verschiedenen Städten unterstützt. Wir freuen uns über diese Solidarität und bedanken uns bei jeder teilnehmen Person für die klare Positionierung. Sei auch du bei unserem nächsten OAT dabei. Wir treffen uns jeden 2. Dienstag um 19 Uhr im Info- und Kulturladen Schlotterbeck.

OAT im Oktober – diesen Monat unter freiem Himmel

|

Die AfD ist in einem Umfragehoch und gewinnt eine Kommunalwahl nach der anderen, Angriffe auf Geflüchtete häufen sich und die rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete beeinflusst vermehrt auch junge Menschen. Der Rechtsruck macht sich gleichzeitig dadurch bemerkbar, dass die Parteien der „Mitte“ die Forderungen von AfD und Konsorten umsetzten. So stürmte erst Ende Juli die Polizei die Wohnungen von drei Antifaschist:innen im Rems-Murr-Kreis. Auch wenn Repression für uns nichts neues ist, ist etwas besonders daran: Im Durchsuchungsbeschluss wird eine Verbindung zu uns als OAT Rems-Murr konstruiert. Die Polizei verlässt damit den Bereich der Strafverfolgung und handelt als politische Kraft. Dabei soll genau diese Form von offener antifaschistischer Organisierung kriminalisiert werden. Diesen […]

Start der Kampagne Korb besser ohne AfD

|

Die Kampagne Korb besser ohne AfD startet am Samstag mit einem Infostand in die Öffentlichkeit . Zusammen mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen sind auch wir als OAT Rems-Murr Teil der Kampagne. Erfahre mehr über die Kampagne und kommt am Samstag vorbei! Nächsten Freitag, am 13.10., geht es dann gleich weiter mit einem Stammtisch, dort könnt ihr in entspannter Atmosphäre und bei einem guten Getränk die Arbeit der Kampagne kennen lernen. Hier findet ihr den Aufruf der Kampagne: Liebe Korberinnen und Korber, der neue Rechtsruck ist allgegenwärtig: Die AfD liegt in Umfragen bei rund 20%, sie gewinnt die ersten Lokalwahlen und ist in Siegesstimmung. Auch sonst wird der Ton rauer: rassistische […]

Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen

|

Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]

Prozess im Rems-Murr-Kreis: Stoppt die Repression gegen Antifas

|

Im Zusammenhang mit der Mobilisierung von „Cannstatt Nazifrei“ kommt es erneut zu Repressionen gegen die antifaschistische Bewegung. Dieses Mal geht es um ein paar Stencil-Sprühereien am Waiblinger Bahnhof, die zu den Protesten gegen den geplanten AfD Landesparteitag in Cannstatt aufriefen. Der AfD Parteitag konnte damals erfolgreich verhindert werden und die AfD musste gezwungenermaßen kurzfristig auf die Fildern ausweichen. Bedingung für den Erfolg war eine breite und selbstbestimmte Mobilisierung in dem migrantisch geprägten Arbeiter:innenviertel. Ein wichtiger Erfolgsfaktor waren die angekündigten Proteste und der Druck von Betrieblichen des dortigen Daimlerwerks auf den Hallenbetreiber. Auch im Rems-Murr-Kreis beteiligten sich Antifas an der überregionalen Mobilisierung und trugen auf vielfältige Weise zu ihrem Erfolg bei.Stellvertretend […]

Solidarität nach Hausdurchsuchungen

|

Nachdem heute morgen die Wohnungen von drei Antifaschist:innen durchsucht wurden, konnten wir heute Abend [28.06.2023] ein Zeichen bedingungsloser Solidarität setzen. Dem Aufruf des Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr, der Partei Die Linke (KV Rems-Murr), der Roten Hilfe Stuttgart, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region und des ver.di Jugendbezirks Stuttgart folgten etwa 60 Personen. In einer Rede des OAT und der Roten Hilfe Stuttgart wurde auf den aktuellen Rechtsruck, die zunehmende Repression gegen Linke und die Notwendigkeit eines vielfältigen Antifaschismus eingegangen. Außerdem verlasen eine solidarische Einzelperson des DGB und der VVN-BdA, das AABS und Die Linke (KV Rems-Murr) ein kurzes Grußwort. Die AfD und andere rechte Kräfte wie Neonazis bringen sich bundesweit […]

Solidaritätskundgebung nach Hausdurchsuchungen

|

Heute Morgen, am 28. Juni, wurden im Rems-Murr-Kreis die Wohnungen von drei Antifaschist:innen durchsucht. Ihnen wird vorgeworfen, an der Beschädigung von Fassade und Innenbereich der Gaststätte Remstalstuben beteiligt gewesen zu sein. Der Wirt der Gaststätte hat die Räumlichkeiten wiederholt der AfD bereit gestellt und damit eine Politik unterstützt, die Rassismus, Sozialchauvinismus und rückschrittlichen Geschlechterbildern Auftrieb verschafft. Die AfD und andere rechte Akteur:innen bringen sich zunehmend in Stellung: Mit dem Sieg des AfD-Abgeordnete Robert Sessmann bei der Landratswahl in Sonnenberg (Tühringen). Andere bürgerliche Parteien greifen die reaktionären Themen der AfD auf und lassen diese Realität werden: Mit der weiteren Abschottung der EU-Außengrenzen, rassistischen Hetzkampagnen der CDU, wie nach Silvester 2022-2023 in […]