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Haftstrafen für klandestinen Neonazi-Verlag „Der Schelm“

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Ab dem 14. März 2024 verhandelt das Oberlandesgericht Dresden gegen drei Personen, die „unter dem Dach des Verlags ‚Der Schelm‘ antisemitische und nationalsozialistische Ideologie“ verbreitet haben sollen. Der Verlag vertreibt seit 2015 zahlreiche unkommentierte Nachdrucke von NS-Literatur sowie Bücher, in denen der Holocaust geleugnet wird. Vereinigung nach Paragraf 129 StGB zur Last, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten der Volksverhetzung gerichtet sei. Aus „prozessökonomischen Gründen“ ist dabei nur das Vorhalten volksverhetzender Bücher angeklagt. Der wichtigste Protagonist fehlt: Adrian Preißinger (*1964), vorbestraft wegen der Produktion und des Vertriebs extrem rechter Tonträger um die Jahrtausendwende. Er sei Inhaber des Verlags und lebt seit einigen Jahren in Russland. Im August […]

Netzwerktag der „Deutschen Stimme“ in Altenstadt

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Die Teilnehmenden erschienen bereits in den frühen Morgenstunden. Ab 9:00 Uhr morgens begann der Aufbau der Veranstaltung im örtlichen Gemeindehaus der hessischen Kleinstadt. Bewacht wurde die Veranstaltung von einem eigenen Sicherheitsdienst – dessen Mitglieder sich aus den Strukturen der NPD Brandenburg und von der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) und dessen regionalen Ablegers, dem „JN-Stützpunkt Südbrandenburg“ rekrutierten. Als Mitorganisator der Veranstaltung war auch Patrick Wieschke, der derzeitige Organisationsleiter der neonazistischen Partei auf Bundesebene und Landesvorsitzender der NPD in Thüringen in Altenstadt zugegen. Der Netzwerktag der NPD-Publikation „Deutsche Stimme“ (DS) stand im Zusammenhang mit einem Strategiewandel der neonazistischen Partei in dessen Zusammenhang auch die geplanten Umbenennung der NPD in „Die Heimat“ steht. […]