Beiträge mit dem Schlagwort Landtagswahl Sachsen-Anhalt

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Statement zu Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

, |

Die Rechtsentwicklung geht weiter und erreicht einen weiteren Höhepunkt. Das macht uns nicht sprachlos – sondern entschlossener. Eine AfD-Regierung wäre eine reale Gefahr für viele Menschen. AfD und CDU sind nicht dasselbe. Aber: eine CDU-geführte oder von (fast) allen tolerierte Regierung würde die Rechtsentwicklung nicht beenden. Sie bietet keine fortschrittlichen Perspektiven. Die Politik der bürgerlichen Parteien ist maßgeblich mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD in den vergangenen Jahren. Deswegen kann ein Sammeln hinter diesen Parteien „im Namen der Demokratie“ keine Antwort auf die AfD bieten. Warum ist die AfD so stark? Viele Menschen erleben Unsicherheit, soziale Verschlechterungen und eine Gesellschaft in der Krise. Rechte Kräfte nutzen diese Situation, um Menschen gegeneinander auszuspielen. […]

Viel zu tun: Zeit zu Handeln

empfohlen
|

Die Wahlen in Sachsen-Anhalt nicht einfach hinnehmen! Antifaschistischen Widerstand organisieren! Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 06. September und in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September wird die AfD aller Voraussicht nach zur stärksten Kraft gewählt werden. Damit hätte sie in Sachsen-Anhalt die realistische Chance, eine Landesregierung zu stellen oder sie zumindest entscheidend mitzubestimmen. Auch wenn eine Regierungsbeteiligung der AfD in Mecklenburg-Vorpommern derzeit weniger wahrscheinlich ist, werden die Ergebnisse auch dort Folgen haben. Diese Wahlen wären mehr als nur ein regionales Ereignis: Sie könnten zu einem richtungweisenden Moment werden, der die politischen Kräfteverhältnisse in der gesamten Bundesrepublik weiter verschiebt. Der Aufstieg der AfD ist kein Zufall oder vorübergehender Ausrutscher, sondern Ausdruck einer […]