Beiträge mit dem Schlagwort Bürgermeisterwahl

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Verdreifachter Intrigantenstadl

Rainer Roeser (Lotta-Magazin)|

AfD legt bei der NRW-Kommunalwahl auf 14,5 Prozent zu – Streit geht weiter Es kam, wie es die Umfragen der letzten Wochen hatten vermuten lassen: Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD ihr Ergebnis im Vergleich zum Jahr 2020 annähernd verdreifachen. In ihrer Hochburg Gelsenkirchen schaffte sie fast 30 Prozent und lag nur knapp hinter der SPD. Die Zahl der AfD-Mandate vervielfachte sich. Drei Kandidaten schafften den Sprung in die Stichwahlen für Oberbürgermeisterämter. Beispiel Gelsenkirchen: Kaum eine Zeitung und kaum ein Sender, der etwas auf sich hält, hatte vor der Wahl darauf verzichtet, Reporter:innen in die Ruhrgebietsstadt zu schicken. Arbeitsauftrag: erkunden, woran es liegt, dass die AfD tief im […]

AfD-Demo in Ludwigshafen verhindern

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Gemeinsam der AfD entgegenstellen Vor zwei Tagen entschied der Ludwigshafener Wahlausschuss, den rechtsradikalen AfD -Politiker Joachim Paul nicht als Kandidat bei der kommenden OB-Wahl im September zuzulassen. Paul ist stellvertretender AfD-Fraktions-vorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag und fiel in der Vergangenheit u.a. durch seine Kontakte zu IB-Gründer Martin Sellner, seine Vergangenheit in einer rechten Burschenschaft sowie besonders rassistische und radikale Aussagen in der Öffentlichkeit auf. In Reaktion auf den Ausschluss von der OB-Wahl mobilisiert die AfD nun diesen Sonntag, den 10. August, ab 14 Uhr nach Ludwigshafen-Maudach. Ihr Aufruf erfährt auf den Social-Media-Kanälen der AfD bundesweit Resonanz. Das OAT Ludwigshafen ruft zu Gegenprotesten auf – wir schließen uns an! Wir wissen: Die […]

Wenn ein AfDler Oberbürgermeister wird

Gitta Düperthal & Nico Popp (jW)|

»Wir dürfen vor Faschisten nicht zurückweichen« Antifaschisten trotzen bundesweit erstem AfD-Oberbürgermeister in Pirna. Ein Gespräch mit Ina Richter Die AfD konnte mit Tim Lochner erstmals einen Oberbürgermeister stellen, so geschehen in der sächsischen Stadt Pirna »mit katastrophalem Ergebnis für die Demokratie« aus Ihrer Sicht. Welche Probleme kommen auf die VVN-BdA sowie die Bewohnerinnen und Bewohner zu? Wir sehen die antifaschistische Gedenk- und Erinnerungsarbeit in Gefahr. Wie kann ein Oberbürgermeister einer faschistischen Partei glaubhaft Schirmherr für Aktionen am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, oder am 9. November, Beginn der Novemberpogrome 1938, sein? Diese Frage treibt mehrere für die Geschichtsaufarbeitung, Aufklärung und Erinnerungskultur in Pirna tätige Vereine […]

AfD-Wahlsieg nach Verfassungsschutz-Verdikt

Hendrik Lasch (nd)|

Die kürzlich als rechtsextrem eingestufte sächsische AfD stellt in Pirna erstmals einen Oberbürgermeister Im Pirnaer Schloss Sonnenstein gibt es eine Gedenkstätte. Sie erinnert daran, dass die Stadt im Elbtal in der NS-Zeit ein Ort des Todes war. In den Jahren 1940 und 1941 wurden im Keller einer damaligen Heilanstalt 13 720 geistig und körperlich Behinderte ermordet, dazu 1031 KZ-Häftlinge. An Gedenktagen und mit Projekten wird an die Verbrechen erinnert; Pirnas Rathauschef übernahm dafür immer wieder die Schirmherrschaft. Bei der NS-Opfervereinigung VVN-BdA fragt man sich, wie derlei Veranstaltungen künftig glaubhaft durchgeführt werden können. Der Grund: Die Bürger von Pirna haben am Sonntag mit Tim Lochner mehrheitlich einen AfD-Mann zum Oberbürgermeister der 39 000 […]

Moxa wählt AfD-Bürgermeister

Robert D. Meyer (nd)|

In einer Thüringer Gemeinde wurde der erste Bürgermeister mit Parteibuch der extremen Rechten gewählt Was Wikipedia über die kleine Gemeinde Moxa verrät, ist übersichtlich. Ein Dorf im Südosten Thüringens, als Highlight des Ortes dürfte das Geodynamische Observatorium der Universität Jena gelten. Dennoch sorgt Moxa dieser Tage über die Grenzen des Freistaates hinaus für Schlagzeilen. Der Grund: Das Dorf hat mit Johannes Linke Thüringens ersten Bürgermeister mit AfD-Parteibuch gewählt. Der 27-Jährige bekam bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag 75 Prozent der abgegebenen Stimmen. Linke profitierte dabei von einem Umstand: Sein einziger Konkurrent, der parteilose Dirk Schulze, hatte vor der Stichwahl erklärt, im Fall eines Sieges den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeisters nicht antreten […]