Die Rosenheimer AfD wollte am vergangenen Freitag ihre bisher einzige Kundgebung zur kommenden Europawahl durchführen, doch gemeinsam mit etwa 60 Antifaschist*innen machten wir der AfD einen ungemütlichen Abend in Rosenheim!
Kurz vor Beginn der AfD-Kundgebung um 19 Uhr positionierten wir uns mit Transparenten am Rand der AfD Kundgebung und riefen lautstarke antifaschistische Parolen. Andreas Winhart und co reagierten sichtlich genervt auf unseren Gegenprotest und begannen ihre Kundgebung erst mit einer Verspätung von ca. 45 Minuten. Jeder Versuch der AfD mit ihrem Programm zu beginnen ging in unserem lautstarken Parolenchor unter. Erst nachdem die Polizei unseren Gegenprotest zu einem etwa 50 Meter entfernten Ort gebracht hatte, begannen Winhart und Co. mit ihrem Programm.
Ein Teil des Gegenprotestes setzte sich auf den Boden um unseren Protest weiterhin neben der AfD durchführen zu können. Auch durch mehrere Fest-, bzw. Ingewahrsamnahmen ließen wir uns nicht einschüchtern (einen ausführlichen Bericht zum skandalösen Vorgehen der Polizei findet ihr bei unseren Genoss*innen von @noropression ).
Es ist uns gelungen bis zum Ende der AfD Kundgebung einen lautstarken und kämpferischen Protest gegen die AfD auf die Straße zu bringen! Die Früchte unseres Protestes ernteten wir dann am Samstag, als sich die AfD nach Wochen das erste mal nicht mit einem Wahlstand in der Rosenheimer Innenstadt blicken ließ. Wir bedanken uns bei allen Antifaschist*innen, die am vergangenen Freitag mit uns auf der Straße waren!
Wir werden an den Tag anküpfen und auch weiterhin selbstbestimmten Protest auf die Straße bringen! Wir werden auch in den kommenden Wochen immer dort auf der Straße sein, wo die Faschisten der AfD versuchen ihre Propaganda zu verbreiten! Der vergangene Freitag hat einmal mehr aufs Neue gezeigt: Antifa bleibt Handarbeit! Wir müssen uns der AfD immer und überall in den Weg stellen! Egal ob Kundgebung oder Infostand, kein Fußbreit dem Faschismus!
Rosenheimer Polizei entführt Antifaschisten
Am vergangenen Freitag gingen etwa 50 Antifaschist*innen gegen eine Kundgebung der AfD in Rosenheim auf die Straße. Die Antifaschist*innen stellten sich mit Transparenten an den Rand der AfD Kundgebung und riefen laut antifaschistische Parolen. Durch den Protest verzögerte sich der Beginn der AfD Kundgebung, Winhart und co begannen ihre Veranstaltung erst nachdem die Aktivist*innen durch die Polizei etwa 50 Meter von der AfD Kundgebung entfernt positioniert wurden. Als die Polizei die Aktivist*innen durch schieben und drücken zum neuen Versammlungsort bringen wollte, setzten sich etwa 20 großteils junge Aktivist*innen an den Rand der AfD Kundgebung, um eine Räumung zu verhindern.
Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde eine Person aufgrund einer angeblichen Beleidigung gegen einen AfD Politiker festgenommen. Die Polizei trug die Aktivist*innen daraufhin zum etwa 50 Meter entfernten Versammlungsort und kesselte die Aktivist*innen ein. Bei der Räumung wurde einer unserer Genossen festgenommen und mit Handschellen in einen Streifenwagen verbracht. Ihm wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Der junge Antifaschist wurde zur Polizeidienstelle in Rosenheim gebracht. Dort drohten Beamt*innen ihm eine Haftrichtervorführung an. Unser Genosse konnte die Dienststelle zum Glück wenige Zeit später wieder verlassen.
Im weiteren Verlaufe des Protestes wurden 2 junge Genossen festgenommen, da sie laut Polizei einem Platzverweis nicht nachgekommen seien. Die jungen Aktivisten wurden abgeführt, durchsucht und in Streifenwägen der Polizei gebracht. Kurz vor Ende der AfD Kundgebung wurden die beiden vom Ort des Geschehens weggefahren – anders als bei Ingewahrsamnahmen üblich, wurden die beiden aber nicht zur Polizeistation, wo zu diesem Zeitpunkt bereits 30 Aktivist*innen auf die Festgenommenen warteten, gebracht. Die Polizei setzte die Aktivisten in Prutting und Riedering aus. In den beiden Orten existiert kein Bahnhof und zu dieser Uhrzeit auch keine Busverbindung zurück nach Rosenheim.
Die beiden Aktivisten hatten weder Handys dabei, noch wurde ihnen durch die Polizei trotz Nachfrage die Möglichkeit zum telefonieren gegeben. Sie wurden mit den Worten „Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Abend“ in den menschenleeren Käffern ausgesetzt. Einem der Betroffenen ist es mithilfe von solidarischen Dorfbewohner*innen gelungen, Kontakt zu einem Genossen in Rosenheim herzustellen und zu organisieren, dass er aus Riedering abgeholt wird. Erst nach mehrmaligen Nachfragen bei der Polizei in Rosenheim konnten wir erfahren, dass die zweite Person nach Prutting gebracht wurde. Er hatte sich zu diesem Zeitpunkt aber schon ein Taxi organisiert. Wir als noROpression halten dieses Vorgehen der Rosenheimer Polizei für völlig inakzeptabel!
Um es nocheinmal klarzustellen: die beiden Genossen wurde 5-10 Minuten vor Ende der AfD Kundgebung aufgrund eines nicht eingehaltenen Platzverweises in kleinen Dörfern etwa 10 km von Rosenheim entfernt ausgesetzt. Wir bewerten das Vorgehen der Polizei und des schon häufiger aufgrund seines übertrieben Vorgehens gegen Antifaschist*innen aufgefallen Hauptkommissars Robert Maurer als eine Art Racheaktion. Maurer und die gesamte Einsatzleitung schienen überfordert und genervt angesichts des starken antifaschistischen Protestes gegen die AfD Kundgebung. Derartige Maßnahmen dienen weniger einer „Gefahrenabwehr“, als viel mehr der Einschüchterung junger Aktivist*innen.
Das Ziel der Polizei? Dabei für uns eindeutig: es sollte ein Exempel statuiert werden und damit die gesamte antifaschistische Bewegung in Rosenheim eingeschüchtert werden. Egal ob Rosenheim, Riedering oder Prutting, wir werden weiterhin gegen Polizeiwillkür arbeiten und stehen solidarisch an der Seite aller von Repression betroffener Aktivist*innen!
Solltet ihr aufgrund des Protestes am 24.05 oder anderer antifaschistischer Proteste in Rosenheim und Region Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen, meldet euch bei uns!