Rechte Vernetzung in Heidelberger Altstadt

Seit einiger Zeit werden in einem ehemaligen Architekturbüro in der Friedrich-Ebert-Anlage 51b in der Heidelberger Altstadt Videos mit rechten Akteur:innen aus Baden-Württemberg gedreht. Siamak Bozcheloi, AfD-Mitglied und Vorstand des rechtsoffenen Vereins „Initiative für Demokratie und Aufklärung“ (IDA) lud zuletzt den rechten Netzwerker Oliver Hilburger ein, was wir zum Anlass nehmen, über die Vorgänge dort zu sprechen. Siamak Bozcheloi, Gunter Frank, Annett Haas und Kay Klapproth drehen seit über einem Jahr in einem ehemaligen Architekturbüro in der Heidelberger Altstadt Videos für die „Initiative Demokratie und Aufklärung“ (ab hier IDA, VR 703476). Die thematische Ausrichtung der rechtsoffenen Gruppierung, die bei der letzten Gemeinderatswahl zwei Sitze erlangte, fokussiert sich weitgehend auf die Corona-Maßnahmen, […]

Klöckner gibt rechtsextremen Hetzmedien ihren Segen

Julia Klöckner hat es getan: Am Sonntag eröffnete die für Konservatismus bekannte Bundestagspräsidentin ein Sommerfest der CDU Koblenz – ihrer Partei. Gefeiert wurde bei der Softwarefirma CompuGroup Medical und ihrem Gründer Frank Gotthardt. Weil der Millionär unter anderem das in Berlin-Kreuzberg ansässige rechte Krawallportal »Nius« finanziert, gab es im Vorfeld Kritik – die Herrin des Bundestages solle eigentlich Neutralität ausstrahlen. Klöckner dürfte dies als erfüllt betrachten: Bei Gotthardt sprach sie über Demokratie und Meinungsfreiheit. Ihre Botschaft: Gefahr (»Einfalt«) kommt von links, Rettung (»Vielfalt«) von rechts. Das Neutralitätsgebot hat Klöckner in Koblenz grob verletzt. Vor allem aber sandte die Kulturkämpferin ein klares Signal an »Nius« und Konsorten: Nun mit dem Segen […]

Neues AfD Büro in Villingen

Seit Juli tritt die AfD Schwarzwald-Baar mit einem „Wahlkreisbüro“ in Villingen-Schwenningen nach außen. Auch wenn es eine Frage der Zeit war, bis sich der Stimmenanteil der Partei auch in Präsenz niederschlagen musste, betonen wir als offenes Antifaschistisches Treffen VS, dass es nicht reicht, einzig mit Ablehnung auf die Einrichtung des sogenannten „Wahlkreisbüros“ der AfD in Villingen zu reagieren. Die AfD stellt in vielen ihrer Positionen und Äußerungen konsequent von den Lohnabhängigen erkämpfte und zentrale Errungenschaften und Werte wie in Sachen Gleichberechtigung, Mitbestimmung, Solidarität und Menschlichkeit infrage. Was es braucht, ist aktiver Widerstand gegen die AfD. Hinter der Fassade einer „Kümmererpartei“ verfolgt die AfD eine Politik, die nicht die Interessen der […]

Demonstration gegen rechte Strukturen

Am Samstag, den 26.10., waren wir gemeinsam mit 100 Antifaschist*innen aus Bayern in Geiselhöring gegen rechte Strukturen auf der Straße. In der Vergangenheit hat sich das Dorf immer wieder als Ort für rechte Umtriebe herauskristallisiert. So gab es auch Ende der 90iger und Anfang der 2000er Jahre große antifaschistische Proteste und Interventionen Vorort. Durch diese schloss zum Beispiel der damals dort ansässige Ladenverkauf des faschistischen Wikingerversand. Online wurde dieser aber von Geiselhöring aus noch weiter betrieben. Auch die faschistische Rocker- und Motorradcrew Katanas MC nutzten die für sie ruhigen Jahre für sich. Sie bauten sich auf und organsieren am Ortsrand in ihrem Clubhaus Rechtsrockkonzerte. Nachdem wir zunächst drei kämpferische Reden […]

Autowerkstatt dient als rechter Treffpunkt

In der Nacht vom 07. zum 08.10.2022 konnten wir ab ca. 2:30 Uhr einen AfD-Treffpunkt in Landau beobachten. Er diente dazu, mit dem Auto anreisende Personen einzusammeln, um später gemeinsam mit einem Reisebus des regionalen Reiseunternehmens „Hetzler“ nach Berlin zur AfD-Großdemo zu fahren. Als Treffpunkt diente die Autowerkstatt Franz Spies. Der Inhaber dieser Werkstatt ist Eugen Ziegler (Kreisvorsitzender sowie stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bezirkstagsfraktion). Die ankommenden Autos kamen nicht nur aus der näheren Umgebung von Landau, sondern hatten unter anderem die folgenden Ortskennzeichen: LD, SÜW, RP, PS, MZ und MYK. Obwohl nur ca. 10-15 Autos (i.d.R. waren die Autos mit nur einer Person besetzt) an den Treffpunkt gefahren sind, wurde ein […]